Weg frei für eine neue Verfassung – Wahlen stärken Unabhängige

Chilen*innen haben am 15./16.Mai den Verfassungskonvent gewählt Foto: Yañez/Ramirez

Die chilenische Rechte hat es nicht geschafft. Sie kann eine neue Verfassung nicht aus eigener Kraft blockieren. Denn bei den Wahlen zum Verfassungskonvent, der in den kommenden Monaten eine neue Verfassung für Chile schreiben wird, hat die Liste der rechten Parteien „Vamos por Chile“ deutlich weniger als ein Drittel der Sitze erreicht. So haben UDI, RN und Evópoli keine Möglichkeit mehr, inhaltliche Änderungen zu blockieren – oder aber auf die 1980 während der Diktatur geschriebene Verfassung zurückzugreifen.

Jahrelange Proteste von Studierenden, Feministinnen, Ökobewegung und denen, die einfach nicht über die Runden kommen mit miserablen Löhnen und Renten im Hochpreisland Chile waren die Basis für die Revolte, die im Oktober 2019 nach einer Fahrpreiserhöhung im öffentlichen Nahverkehr ausbrach.

Die Protestierenden forderten eine basis-demokratisch organisierte Verfassungsgebende Versammlung. Dazu kam es zwar nicht, stattdessen beschlossen die politischen Parteien ein institutionalisiertes Verfahren für einen verfassungsgebenden Prozess. Bei einem Referendum im Oktober 2020 stimmten 80% dafür, eine neue Verfassung zu schreiben und damit das Erbe der Diktatur und des neoliberalen Wirtschaftsmodell abzuschütteln.

Am Wochenende haben die Chilen*innen ihre Vertreter*innen in den Verfassungskonvent gewählt. Nach einer coronabedingten Terminverschiebung und deutlich erschwerten Bedingungen für die Mobilisierung vor allem in ärmeren Regionen. Das Ergebnis ist dennoch sehr klar: ein erdrutschartiger Sieg linker, feministischer, ökologisch-orientierter und vor allem unabhängiger Kandidat*innen.

Nun ist der Weg frei für eine neue Verfassung für Chile. Ahora sí: se puede!

Wir haben darüber mit Leonel Yañez Uribe gesprochen.

Interview auf Spanisch / Entrevista en español

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