Ecuador: Daniel Noboa wird Präsident Ecuadors

(Montevideo, 15. Oktober 2023, la diaria).- Der Kandidat der konservativen Partei Nationale Demokratische Aktion (ADN), Daniel Noboa, wird der nächste ecuadorianische Präsident. Im zweiten Wahlgang besiegte er am 15. Oktober Luisa González, die Kandidatin des Linksbündnisses Revolución Ciudadana (Bürgerliche Revolution), das dem ehemaligen Präsidenten Rafael Correa nahesteht.

Nachdem die Stimmen von mehr als 80 Prozent der Wahllokale ausgezählt waren, hatte Noboa 52,08 Prozent der Stimmen, seine Gegnerin 47,92 Prozent. Damit hat Noboa erreicht, was seinem Vater Álvaro Noboa, Bananenunternehmer mit einem der größten Vermögen des Landes, bei seinen fünf Anläufen zur Präsidentschaft nicht gelungen ist.

Noboas Vater war fünf Mal als Präsidentschaftskandidat gescheitert

Der 35-jährige Noboa wird der jüngste Präsident Ecuadors sein und ein Land regieren, das sich in einer Phase der Instabilität befindet. Die Gewalt hat erheblich zugenommen, verursacht durch Gruppen von Drogenhändlern, die vor allem Kokain aus Peru und Kolumbien in die Vereinigten Staaten schmuggeln.

Wegen der allgegenwärtigen Gewalt mussten die Kandidat*innen ihre Wahlkampfveranstaltungen unter großen Sicherheitsvorkehrungen abhalten und gingen auch am Wahltag mit kugelsicheren Westen zur Wahl. Der Kandidat Fernando Villavicencio wurde am 9. August in Quito bei einer Kundgebung vor dem ersten Wahlgang erschossen.

Ein weiteres zentrales Thema für den neuen Präsidenten wird die Wirtschaft sein, die sich nach der Corona-Pandemie langsamer als erwartet erholt.

Noboas Amtszeit wird nur kurz sein, bis Mai 2025. Er übernimmt die Präsidentschaft, um das Mandat des derzeitigen Präsidenten Guillermo Lasso zu Ende zu führen. Dieser hatte sich entschieden, durch einen juristischen Instrument namens „muerte cruzada“ („wechselseitiger Tod“) vorgezogene Wahlen einzuberufen. Damit wollte er verhindern, dass der Kongress ihn wegen mehrerer Korruptionsfälle in der Verwaltung einiger öffentlicher Unternehmen anklagt.

In jedem Fall kann der neue Präsident bei den nächsten Wahlen wieder kandidieren, was Noboa bereits angekündigt hat.

Kandidatin des Correa-Lagers zunächst vorne

Luisa González, die in der ersten Runde am 13. August mit 33,61 Prozent der Stimmen auf den ersten Platz gekommen war, konnte sich nicht gegen Noboa durchsetzen, der 23,47 Prozent der Stimmen erhalten hatte. Diesem gelang es jetzt, die Unterstützung aller Sektoren zu gewinnen, die Correa grundsätzlich ablehnen.

Dieser Widerstand gegen den ehemaligen Präsidenten, der seit seinem Ausscheiden aus dem Präsidentenamt im Mai 2017 in Belgien lebt, hatte sich auch gegen Andrés Arauz gerichtet, Correas Kandidat bei den Wahlen 2021, die Guillermo Lasso gewann.

Im Wahlkampf erklärte Noboa, eines seiner Ziele sei es, das Justizsystem und den Strafvollzug zu reformieren. Letzterer ist von einer enormen Gewaltkrise betroffen, die sich in häufigen Unruhen und Massakern in vielen Gefängnissen des Landes äußert.

Dollarisierung und Haushaltsdisziplin

Ein weiterer Vorschlag des Präsidenten im wirtschaftlichen Bereich ist der „Schutz und die Stärkung der Dollarisierung“. In seinem Regierungsplan erklärt er, dass es zur Erreichung dieses Ziels notwendig sei, „die Haushaltsdisziplin einzuhalten“ und „die internationalen Reserven zu erhöhen, die eine Sicherheit für den Fall wirtschaftlicher Schocks durch äußere Einflüsse bieten“.

Um die Dollarisierung zu schützen, sei es außerdem notwendig, sowohl interne als auch externe Investitionen zu fördern und die Inflation zu kontrollieren. „Obwohl Ecuador die Inflation aufgrund der Dollarisierung nicht direkt durch die Geldpolitik kontrollieren kann, kann es eine Steuer- und Wirtschaftspolitik betreiben, die dazu beiträgt, die Inflation unter Kontrolle zu halten“, heißt es in Noboas Regierungsplan.