Ecuador

Präsident Correa: „Regierung soll durch Verschwörung gestürzt werden.“


Rafael Correa sieht das Land vor einem Umsturzversuch / Foto: Presidencia de la Republica del Ecuador, CC BY NC SA 2.0, flickr(Buenos Aires, 15. Juni 2015, púlsar).- In den letzten Tagen gab es in Ecuador verschiedene Proteste mittlerer und führender Wirtschaftszweige gegen die Regierung von Präsident Rafael Correa, die im Gegenzug dazu von diversen sozialen Organisationen verteidigt wurde. Demonstrant*innen der Opposition bildeten am 15. Juni 2015 eine lange Autokarawane mit schwarzen Flaggen und machten sich auf den Weg zum Flughafen der Stadt Quito. Dort wollten Sie bei der Ankunft von Präsident Correa protestieren, der von einer Reise nach Europa zurückkehrte.

„Verschwörung“ um die Regierung zu stürzen

Der Protest richtete sich gegen einen Gesetzesentwurf der Regierung zur Erhöhung der Erbschaftssteuer. Laut Regierung sei das Ziel dieser Maßnahme eine bessere „Verteilung des Reichtums“. Angesichts der Proteste der Opposition versicherte der ecuadorianische Präsident, es gebe eine „Verschwörung“, um seine Regierung „niederzustrecken“.

„Es war eine unglaublich harte Woche für das Land. Eine Verschwörung ist im Gange. Und es geht nicht darum, das Erbschaftsgesetz aufzuheben, es geht darum, die Regierung zu stürzen“, erklärte der Staatschef.

Präsident will Stabilität vor Papstbesuch wieder herstellen

Daraufhin äußerten sich verschiedene, die Regierung von Correa unterstützende Organisationen und Bereiche über die sozialen Netzwerke und kündigten eine Kundgebung zur Verteidigung der sogenannten ‚Bürgerlichen Revolution‘ an. Eine der verwendeten Adressen bzw. der verwendete Hashtag ist #YoDefiendoMiRevolución.

Am 16. Juni 2015 zog Rafael Correa den Gesetzesentwurf vorübergehend zurück. Er wolle die Gewalt eindämmen sowie Ordnung und Ruhe wiederherstellen, gerade im Hinblick auf den im nächsten Monat angekündigten Besuch von Papst Franziskus. Correa rief zu einer nationalen Debatte über den Gesetzesentwurf auf.

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