Milei in Europa: Medaillen, Preise und Proteste

Prostese wie "Milei Raus!" am Alexanderplatz
Proteste Kundgebung gegen den Besuch von Javier Milei am Alexanderplatz. 22.6.2024, Foto: Ute Löhning

Der rechts-libertäre argentinische Präsident Javier Milei war im Juni auf Deutschland- und Europareise. Er war als Gast zum G7 Gipfel in Italien geladen und zum Ukraine-Gipfel in der Schweiz. In Spanien, Deutschland und Tschechien erhielt er mehrere Preise rechts-gerichteter Institutionen – oft begleitet von lauten Protesten.

Milei vernetzt sich zunehmend mit der internationalen extremen Rechten, bei dem von der spanischen VOX initierten Konferenz Viva 2024 war er einer der Hauptakteure neben Santiago Abascal (VOX), Marine Le Pen (Rassemblement National), Giorgia Meloni (Fratelli d’Italia). In Argentinien werden Frauen-, LGBTIQ-, soziale – und Arbeitsrechte zurückgedrängt. Im Namen der wirtschaftlichen Freiheit werden demokratische Errungenschaften zurückgedrängt. Die Regierung Mileis und v.a. seine Vizepräsidentin Victoria Villaruel lehnen die bisherige menschenrechtsorientierte Pollitik der Aufarbeitung der Diktatur (1976 bis 1983) ab.

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Eine Zwischenbilanz der argentinischen Menschenrechtsorganisation CELS über die Situation in Argentinien sechs Monate nach Mileis Amtsantritt und weitere Hintergrundartikel findet ihr auf der Website des Nachrichtenpool Lateinamerika npla.de

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