Baustopp für Staudamm Belo Monte wieder aufgehoben

von Andreas Behn

(Rio de Janeiro, 28. August 2012, npl).- Die Regie­rung hatte ver­gan­gene Woche Beru­fung gegen die Aus­set­zung der Bau­ar­beiten ein­ge­legt. Foto: Pro­grama de Ace­le­ração do Cre­sci­mento PAC/FlickrDie Bauarbeiten des umstrittenen Staudamms Belo Monte im Amazonasgebiet können nach einer zweiwöchigen Unterbrechung wieder aufgenommen werden. Am Montag Abend (27.8.) hat der Präsident des Obersten Gerichtshofs Brasiliens, Ayres Britto, den Baustopp in einem vorläufigen Urteil wieder aufgehoben.

Am 14. August hatte ein regionales Bundesgericht auf Antrag der Staatsanwaltschaft des Bundesstaates Pará die Bauarbeiten ausgesetzt. Dem Urteil zufolge hatte der Kongress versäumt, die lokalen Indígena-Gemeinden vor der Erteilung der Baugenehmigung anzuhören.

Die Regierung hatte vergangene Woche Berufung gegen die Aussetzung der Bauarbeiten eingelegt. Sie argumentierte, dass der Baustopp der Wirtschaft und die Energiepolitik des Landes Schaden zufüge. Das Oberste Gericht folgte dieser Sichtweise, obwohl die Bundesstaatsanwaltschaft noch am Montag Nachmittag eine Empfehlung zur Beibehaltung des Baustopps eingereicht hatte.

Indigene werden vor vollendete Tatsachen gestellt

In ihrer Stellungnahme warnte die Bundesanwaltschaft davor, „die vom Staudamm Belo Monte betroffenen Indígenas vor vollendete Tatsachen zu stellen“. Zudem sei eine vorherige Befragung der Indígena-Gemeinden „ein grundsätzliches Prinzip des internationalen Rechtes“, dem Brasilien kraft seiner Verfassung verpflichtet sei.

Der Bau des Wasserkraftwerks Belo Monte im Süden des Bundesstaates Pará wird von Umweltschützer*innen wie von den dort ansässigen traditionellen Gemeinden vehement kritisiert. Die Folgen des Riesenstaudamms, dessen Baukosten mit umgerechnet rund zehn Milliarden Euro veranschlagt werden, würden das ökologische Gleichgewicht der gesamten Region beeinträchtigen.

Kritisiert wird auch, dass mindestens 35.000 Anwohner*innen umgesiedelt werden müssen und die Zahlung der versprochenen Entschädigungen nicht korrekt abgewickelt werden. Bereits im April 2011 hatte die Interamerikanische Menschenrechtskommission Brasilien angehalten, die Interessen der von Belo Monte betroffenen Indigenen besser zu schützen.

 

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