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Lula da Silva steht Gefängnis wegen Korruption bevor
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(Rio de Janeiro, 6. April 2018, taz).- Brasiliens Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva steht kurz vor seiner Inhaftierung. Das Oberste Gericht lehnte den Antrag auf Haftverschonung bis zur Ausschöpfung aller Berufungsoptionen mit knapper Mehrheit ab. Sechs von elf Richter*innen stimmten am Mittwoch Abend (4.4.) dafür, dass Lula da Silva nach der Verurteilung in zweiter Instanz hinter Gitter kommt. Gerade mal 24 Stunden nach diesem Richterspruch ist gegen Lula da Silva is...
Ex-Präsident Lula: Haft statt Freispruch
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Von Andreas Behn (Rio de Janeiro, 25. Januar 2018, taz).- Zehntausende Demonstrant*innen und die Belagerung des Gerichtsgebäudes im südbrasilianischen Porto Alegre konnten die Justiz nicht umstimmen: Einstimmig bestätigten die drei Berufungsrichter das erstinstanzliche Korruptionsurteil gegen Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva. Statt dem Antrag der Verteidigung auf Freispruch stattzugeben folgten sie der Staatsanwaltschaft, die die Verurteilung zu neuneinhalb Jahre...
Honduras: Proteste zum 10. Jahrestag des Staatsstreichs
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(Berlin, 1. Juli 2019, npl).- Ende Juni jährte sich in Honduras zum zehnten Mal der Staatsstreich gegen den linksliberalen Präsidenten Manuel Zelaya. Der Putsch läutete den neoliberalen Rollback in Lateinamerika und eine neue Ära der Einmischungspolitik durch die USA ein. Privatisierung: Anlass für die Proteste Begleitet war der Jahrestag von zahlreichen Protesten. Seit Monaten gehen die Beschäftigten des Gesundheits- und des Bildungswesens auf die Straße. Sie protestieren ...
Moro-Leaks: Ehemann von Greenwald erhält Todesdrohungen
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(Montevideo, 18. Juni 2019, la diaria/poonal).- Der Abgeordnete der Partei für Sozialismus und Freiheit PSOL für den Bundesstaat Rio de Janeiro, David Miranda, hat Todesdrohungen erhalten. Miranda ist seit 15 Jahren mit dem US-amerikanischen Journalisten Glenn Greenwald verheiratet, einem Gründungsmitglied des Onlinemediums „The Intercept Brasil“. Das Portal hat Anfang Juni Chatnachrichten zwischen dem jetzigen Justizminister Sérgio Moro und dem Staatsanwalt im Fall „Lava Jat...
Brasilien: Geheime Absprachen im Prozess gegen Lula
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(Buenos Aires, 11. Juni 2019, anred/poonal).- Am 9. Juni 2019 hat das Investigativportal The Intercept Brasil  eine Reihe von Chats veröffentlicht, die geheime Absprachen zwischen dem aktuellen Justizminister Sergio Moro und dem Staatsanwalt Deltan Dallagnol enthüllen. The Intercept ist das Portal des Journalisten Glenn Greenwald, der im Jahr 2013 die Enthüllungen des ehemaligen CIA-Mitarbeiters Edward Snowden bekanntmachte. Die geheimen Nachrichten zwischen dem damaligen Bun...