Illegale Holzexporte: Polizei ermittelt gegen Umweltministerium

Umweltminister Ricardo Salles
Foto: Fotos Públicas

(São Paulo, 19. Mai 2021, Brasil de Fato).- Die brasilianische Bundespolizei hat auf Anordnung des Bundesgerichtshofs eine Untersuchung eingeleitet, um festzustellen, inwieweit Umweltminister Ricardo Salles und andere hohe Beamte in ein illegales Holzexportgeschäft mit Europa und den USA verwickelt sind. Etwa 160 Agenten aus dem Bundesdistrikt, aus São Paulo und Pará vollstreckten 35 Durchsuchungsbefehle und Beschlagnahmungen in mehreren Städten. Auch im Hauptsitz des Ministeriums und in Salles‘ Privatwohnung wurden Razzien durchgeführt. Die Anordnung kam von Bundesrichter Alexandre de Moraes, der die „sofortige Suspendierung“ von zehn Mitarbeitern des Ministeriums und des brasilianischen Umweltinstituts Ibama anordnete. Sowohl gegen Salles als auch gegen Ibama-Präsident-Eduardo Bim wird ermittelt; beide wurden suspendiert. Die Polizeiaktion soll helfen, Straftaten von Beamten und Geschäftsleuten im Kontext der Holzindustrie aufzudecken, insbesondere Korruption, Rechtsbeugung, Vertuschung und Schmuggel. Ferner ordnete der Bundesgerichtshof die sofortige Aussetzung eines offiziellen Erlasses an, der den Holzhandel von seinen Lizensierungspflichten befreit und Holzexporte auch dann erlaubt, wenn keine Ausfuhrgenehmigung vorliegt. Dieser Anfang 2020 unterzeichnete Erlass wurde nach Ansicht der Bundespolizei für Unternehmen geltend gemacht, deren nichtgenehmigte Lieferungen in Europa und den USA beschlagnahmt wurden. Laut Polizeiangaben wurden auf diese Weise zwischen 2019 und 2020 mehr als 8.000 illegale Holzladungen exportiert.

Hintergrund der Operation

Die Polizeiaktion trug den Namen Akuanduba. Nach der Mythologie der amazonischen Arara-Indianer ließ der Gott Akuanduba eine Flöte erklingen, um die Ordnung wiederherzustellen, wenn sich jemand falsch verhalten hatte. Im Januar dieses Jahres hatten ausländische Behörden auf mögliches Fehlverhalten brasilianischer Beamter im Holzexportgeschäft hingewiesen und entsprechende Informationen geliefert. Im April bat daraufhin die Bundespolizei im Amazonas den Obersten Gerichtshof, gegen Salles zu ermitteln, weil er sich in die Untersuchung von Umweltverbrechen in dieser Region eingemischt habe, die im Zusammenhang mit Holz aus illegalem Holzeinschlag standen. Der damalige Polizeikommissar in dieser Region, Alexandre Saraiva, leitete eine Untersuchung ein, die die Verantwortung von Salles und anderen Behörden bei einer Operation aufklären sollte, bei der etwa 200.000 Kubikmeter Holz (etwa 65.000 gefällte Bäume) beschlagnahmt worden waren. Saraiva wurde daraufhin aus dem Amt entfernt.

Salles, dem nun ein Verfahren wegen Vorteilsnahme in Amt droht, stand bereits als Unterstützer der Umweltpolitik von Präsident Jair Bolsonaro in der Kritik. Die Ausbeutung der natürlichen Ressourcen des Amazonasgebiets (auch in den indigenen Gebieten), die Zunahme von Abholzung und Waldbränden und die Lockerung der Kontrollen zur Verhinderung illegaler Aktivitäten, insbesondere im Bergbau und im Holzhandel, gehen auf das Konto der Umweltpolitik Bolsonaros.

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Kommentare zu „Illegale Holzexporte: Polizei ermittelt gegen Umweltministerium“;

  1. Sehr geehrte Damen und Herren
    Bolsonaro hatte bereits vor seiner Wahl angekündigt , das er nichts von Schutz des
    Regenwaldes hält. Am ersten Tag seiner Amtszeit erklärte er die Länder oder Reservate der
    Indigenen für Vogelfrei, er hetzte eine Kriminelle Meute ins Amazonas Gebiet, und versprach jeden Farmer, Goldsucher und sonstigen Verbrecher , Schusswaffen zu geben um die Indigenen aus dem Amazonas Regenwald zu Vertreiben. Er ist der Hauptschuldigen
    gegen Bolsonaro muss die Weltgemeinschaft alles tun um diese Person so schnell wie möglich seines Amtes zu Entfernen und Ihn ins Zuchthaus zu bringen dort wo dieser Dumme zu keinem normalen Dialog fähige Mensch im stande ist. Brasilien ist zum Land der Schande geworden, die Erhaltung Amazonas Regenwald ist im Klimawandel das einzige Wirkliche Mittel was der Menschheit an Ihrer weiteren Existenz helfen kann.

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