Mexiko: Militär soll seine Informationen über Massengräber offen legen

(Berlin, 19. November 2014, poonal).- Die mexikanische Bundesbehörde für Informationszugang und Datenschutz IFAI (Instituto Federal de Acceso a la Información y Protección de Datos) hat das Verteidigungsministerium angewiesen, seine Informationen über geheime Massengräber und die Zahl der dort aufgefundenen Leichen preiszugeben. Das mexikanische Militär hatte eine entsprechende Anfrage zuvor mit der Begründung abgelehnt, es sei dafür nicht zuständig. Die mit der Ermittlung und Verfolgung von Verbrechen beauftragte Behörde sei die Bundesstaatsanwaltschaft. Für die IFAI war diese Argumentation nicht stichhaltig.

Zum einen habe das Ministerium bei ähnlichen spezifischen Anfragen Auskünfte erteilt. Zum anderen nehme die Armee aktiv an den Aktionen gegen die organisierte Kriminalität teil. Die Anweisung gilt für den Zeitraum März 2011 bis Februar 2014. Das Ministerium muss demnach nicht nur auflisten, wo es in dieser Zeit geheime Gräber und Friedhöfe gefunden hat. Es soll ebenfalls genau angeben, an welchen anderen Orten es Hinweise gefunden hat, dass Leichen auf andere Weise – z.B. durch die Auflösung in Säure – beseitigt wurden oder werden sollten.