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Lula da Silva steht Gefängnis wegen Korruption bevor
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(Rio de Janeiro, 6. April 2018, taz).- Brasiliens Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva steht kurz vor seiner Inhaftierung. Das Oberste Gericht lehnte den Antrag auf Haftverschonung bis zur Ausschöpfung aller Berufungsoptionen mit knapper Mehrheit ab. Sechs von elf Richter*innen stimmten am Mittwoch Abend (4.4.) dafür, dass Lula da Silva nach der Verurteilung in zweiter Instanz hinter Gitter kommt. Gerade mal 24 Stunden nach diesem Richterspruch ist gegen Lula da Silva is...
Ex-Präsident Lula: Haft statt Freispruch
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Von Andreas Behn (Rio de Janeiro, 25. Januar 2018, taz).- Zehntausende Demonstrant*innen und die Belagerung des Gerichtsgebäudes im südbrasilianischen Porto Alegre konnten die Justiz nicht umstimmen: Einstimmig bestätigten die drei Berufungsrichter das erstinstanzliche Korruptionsurteil gegen Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva. Statt dem Antrag der Verteidigung auf Freispruch stattzugeben folgten sie der Staatsanwaltschaft, die die Verurteilung zu neuneinhalb Jahre...
„Marsch der Würde“ erreicht Guatemala-Stadt
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(Guatemala-Stadt, 8. Mai 2019, telesur).- Der "Marsch der Würde" hat am Mittwoch, 8. Mai, nach acht Tagen die guatemaltekische Hauptstadt erreicht. Mit dem Marsch haben 1.500 guatemaltekische Bäuer*innen, Indigene und Mitglieder sozialer Bewegungen gegen Korruption, aber auch gegen Kriminalisierung und Verfolgung seitens der Regierung demonstriert. Zudem versuchten sie mit dem Marsch ihre Rechte und ihr Land zu verteidigen, von dem sie teilweise von Unternehmer*innen vertrieb...
Lula gibt erstes Interview seit Inhaftierung
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(Montevideo, 26. April 2019, la diaria).- Die brasilianische Tageszeitung Folha de São Paulo und die spanische Zeitung El País haben das erste Interview mit dem brasilianischen Expräsidenten Luiz Inácio Lula da Silva geführt, seit er vor etwas mehr als einem Jahr im Polizeihauptquartier in Curitiba in Haft genommen wurde. In einem Teil des in den sozialen Medien verbreiteten Interviews bekräftigte Lula, er wolle alle diejenigen "demaskieren", die ihn verurteilt hatten. "Si...
Schutzprogramm für Journalist*innen unzureichend
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(Berlin, 23. April 2019, npl).- Seit dem 19. April befindet sich in der südmexikanischen Hafenstadt Salina Cruz der Journalist Jesús Hiram Moreno im Hungerstreik. Kurz zuvor hatte ihm die Polizei mitgeteilt, dass er fortan keinen Personenschutz mehr erhalten wird. Dagegen, und weil es keine Fortschritte bei den Ermittlungen zu dem Anschlag auf ihn gibt, protestiert Hiram Moreno mit seinem Hungerstreik. Einen Monat zuvor, am 20. März, wurde Moreno durch mehrere Schüsse verl...