(Porto Alegre, 28. April 2022, npla).- Die Ausbreitung von COVID-19 im brasilianischen Gefängnissystem ließ ein Massensterben befürchten. Sobald das Virus einmal nach in den überfüllten Knast gelangt wäre, wo grundsätzliche Hygieneregeln nicht eingehalten werden, müsse das Virus eine Katastrophe auslösen. Über zwei Jahre nach dem Ausbruch der Pandemie scheinen die brasilianischen Gefängnisse allerdings einigermaßen verschont geblieben zu sein – immerhin im Vergleich mit der Verbreitung des Virus in der Gesamtbevölkerung des Landes. Augusto Paim hat sich bei einem Besuch einer Haftanstalt das Thema „Pandemie im Gefängnis“ einmal näher angeschaut und berichtet.
Gerechtfertigte Sorgen
Es ist Freitagnachmittag im Spätsommer in Südbrasilien. Ich sitze mit drei weiteren Personen schwitzend auf Plastikstühlen im Hof des Modellgefängnisses namens APAC, dem Verein zu Schutz und Hilfe der Sträflinge in Porto Alegre, Hauptstadt des Bundesstaates Rio Grande do Sul. Ab und zu kommen Häftlinge aus dem offenen Vollzug vorbei. Einer bringt Wasser und Kaffee.
Mit meinen Gesprächspartnern rede ich über Pandemie. Roque Soares Reckziegel, Rechtsanwalt und Präsident der Menschenrechtskommission der brasilianischen Anwaltskammer, berichtet von seinen Befürchtungen nach dem Ausbruch der Pandemie, in den Gefängnissen würde ein Massensterben einsetzen. „Denn wie soll man die Menschen isolieren, wenn eine Zelle für acht Personen von 16 oder 20 Personen genutzt wird?“ Wegen der Unmöglichkeit, unter diesen Umständen Abstand zu anderen zu halten oder sich zu isolieren, fügt Celso Rodrigues, Historiker, Soziologe und ehemaliger Koordinator des Projekts „Menschenrechte im Gefängnis“ hinzu: „Ich habe Chaos innerhalb des Systems erwartet.“ Célia Rejane Amaral, Leiterin der Haftanstalt, erinnert sich ebenfalls an viele Gespräche Anfang 2020: „Wir haben alle gefürchtet, dass sich die Leichen in den Gefängnissen stapeln würden.“
Ihre Sorgen waren gerechtfertigt: Daten aus 2021 zählten gut 682.000 Menschen in brasilianischen Gefängnissen, in denen aber nur Platz für etwa 440.000 ist: eine Überbelegung von fast 55 Prozent. In den überfüllten Gefängnissen ist die hygienische Situation unvorstellbar schlimm: Krankheiten wie Tuberkulose, Hepatitis und HIV breiten sich in den Zellen rasant aus. Es fehlt an ausreichend Lüftung, Wasser und adäquater Entsorgung von Müll und Abwasser.
Die Sicht von innen
Hier im APAC ist es aber ganz anders. Es handelt sich um ein alternatives Gefängnismodell, das zurzeit 40 Menschen unterbringen kann. Es gibt etwa 60 solcher Anstalten in ganz Brasilien. Sie werden von der Gemeinschaft, von ehrenamtlichen Mitarbeiter*innen und von den Häftlingen selbst verwaltet. Zu Letzteren gehört auch Roberto Carlos. Der 47-Jährige wurde zu einer sehr langen Strafe verurteilt: 65 Jahre. Er ist heute verantwortlich für das Öffnen und Schließen des Eingangstores, über dem geschrieben steht: „Hier kommt der Mensch rein, sein Verbrechen bleibt draußen.“ Nach zweieinhalb Jahren im geschlossenen Vollzug im APAC ist Roberto Carlos nun bereits seit weiteren zwei Jahren im offenen Vollzug. Er behauptet, er sei aus eigener Initiative aus dem geschlossenen Vollzug gekommen, und zwar gleich mit dem Schlüssel in der Hand. „Die hier haben mir eine Chance gegeben, dies ist eine Gelegenheit. Wenn man einen Menschen besser kennenlernen will, muss man ihm Macht geben, ihm zeigen, dass man Vertrauen hat.“
In den nächsten Stunden werde ich durch das Gebäude mit halb weiß, halb hellblau gestrichenen Wänden geführt. Ich lerne den Arbeitstherapie-Raum, den Computerraum, den Medizinschrank, die Regeln der Haftanstalt und viele verschiedene Insassen kennen. Im APAC werden Insassen als recuperando, als „in Wiederherstellung“ bezeichnet. Ihnen werden Chancen gegeben, sich neu zu strukturieren, sich weiterzuentwickeln, sich für die Rückkehr in die Gesellschaft vorzubereiten. Hier können sie arbeiten, lernen, fern-studieren und dabei die Tage ihrer Strafe absitzen.
Kriminelle Geschäfte in herkömmlichen Gefängnissen
In den gewöhnlichen Gefängnissen des Landes sieht es aber ganz anders. Aufgrund der Menge von Insassen müssen die Zellen offen gehalten werden. Die Flure, die zwischen den Reihen von Zellen rechts und links liegen, werden somit selbst als eine Art erweiterte Zelle umfunktioniert, auf die die Verwaltung der Haftanstalt nur eingeschränkten Zugang hat. Der Soziologe Celso Rodrigues erklärt: „Ein Gefängnistrakt, der sehr überfüllt ist, kann nicht mehr verwaltet werden. Die Person wird also dort einfach rein geworfen und ein Privatsektor übernimmt dann die Verwaltung des Traktes. Dort verbringt ein Insasse den ganzen Tag mit Nichtstun.“
Was Rodrigues mit „Privatsektor“ meint, sind kriminelle Organisationen. In vielen Gefängnissen kontrollieren sie alles, was innerhalb eines Traktes passiert, und richten sich dabei nach ihren eigenen Interessen. Dort werden Lebensmittel für viel Geld verkauft, Drogen, Alkohol und Zigaretten werden herstellt, verbraucht und gehandelt. Waren kommen mit Drohnen oder durch Besucher*innen in den Knast. Geldschulden werden vor Ort beglichen, sei es mit Geld oder mit körperlicher Bestrafung. Was in einem Gefängnistrakt stattfindet, ist also tatsächlich auch eine Art Ausbildung, aber in kriminellen Machenschaften: Menschen, die kleinere Verbrechen begangen haben, werden mit einer gewaltsamen Wirklichkeit konfrontiert, an die sie sich anpassen müssen. In gewöhnlichen Knästen in Brasilien werden Menschen dadurch nicht nur ihrer Freiheit, sondern auch ihrer Menschlichkeit beraubt.
(Un)Sauberkeit und (Un)Ordnung
Célia Rejane Amaral, Leiterin des APAC, führt uns in die kollektiven Schlafzimmer im oberen Stockwerk des geschlossenen Vollzugs. Einer der Häftlinge, Carlos Magno, begleitet uns. Der 65-Jährige wurde zu 31 Jahren Haft verurteilt. Er ist besonders stolz auf die Ordnung und Sauberkeit der Zimmer, die er beaufsichtigt. Er weist uns auf einen Pokal und auf ein Kuschelschwein auf den Regalen hin, wo die persönlichen Dinge der Insassen liegen. Das Kuschelschwein ist das Zeichen dafür, dass in dieser Woche jenes Zimmer nicht so gut aufgeräumt ist wie die anderen. Und der Pokal ist der Preis für das ordentlichste Zimmer der Woche.
Carlos Magno berichtet, dass es in seinem letzten Knast ganz anders aussah. Die Etagenbetten zum Beispiel hätten dort einen dritten Schlafplatz geboten, die Neuankömmlinge hätten nämlich auf dem Boden darunter geschlafen. Am schlimmsten sei es aber gewesen, als er eine Zeit lang in einem „mittelalterlichen Kerker“ – wie er es nennt – leben musste. Dies sei ein kleines Quadrat gewesen, mit kaputten Betten, ohne Matratze, ohne Bettdecke, ohne Wasser. „Es war nichts da. Kein Licht, die Fenster ganz oben waren alle mit Blech verschlossen, es gab nur eine Ritze, in die ein Streifen Sonnenlicht eindringen konnte“ erzählt er. Dort verbrachte er 25 Tage. Aber nicht allein: „Da waren ich und ein Junge. Es gab fünf Zellen mit ausschließlich kranken Menschen. Menschen, die zehn Jahre lang in psychiatrischen Einrichtungen untergebracht waren und sonst nirgendwo ein Zuhause hatten.“ Der Boden sei voller Dreck und Fäkalien gewesen, berichtet Carlos Magno voller Schrecken: „Es ist unglaublich, denn du bist da drin völlig verlassen. Du bist nicht dort, um irgendetwas in deinem Leben zu lösen, du bist nur dort, um alles noch zu verschlimmern.“
Das Gefängnis nebenan
Obendrein ist Carlos Magno Diabetiker. Warum er dann dorthin geschickt wurde? Er weiß das nicht ganz genau. Angeblich ist das passiert, weil Magno damals nur vorläufig im Gefängnis war und auf sein Urteil wartete. Daher durfte er noch nicht im Trakt mit den Insassen bleiben. In Erinnerung an diese Zeit redet er über riesige Kakerlaken, über Eintöpfe, in derer Zubereitung verdorbene Eier verwendet wurden, über Essen, das auf seinen Händen verschüttet wurde. Aber die schlimmsten Erinnerungen hat er an die Situationen, wenn Menschen vor seinen Augen verprügelt wurden.
Ironischer Weise steht das Gefängnis, in dem Carlos Magno früher war, gleich nebenan vom APAC. Aus den Fenstern sieht man die Wachtürme und die große Mauer, auf der ab und zu Aasgeier sitzen. Dahinter sammelt sich Müll. Was uns zu der Frage zurückbringt, wie das brasilianische Gefängnissystem unter solchen Umständen mit der Pandemie umgegangen ist. Denn ja, die Zahlen sehen zunächst nicht so negativ aus: Laut der Behörde für Strafvollzugssysteme haben sich bis März 2022 etwa 66.000 Häftlinge in brasilianischen Gefängnissen mit COVID-19 infiziert, darunter 285 tödlich. Die Sterberate unter den Häftlingen bleibt bei 0,3 Prozent – sieben Mal weniger als in Brasilien generell.
Der (wahre) Umgang mit der Pandemie
Eine der ersten Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie war es, Besuche zu verbieten. Außerdem hat man angefangen, gerichtliche Verfahren als Videokonferenzen zu tätigen. In den Gefängnissen wurden bundesweit Masken und Seifen von den Häftlingen selbst hergestellt, an einigen Orten sogar Bettlaken für Krankenhäuser. Zellen wurden für die Isolierung von Infizierten und für die Quarantäne der Neuankömmlinge reserviert. Außerdem verabschiedete der Nationale Justizrat bereits im März 2020 die „Empfehlung Nummer 62“, welche die Justizbehörden dazu aufruft, wegen der Pandemie die Gefängnispopulation zu reduzieren. Demzufolge sollten ältere Menschen, Schwangere und andere Angehörige der Risikogruppe ihre Strafe im Hausarrest oder durch alternative Formen der Bestrafung verbüßen. Das galt auch für Menschen, die für Straftaten ohne Gewalt oder akute Bedrohung angeklagt wurden.
Die Zahlen erscheinen aber nur auf den ersten Blick positiv: Erstens müssten die Todesfälle von Verbeamteten der Haftanstalten in die Rechnung mit aufgenommen werden. Damit steigt die Zahl der Menschen, die in Verbindung mit dem brasilianischen Gefängnissystem an COVID-19 gestorben sind, auf fast 650. Zweitens ist die Situation bei weitem nicht so optimistisch, wenn man sie mit anderen Gefängnissystemen vergleicht. Laut Daten, die die Behörde für Strafvollzugssysteme des Landes im März 2022 selbst bekanntgemacht hat, ist Brasilien weltweit an der Spitze der Liste von Todesfällen im Gefängnis, weit vor Großbritannien mit 61 Todesfällen. Deutschland wiederum habe keinen Tod in Gefängnissen gesehen.
„Wir leben in einer stark hierarchisch geprägten Strafrechtspolitik“
Außerdem sieht ein Bericht des brasilianischen Instituts für die Durchsetzung des Rechts auf Verteidigung die Maßnahmen für die Bekämpfung der Pandemie eher skeptisch. Demzufolge musste die Mehrheit der Menschen, die durch die „Empfehlung 62“ einen Vorteil geltend machen hätten können, im ersten Jahr der Pandemie im Gefängnis bleiben. Und auch unter denjenigen, die diese Möglichkeit genutzt haben, gab es Probleme. So steht im Bericht: „Die Analyse der Fälle, in denen die Freiheit gewährt wurde, ergab, dass sich nur 47,5 Prozent der Entscheidungen auf die Pandemie stützten und nur 28 Prozent die „Empfehlung 62“ als Grund für die Freilassung anführten, während in 39 Prozent der Fälle die Pandemie als Grund der Delegitimierung und Ablehnung von Anträgen benutzt wurde. Diese Entscheidungen machen deutlich, worauf wir stets hinweisen: Wir leben in einer stark hierarchisch geprägten Strafrechtspolitik, mit Justizbehörden, die wenig oder gar nichts von der Realität der Menschen wissen, über die sie täglich urteilen, was zur Reproduktion von Stereotypen und vor allem einer Dynamik führt, die in der Strafjustiz eines der wichtigsten zeitgenössischen Instrumente zur Aufrechterhaltung von Ungleichheiten auf der Grundlage sozio-ethnischen Hierarchien darstellt.“
Ein anderer Umgang war und ist möglich
Im APAC hingegen ist kein Mensch an COVID-19 gestorben und niemand akut an einer Infektion mit dem Virus erkrankt. Alle sind jetzt geimpft. Die Maßnahmen, die für die Bekämpfung der Pandemie in Gang gesetzt wurden, galten aber für alle Gefängnisse in Brasilien gleich: für das APAC ebenso wie für das große Gefängnis nebenan. Dort werden Menschen allerdings nicht ins Gefängnis gebracht, damit sie über ihre Taten reflektieren und eine Chance zur Resozialisierung bekommen. Das Gefängnissystem in Brasilien, sagen viele Expert*innen, hat die Funktion der sozialen Kontrolle, denn in den Knästen sitzen meist Menschen aus den ärmeren Schichten der Gesellschaft. In linken Kreisen wird diese Situation als „Kriminalisierung der Armut“ bezeichnet. Und bezogen auf die Favelas brasilianischer Städte spricht man oft von einer „Kriminalisierung der Schwarzen Jugend“. Denn junge Männer aus den Favelas werden wegen kleiner Straftaten mir nichts dir nichts als Kriminelle bezeichnet und eingesperrt. Während junge weiße Menschen häufig davonkommen, weil sie einfach als Jugendliche angesehen werden, die eben Fehler begehen.
Gegen die Überfüllung der Gefängnisse sprechen dabei sehr viele Argumente. Denn immer mehr Menschen werden eingesperrt, ohne dass sich dies auf die Kriminalitätsraten auswirken würde. Außerdem stehen Drogenhandel und Diebstahl an erster Stelle bei den Straftaten, die Menschen ins Gefängnis bringen, sprich: Straftaten ohne Gewalt oder akute Bedrohung. Im Bundesstaat São Paulo etwa, wo fast ein Drittel der brasilianischen Gefängnispopulation sitzt, wurden 40,5 Prozent der Häftlinge wegen Drogenhandel hinter Gitter gebracht, viele von ihnen sogar mit kleinsten Mengen von Drogen erwischt. Wegen Mord sind hingegen nur 7,6 Prozent der Insassen dort.
Entlastung des Gefängnissystems durch alternative Verfahren
Der Rechtsanwalt Roque Soares Reckziegel kommentiert dazu: „Wir könnten uns zwar darauf einigen, dass bestimmte Personen inhaftiert werden müssen und nicht freigelassen werden können. Aber die meisten Menschen, die inhaftiert sind, wären zweifellos viel nützlicher für die Gesellschaft, wenn sie eine andere Art von Strafe verbüßen könnten.“ Der Freiheitsentzug sollte dementsprechend die allerletzte Option sein, wenn keine der anderen Maßnahmen, wie die Kontrolle durch eine elektronische Fußfessel, die Kaution oder der Hausarrest angewendet werden kann. Alternative Gerichtsverfahren wie die Restorative Justice, die im APAC umgesetzt wird, sollte man auch in Betracht ziehen, um die Haftanstalten in Brasilien zu entlasten.
Reckziegel nennt zudem die Tatsache, dass viele Häftlinge im brasilianischen Gefängnissystem noch als sogenannte „vorläufige Gefangene“ gelten: „Schätzungen zufolge befinden sich 40 Prozent der hier im Bundesstaat Rio Grande do Sul festgenommenen Personen in Präventivhaft. Viele warten seit über einem Jahr, manche seit zwei Jahren auf ihren Prozess.“ Das sei sehr beunruhigend und stelle ein ernstes Problem dar, „denn diese Person, die noch nicht verurteilt wurde, verbüßt keine Strafe, oder besser gesagt, verbüßt sie die Strafe im Voraus. Diese Person könnte am Ende des Prozesses sogar freigesprochen werden.“
Beim letzten Teil des Besuches im APAC sehe ich die zwei Zellen, in denen Häftlinge intime Momente mit ihren Liebespartnerinnen haben dürfen. Die Betten sind vorbereitet, die WCs für private Nutzung wurden geputzt, bald werden die Räume von den Paaren besetzt. Es sieht so aus wie ein billiges, aber sauberes und ordentliches Hotel.
Carlos Magno erinnert sich an damals, als er im Gefängnis nebenan war und es die sogenannten „intimen Besuche“ gab. Da wurde in der Mitte einer Zelle ein Bettlaken aufgehängt, um Paaren ein Minimum an Diskretion zu ermöglichen. Auf die Geräusche im Bett nebenan durfte man aber nicht verzichten. „Man musste Liebe im Stille machen”, kommentiert Carlos Magno dazu.
Wieder draußen
Nach knapp 4 Stunden kommt mein Besuch zu seinem Ende. Wir verabschieden uns im Innenhof des APAC mit einem Foto. Zum Abschied erzählt der Soziologe Celso Rodrigues noch eine Anekdote. Es habe einmal einen Häftling gegeben, der immer wieder aus Gefängnissen geflohen sei. „Eines Tages sagte der Erfinder der APAC-Methode, der selbst eine Haftanstalt hatte, zum Richter: ‚Bringt den Kerl hierher in mein Gefängnis, damit er nicht mehr ausbricht.‘ Der kam dann ins Gefängnis und ist tatsächlich nie wieder weggelaufen!“ Auf die Frage, warum er aus diesem Gefängnis niemals ausgebrochen ist, habe der Häftling mit dem Satz geantwortet, der heute an der Wand im Innenhof des APAC geschrieben steht: Do amor ninguém foge – „Vor der Liebe flieht niemand“.
Draußen blicke ich ein letztes Mal auf das Gefängnis gegenüber. Jetzt erscheint mir das APAC wie ein Luxus. Aber vielleicht nur deswegen, weil dort Menschen nicht einfach weggesperrt und ihrem eigenen Schicksal überlassen werden.
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