Bolivien

Haftstrafen für Militärs und Minister wegen Genozids


Sanchez de Lozada. Foto: Púlsar/patrianueva.bo(Rio de Janeiro, 31. August 2011, púlsar).- Der Oberste Gerichtshof Boliviens hat am Dienstag, 30. August, sein Urteil über das Massaker vom Oktober 2003, den sogenannten „Scharzen Oktober“ gefällt. Demnach müssen fünf ehemalige Militärangehörige für 15 und zehn Jahre ins Gefängnis. Zwei ehemalige Minister bekamen jeweils drei Jahre Haft.

 

Im Jahr 2003 fand ein Aufstand gegen die Regierung von Gonzalo Sánchez de Losada statt. Im Zuge der Repression gegen diesen Aufstand wurde das Massaker begangen, das mit 67 Toten und über 500 Verletzten endete.

Das Urteil befand die ehemaligen Militärs Roberto Carlos Flores und Juan Veliz Herrera des „Völkermords durch ein blutiges Massaker“ für schuldig. Sie bekamen dafür 15 Jahre und sechs Monate Haft. José Quiroga Mendoza und Luís Aranda Granados wurden als Anstifter des Massakers zu jeweils elf Jahren verurteilt, Gonzalo Mercado Rocabado bekam zehn Jahre. Die Verurteilten gehörten der Militärführung unter Sánchez de Lozada an.

Ex-Präsident noch auf der Flucht

Die ehemaligen Minister Erik Reyes Villa und Adalberto Kuajara wurden als Komplizen der Anstifter zu jeweils drei Jahren Haft verurteilt. Der Oberste Gerichtshof fällte sein Urteil einstimmig. Alle Verurteilten werden ihre Strafe im Gefängnis San Roque in Sucre absitzen.

In dem Gerichtsverfahren wird auch untersucht, inwieweit der ehemalige Präsident Sánchez de Losada und acht seiner Minister für den „Schwarzen Oktober“ verantwortlich sind. Sie alle befinden sich gegenwärtig auf der Flucht. Die bolivianische Rechtssprechung erlaubt nicht, Urteile in Abwesenheit der zu Verurteilenden auszusprechen. Bolivien verhandelt seit 2007 mit dem US-Innenministerium über eine Auslieferung des Ex-Präsidenten.

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