Nationalgarde


Mexiko

Kommentar | Getrübter Optimimus: Die neue Regierung in Mexiko

Die Wahl am 1. Juli 2018 wurde zu einer Volksabstimmung gegen die Peña Nieto-Regierung. Die Bürger*innen erteilten dem neuen Präsidenten López Obrador ein Mandat für den Wandel und für eine andere Regierungsform – für eine Regierungsform, die auf die Forderungen der Bevölkerung eingeht, die Opfer anerkennt und ihnen gegenüber Respekt zeigt, die Menschenrechte schützt, die Korruption bekämpft und der Straflosigkeit ein Ende setzt. Kann die neue Regierung diese Forderungen einlösen? Ein Kommentar vom Menschenrechtszentrum Montaña Tlachinollan.  […]


Mexiko

Militär in Chiapas: Mehr Krieg als Sicherheit

Die wachsende Militarisierung zapatistischer Gebiete in Chiapas „ist mehr eine Strategie des Krieges, als der Sicherheit“, bekräftigten Aktivist*innen, Organisationen, Intellektuelle und mexikanische wie internationale Akademiker*innen in einem Offenen Brief. Darunter Noam Chomsky, Fernanda Navarro, Raúl Zibechi, Juan Villoro y Carolina Coppel. […]


Mexiko

Schlepper sind Nutznießer der verschärften Migrationspolitik

Eine Woche nach dem Migrationsabkommen mit den USA hat der mexikanische Präsident Andrés Manuel López Obrador am 13. Juni erklärt, die Mehrheit der Migrant*innen würden aus Not und auf der Suche nach einem besseren Leben ins Exil gehen; deshalb müsse sich um sie gekümmert werden. Gleichzeitig wurde allerdings bekannt, dass die mexikanische Regierung Einheiten der Armee und der Marine an ihrer Südgrenze einsetzen wird. […]