UNO kritisiert hohe Todeszahlen bei Polizeieinsätzen in Brasilien

(Rio de Janeiro, 16. September 2008, púlsar).- Die Vereinten Nationen haben ein Dokument veröffentlicht, demzufolge die Polizei große Verantwortung für die 48.000 Fälle von Mord oder Totschlag trägt, die jedes Jahr in Brasilien begangen werden. Der UN-Berichterstatter Philip Alston erklärte, in einigen Regionen des Landes nähmen die Todesfälle durch Polizeigewalt Überhand. In der langen Liste von Übergriffen seitens der Polizei zählte Alston Exekutionen in Uniform oder Zivil, Todesschwadronen und Milizen, Auftragsmorde und Tötungen im Gefängnis auf.

Besonders kritisch ist Alston zufolge die Straffreiheit für solcher Art Verbrechen in Brasilien. Dadurch hätten die Beamten eine „Lizenz zum Töten“. Generell wird Menschen, die durch Polizeischüsse getötet werden, unterstellt, sie hätten sich bei der Festnahme gewehrt oder seien geflüchtet. Damit sei auch in den meisten Fällen garantiert, dass es kein Gerichtverfahren gebe. Kritik gibt es ebenfalls an den sogenannten Megaoperationen, bei denen große Polizeikontingente ganze Favelas teilweise wochenlang militärisch besetzen, um dem Treiben der äußerst brutalen Drogenhändler*innen Einhalt zu gebieten. Der Bericht zitiert die Besetzung des Armenviertels Complexo do Alemão in Juni 2007, während der 19 Menschen erschossen wurden.

Die Menschenrechtlerin Sandra Carvalho forderte nach Veröffentlichung des Berichts, dass die Morde durch Polizist*innen in die offizielle Statistik aufgenommen werden müssten. Bislang werden diese Fälle nicht berücksichtigt, obwohl sie nach Aussage von Carvalho zwölf Prozent der Morde im Bundesstaat Rio de Janeiro ausmachen.

Alston hatte Brasilien Anfang November 2007 besucht und seine Untersuchung auf die Bundesstaaten São Paulo, Rio de Janeiro und die Hauptstadt Brasilia konzentriert. Schon zu Beginn dieses Jahres hat er erste Berichte veröffentlicht, die seitens der brasilianischen Behörden und Verantwortlichen stets zurückgewiesen wurden. Auch dieses Mal wird dem UN-Berichterstatter von Politiker*innen und Jurist*innen vorgeworfen, seine Angaben seien unseriös und zeugten von mangelnder Kenntnis der Lage im Land.

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