Viel zu wenig getan

Land im Lockdown: Leere Straßen in La Paz (Foto: Thomas Guthmann)

(La Paz, 5. mai 2020, npla).- Letzte Woche traf ich einen Bekannten auf dem Markt in La Paz. „Super, wie Deutschland die Corona-Krise bewältigt“, rief er mir zu, und hätten keine Abstandsregeln gegolten, hätte er mir als „Vertreter“ Deutschlands wahrscheinlich noch auf die Schultern geklopft, ob der deutschen „Erfolgsstory“ in der Corona-Krise. „Diese Disziplin“, fuhr er fort, „beeindruckend!“. Ich antwortete ihm, dass es meiner Meinung nach weniger mit Disziplin zu tun habe, sondern mehr mit der Tatsache, dass es in Deutschland über acht Krankenhausbetten pro 1000 Einwohner*innen gibt, während es in Bolivien gerade mal ein Bett ist. Nichtsdestotrotz blieb die Bewunderung für die „Disziplin“, die Deutschland an den Tag lege, bei meinem Bekannten. „Disziplin“ ist ein wichtiges Power-Wort in Bolivien, wo man sich selbst nicht selten für undiszipliniert hält.

Die zwei Varianten des Stereotyps der Disziplinlosigkeit

Den Hinweis auf die eigene Disziplinlosigkeit höre ich von vielen Leuten im Zusammenhang mit der Charakterisierung der eigenen Gesellschaft immer wieder. Dabei ist es nicht selten jedoch so, dass man zwar über „sich“ (Bolivien) redet, aber eigentlich die „Anderen“ meint. Dabei gibt es zwei Varianten: Die eine schließt sich selbst nicht ganz aus, weil man ja zum nationalen Kollektiv dazu gehört, in diesem Fall wird das Lamento über die Disziplinlosigkeit mit einem entschuldigenden Schulterzucken oder einer gewissen Anerkennung der Eigenschaft vorgetragen, etwa damit, das Bolivien ein unregierbares Land sei.

Die zweite Variante ist wesentlich aggressiver, ja man könnte sagen rassistisch. In diesem Fall sind die Anderen, die ärmeren Bevölkerungsschichten, die „Indios“, die Einwohner*innen von El Alto, der indigenen Nachbarstadt des Regierungssitzes La Paz gemeint. Selbst wenn die unter Umständen gar nicht ärmer sind oder indigener, so gibt es hier einen stereotypische*n Bolivianer*in, dem und der diese Disziplinlosigkeit zugeschrieben wird. Es sind die „schmutzigen“ Bewohner*innen vom Land oder dem Stadtrand. Dieses Bild rührt weitgehend von der kolonialen Konfiguration des bolivianischen Territoriums her. In den Stadtzentren leben die Weißen, Abkömmlinge der Europäer*innen, an den Stadträndern und auf dem Land die „Indios“. Die Disziplinlosigkeit herrsche in den peripheren Zonen, so die weitläufige Meinung. Disziplinlosigkeit ist das Unglück der eigenen Nation, weil sie die Entwicklung verhindere.

Bauminister Arias: „Wir werden nicht am Virus sterben, sondern an der Dummheit“

Ende März sah man in einem Videoclip den Bauminister Iván Arias durch Laja spazieren. In dem Dorf im Andenhochland, etwa eine Autostunde von La Paz entfernt, sieht man ihn, wie er mit Einwohner*innen debattiert, die gerade einer Beerdigung beiwohnen und sie auffordert, die Quarantäne einzuhalten. Viele stehen auf der Straße um zu trauern. Das Lamento des Ministers beeindruckt sie wenig. „Wir werden nicht am Virus sterben, sondern an der Dummheit“, meinte Arias an andere Stelle und wies darauf hin, dass das Schlimmste am Kampf gegen den Virus die Undiszipliniertheit der Leute sei.

Seit dem Lockdown Boliviens seit über fünf Wochen (26. März) kann jede*r Erwachsene unter 65 einmal die Woche vormittags einkaufen gehen. Ansonsten ist man verpflichtet, Zuhause zu bleiben. Verstöße werden mit empfindlichen Bußgeldern und einem Arrest von acht Stunden geahndet. Wird der Verstoß gegen die Quarantäneregeln als „Attentat auf die Gesundheit“ gewertet, sind sogar Haftstrafen vorgesehen. Allein in La Paz wurden schon über hundert „Gesundheitsattentäter*innen“ zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt. Neben einem nicht genehmigten Aufenthalt im Freien wurden ihnen weitere Tatbestände vorgeworfen, etwa irregulärer Grenzübertritt oder Trunkenheit. Am Präsidential-Dekret 4200, auf dessen Basis die Maßnahmen durchgeführt werden, wurde insbesondere eine Passage – Anstiftung zu Straftaten gegen die Gesundheit sei ein Straftatbestand – als Bedrohung der Meinungsfreiheit kritisiert.

Die Menschen sehen sich gezwungen, die Quarantäne zu brechen, um Geld zu verdienen

Es gibt eine große Bereitschaft in Bolivien, die Regeln einzuhalten, gerade in den peripheren Zonen wie El Alto oder auf dem Land. Das liegt schon allein daran, dass man weiß, dass man im Falle einer Ansteckung und einem schweren Verlauf der Krankheit nicht mit einer adäquaten Versorgung rechnen kann. Gleichzeitig gab es von Beginn an einen riesigen ökonomischen Druck, v.a. auf diejenigen, die im informellen Sektor wirtschaften – immerhin zwischen 40 und 60 Prozent der Bevölkerung. Viele leben von den Tageseinnahmen und haben wenig Ersparnisse. Staatliche Hilfen zur Linderung der Effekte des Lockdowns sind bisher nicht geflossen. Erst gerade hat die Regierung Hilfszahlungen an die Bevölkerung um eine Woche verschoben. Eigentlich sollten alle Familien mit Schulkindern wenigstens 500 Bs. (70 EUR) bis zum ersten Mai erhalten, jetzt wurden die Zahlungen auf den 5. Mai verschoben. Dementsprechend sind die Leute gezwungen, die Quarantäne zu brechen, um Geld zu verdienen.

Auch Maria hält sich nicht an die Regeln. Um vier Uhr früh macht sie sich auf den Weg, um von El Alto ins Stadtzentrum von La Paz zu gelangen. Ihr Mann ist arbeitsunfähig und sie ist die Einzige, die arbeiten kann in der Familie. „Ich schlage mich zu Fuß ins Zentrum durch“, meint die Schuhputzerin. Sie umgeht Militär- und Polizeikontrollen und marschiert den gesamten Weg nach La Paz zu Fuß – so viel zur Disziplinlosigkeit. „Es gibt hier nicht viel Kundschaft, man verdient kaum was, vier Monatsmieten schulden wir bereits und es kann sein, dass uns der Vermieter jederzeit vor die Tür setzt“, meint Maria; drei bis vier Euro verdient sie maximal am Tag. Manchmal stecken ihr die Leute Lebensmittel zu – das hilft zwar, reicht aber nicht. Es häufen sich daher die Berichte über Suizide. In Montero nahm sich ein Familienvater, der seinen Kindern nichts mehr zu essen geben konnte, das Leben.

Nachbarschaftsnetzwerke gegen die Versorgungsengpässe

Was bisher teilweise die Einkommensverluste durch die Ausgangssperren etwas gelindert hat, sind die zahlreichen Netzwerke, die in Bolivien innerhalb der ärmeren Bevölkerungsschichten existieren und kulturelle Praktiken der indigenen Bevölkerung, die im Widerstand gegen das Kolonialregime entstanden sind. So lieferten ländliche Gemeinden Lebensmittel nach El Alto. Die Cocabauern aus dem Chapare fuhren gleich in mehrere andere Regionen, um Nahrungsmittel an andere Gemeinden und Städte zu verteilen. Auch innerhalb El Altos haben sich Netzwerke gebildet, die versuchen die Versorgung von Kranken oder Armen wenigsten notdürftig sicher zu stellen. Es werden Medikamente für ältere Parkinsonpatienten besorgt, die nicht aus dem Haus kommen oder Lebensmittel für Familien, die mittellos sind.

Diese gegenseitige Hilfe hat einen realen Effekt, im Gegensatz zu den bisher nur angekündigten und nicht umgesetzten Hilfsmaßnahmen der Regierung. Und sie basieren auf der jahrhundertelangen Abwesenheit des Staates in diesen Gegenden. In vielen wurde erst in den Amtszeiten von Evo Morales überhaupt staatliche Strukturen jenseits von Militärkasernen aufgebaut. So reaktivieren sich widerständige Traditionen, die ihre Wurzeln in der kolonialen Konfiguration des Landes haben. Basis sind Praktiken wie Ayni, eine ritualisierte Form der gegenseitigen Unterstützung, die in der andinen Gesellschaft zum Beispiel in den Prestes (Feierlichkeiten zugunsten einer lokalen Heiligen, zumeist mit dem katholischen Jungfrau Maria Kult verbunden) zum Ausdruck kommen. Ayni basiert auf dem Prinzip: „Wenn ich dich heute unterstütze, bist du verpflichtet, mich morgen zu unterstützen“. Es kann davon ausgegangen werden, dass die Lieferungen von Nahrungsmitteln aus dem Chapare in andere Regionen nicht ausschließlich auf Selbstlosigkeit beruhen, sondern dass hier gleichzeitig Beziehungen nach dem Prinzip des Aynis gesponnen oder wieder gefestigt werden.

Innenminister will Region Chapare abriegeln

Das Chapare ist die Hochburg der Anhänger*innen von Morales und seit dessen Abdankung im November mächtig unter Druck. Immer wieder droht der aktuelle Innenminister Arturo Murillo gegen den tropischen Landstrich Chapare in Cochabamba mit Gewalt vorgehen zu wollen. Vor zwei Wochen erst wollte er das Gebiet, in dem seiner Meinung nach vor allem „Drogenterroristen“ ihr Unwesen treiben, komplett abriegeln. Seit November 2019 sucht der Scharfmacher der Añez-Regierung immer wieder nach Vorwänden für eine Abriegelung, bisher jedoch konnte er sich damit nicht durchsetzen.

Während die Regierung bei einer strengen Verfolgung des Lockdowns ihren Fokus auf die Regionen legt, wo sie ihre Gegner*innen vermutet, ist sie in Gegenden, in denen die weiße Elite wohnt und bei den Sicherheitskräften nachlässig. Auch hier gibt es zahlreiche Fälle von „Disziplinlosigkeit“. Berichte, dass daraufhin diese Gegenden isoliert wurden, sind nicht bekannt. Eine wesentliche Aktivität, die man in der Krisenbekämpfung der Regierung erkennen kann und die auf ihre Eigeninitiative zurückgeht, ist der Einsatz von Militär und Polizei. Bei allen anderen reagiert Añez und ihr Kabinett zögerlich und wirkt desorientiert. Vor allem, wenn es darum geht, gegen die Pandemie aktiv zu werden. Schuld an der Misere sei die Vorgängerregierung, hört man regelmäßig – und oft hört es sich wie ein Rechtfertigung dafür an, jetzt auf koordiniertes Vorgehen verzichten zu können.

Regierung kann keine klaren Pläne vorweisen

In fast allen Bereichen hat sich seit dem Auftreten des ersten Covid-19-Falles viel zu wenig getan. Bolivien ist mit Abstand das Land mit den wenigsten Tests in der Region, ein Expertenrat wurde erst nach Wochen einberufen, der Gesundheitsminister trat zu Beginn der Krise zurück und verkündete am darauffolgenden Tag in einem Interview, dass er mit knapp 4.000 Toten bis August rechne. Oppositionelle werfen der Regierung vor, das Unklarheit herrsche, wo die Mittel bleiben. Genervt von dem Regierungskurs gab selbst Carlos Mesa, Präsidentschaftskandidat und im vergangenen Oktober Gegenspieler von Morales, zu Protokoll: „Die Regierung sagt, sie will am 10. Mai den Lockdown lockern; allerdings erklärt sie mit keinem Wort, in welcher Phase der Pandemie wir uns befinden und auf welchem Niveau der Anstieg der Kurve sich befindet“.

Es ist eigentlich nicht verwunderlich, dass die Regierung vom Krisenmanagement überfordert ist. Sie wollte das Land nie wirklich regieren, es gab kein Programm oder ähnliches. Ihr einziges Ziel war, Evo Morales und die MAS aus der Regierung zu jagen. Es gab lediglich die vage Idee einer „Wiederherstellung der Demokratie“, nach der „Diktatur“ von Morales. Dazu gehörte auch, die Verstaatlichung von Unternehmen rückgängig zu machen. Vor dem Ausbruch der Corona-Krise war die Privatisierung der staatlichen Fluggesellschaft BOA und des Erdgasunternehmens YPFB im Gespräch, natürlich mit der Vorstellung, selbst an dieser Privatisierung zu verdienen.

Die Oberschicht unterstützt gesellschaftliche Entwicklung nur zum eigenen Vorteil

Die bolivianische Oberschicht, darauf weist die Soziologin Silvia Rivera hin, hat in der Historie des Landes ein Leben „als Privatiers“ bevorzugt, das „nicht nur noch kolonialer war als die spanische Aristokratie, sondern auch archaischer und präkapitalistischer“. Ein Interesse an der Entwicklung des Landes hat es bestenfalls dann gegeben, wenn man direkte persönliche Vorteile daraus ziehen konnte. Ansonsten begnügte man sich mit der Verwaltung der eigenen Territorien und der Ausbeutung der Rohstoffe des Landes. So ist es nicht verwunderlich, dass es dieses Jahr bereits mehr Brandherde im amazonischen Tiefland gibt, als vergangenes Jahr. Die cruzeñische Elite möchte gerne gentechnisch verändertes Soja im großen Stil anbauen. Der Unterschied: Während es vergangenes Jahr einen Aufschrei in der nationalen und internationalen Presse gab, wird nun höchsten in Randnotizen darüber berichtet.

Die Vertreterin eines modernen Boliviens, so Rivera, ist die indigene Bevölkerung. Sie hatte bereits im 18. Jahrhundert mit ihren Handelsnetzwerken einen großen Teil des Handels unter der Kontrolle und setzte sich als lokale und steuerzahlende Unternehmer*innen für einen modernen Staat ein. Tupac Katari, indigener Händler und Aufständischer, belagerte den Regierungssitz La Paz 1780 auch wegen steuerlicher Willkür des kolonialen Staates. Sein Versprechen, „ich werde zurückkehren und Millionen sein“, hallte 2003 beim Krieg ums Erdgas durch die Straßen von El Alto. Damals kam Evo Morales an die Macht. In den 14 Jahren Regierungszeit versuchte die Administration, einen modernen Staat umzusetzen; ein indigenes Projekt, das bereits lange vor Morales bestand.

Wahlen sind nicht im Interesse der aktuellen Regierung

Die aktuelle Regierung hat kein Interesse an diesem Projekt. So berichtete die Tageszeitung La Rázon, dass das Kabinett sich Gedanken mache, wie es möglich wäre, dass Bolivien von der Weltbank herabgestuft wird: von einem Land, dass sich sich im unteren mittleren Bereich des Pro-Kopf-Einkommens bewegt, zu einem Land, dass sich im unteren Pro-Kopf-Einkommen bewegt. Mit einer Herabstufung, so spekuliert die Regierung, könnte sie die Bewältigung der Krise internationalen Institutionen überlassen und müsste nicht selbst die Verantwortung dafür übernehmen.

In der Frage nach der Entwicklung des Landes liegt die historischen Dimension des Konflikts, der seit der Absetzung von Morales im vergangenen November schwelt. Die Corona-Krise macht dabei schneller die Absichten der aktuellen Regierung deutlich und ist insofern ein Risiko für diese. Auf der anderen Seite hat sie durch die Krise zweifelsohne den Vorteil, den massiven Einsatz der Sicherheitskräfte rechtfertigen zu können. Zudem gab der Virus ihr das Argument in die Hand, die Wahlen auf unbestimmte Zeit verschieben zu können. Als Ende April die Parlamentskammern ein Gesetz verabschiedeten, das einen Zeitrahmen für ein neues Wahldatum festlegte, reagierte Präsidentin Añez außergewöhnlich schnell und wies das Gesetz binnen weniger Stunden zurück. Wahlen sind nicht im Interesse der aktuellen Regierung. Bereits beim Umsturz vergangenes Jahr gab es Stimmen innerhalb der Gegner*innen von Morales, die Neuwahlen so lange wie möglich hinauszögern wollten, um einen erneuten möglichen Wahlsieg der MAS zu verhindern. Jetzt scheint dafür das Argument gefunden zu sein.

Dennoch kann sich die Regierung nicht sicher sein, dass sie noch lange fest im Sattel sitzt. Je nachdem, wie die Krise in den kommenden Wochen verläuft, kann es zu schweren sozialen Unruhen kommen. Erste Proteste gab es bereits in verschiedenen Regionen. Noch sind die Proteste vereinzelt und sporadisch und die Leute versuchen, sich an die Ausgangssperre zu halten. Allerdings steigt der Druck im Kessel. Und der Verlauf der Infektion ist unberechenbar, denn seit Mai steigt die Kurve der Infektionen steil nach oben. Eine wichtige Rolle wird spielen, ob die Sicherheitskräfte weiterhin loyal zur aktuellen Regierung stehen.

CC BY-SA 4.0 Viel zu wenig getan von Nachrichtenpool Lateinamerika ist lizenziert unter Creative Commons Namensnennung-Weitergabe unter gleichen Bedingungen 4.0 international.

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