Ecuador

Regierungskabinett tritt geschlossen zurück


von Ricardo Marapi Salas

Vorläufig ausregiert: Minister*innen in Ecuador. Foto: Pulsar(Buenos Aires, 27. Februar 2014, púlsar).- Am 27. Februar wurde bekannt gegeben, dass alle Minister*innen nach der Aufforderung des Präsidenten Rafael Correa ihr Amt niedergelegt haben. Die Verteidigungsministerin María Fernanda Espinosa betonte, dass die Minister*innen ihre Aufgabe in der Regierung in dem „gemeinsamen Entwurf eines Projekts“ sehen würden. „Uns geht es nicht darum, welches Amt wir ausüben. Das entscheidet der Präsident, und wir befolgen seine Entscheidung mit Freude“, argumentierte Espinosa.

Wie Correa erklärte, soll mit diesem Schritt eine Umstrukturierung der Regierungspartei Alianza País eingeleitet werden. Wegen der Wahlniederlage in mehreren wichtigen Gemeinden hatte der Präsident zwei Tage zuvor den Rücktritt des gesamten Regierungskabinetts gefordert. In den Kommunalwahlen vom 23. Februar verlor die Regierungspartei die Bürgermeisterposten von der Hauptstadt Quito und Cuenca, einer weiteren wichtigen ecuadorianischen Stadt.

Durch die Neuordnung der Regierungspartei sollen außerdem Mitglieder der Sozialistischen Partei- Breite Front (Partido Socialista-Frente Amplio) und der sozialdemokratischen Partei Avanza stärker beteiligt werden. Beide Parteien würden ein Bündnis mit der Regierung Correas eingehen.

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