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Lula da Silva steht Gefängnis wegen Korruption bevor Von Andreas Behn (Rio de Janeiro, 6. April 2018, taz).- Brasiliens Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva steht kurz vor seiner Inhaftierung. Das Oberste Gericht lehnte den Antrag auf Haftverschonung bis zur Ausschöpfung aller Berufungsoptionen mit knapper Mehrheit ab. Sechs von elf Richter*innen stimmten am Mittwoch Abend (4.4.) dafür, dass Lula da Silva nach der Verurteilung in zweiter Instanz hinter Gitter kommt. Gerade mal 24 Stunden nach diesem Richterspruch is...
Ex-Präsident Lula: Haft statt Freispruch Von Andreas Behn (Rio de Janeiro, 25. Januar 2018, taz).- Zehntausende Demonstrant*innen und die Belagerung des Gerichtsgebäudes im südbrasilianischen Porto Alegre konnten die Justiz nicht umstimmen: Einstimmig bestätigten die drei Berufungsrichter das erstinstanzliche Korruptionsurteil gegen Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva. Statt dem Antrag der Verteidigung auf Freispruch stattzugeben folgten sie der Staatsanwaltschaft, die die Verurteilung zu neuneinhalb Jahre...
„Letona, Alcorta und Galarreta wurden von Odebrecht finanziert!“ (Lima, 9. April 2018, servindi).- In einem neuen, durch die Tageszeitung 'Correo' verbreiteten Ausschnitt aus den sogenannten „Keikovideos“, beschuldigte der Kongressabgeordnete Kenji Fujimori den Präsidenten des Kongresses, Luis Galarreta und die Mitglieder des Kongresses, Úrsula Letona und Lourdes Alcorta, von dem Baukonzern Odebrecht finanziert worden zu sein. „Letona, Alcorta und Galarreta wurden von Odebrecht finanziert. Sagen sie nicht, dass es Kongressabgeordnete gebe...
Korruption ist Teil des politischen und wirtschaftlichen Systems Von Andreas Behn (Rio de Janeiro, 9. April 2018, taz).- Die Verhaftung von Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva treibt die politische und institutionelle Krise in Brasilien auf den Höhepunkt. Die Spaltung in zwei diffuse politische Lager vertieft sich. Für die einen ist das vorläufige politische Aus von Lula ein Sieg des Rechtsstaats gegen Straflosigkeit von korrupten Politiker*innen. Für die anderen ist es das genaue Gegenteil: Der Sieg einer politischen Strömung, d...
Der peruanische Präsident tritt zurück (21. März 2018, Servindi).- Laut Angaben der Tageszeitung Gestión ist der peruanische Präsident Pedro Pablo Kuczynski am 21. März 2018 zurückgetreten. Auslöser war die Veröffentlichung der Kenji-Videos. Diese zeigen die Verwicklung von Mitgliedern der Regierungspartei und ihrer Verbündeten der Kenji Fujimori-Fraktion in einen vermutlichen Stimmenkauf. Die Tageszeitung twitterte, dass das Rücktrittsgesuch dem Kongress am 22. März vorgelegt werde, dem Tag an dem die Debatte übe...

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