Brasilien

Mitte-Links siegt bei Kommunalwahlen in Brasilien


von Moana Skambraks

14. Oktober 2012, amerika21.de).- Die Arbeiterpartei PT (Partido dos Trabalhadores) und die Sozialistische Partei PSB (Partido Socialista Brasileira) sind gestärkt aus den Kommunalwahlen in Brasilien am vergangenen 7. Oktober hervorgegangen. Im Vergleich mit den Kommunalwahlen im Jahr 2008 gewannen sie deutlich an Zustimmung. Mehr als 140 Millionen Brasilianer*innen nahmen an den Wahlen teil. In 5.564 Gemeinden standen die Positionen der Bürgermeister*innen und Stadträt*innen zur Wahl.

Nach Angaben des Obersten Wahlgerichts TSE (Tribunal Superior Eleitoral) gewannen die Kandidat*innen der PT, der Partei von Präsidentin Dilma Rousseff und Ex-Präsident Ignacio “Lula” da Silva, in 626 Gemeinden, gegenüber 550 Gemeinden in den Kommunalwahlen vor vier Jahren. Die PSB hat in 433 Gemeinden gesiegt, was einen Stimmenanstieg von 40 Prozent für die Partei bedeutet.

Stichwahl in São Paulo notwendig

Vor allem die Ergebnisse aus den drei bevölkerungsreichsten Städten Rio de Janeiro, São Paulo und Belo Horizonte stehen für die Regierungspartei in Hinblick auf die Präsidentschaftswahlen im Jahr 2014 im Mittelpunkt. In São Paulo ist der Kandidat der PT, Fernando Haddad, mit 28,92 Prozent auf dem zweiten Platz nach José Serra gelandet. Der amtierende Bürgermeister der Brasilianischen Sozialdemokraten (PSDB) Serra konnte bei der Wahl 30,88 Prozent der Stimmen erreichen.

Am 28. Oktober wird eine Stichwahl entscheiden, welcher der beiden Kandidaten letztendlich in das Rathaus der Stadt einzieht. Einen großen Erfolg konnte die Sozialistische Partei Brasiliens in Belo Horizonte verbuchen. Dort wurde Márcio Lacerda mit 53,63 Prozent wiedergewählt.

Wiederwahl von Eduardo Paes (PMBD) in Rio de Janeiro

Das Wahlergebnis von Rio de Janeiro war wenig überraschend. Dort wurde der Kandidat der Partei der Demokratischen Bewegung PMBD (Partido do Movimento Democrático Brasileiro), Eduardo Paes, mit 64,38 Prozent der Stimmen wiedergewählt. Er ist seit dem Jahr 2009 im Amt und hat sich die Modernisierung der Stadt zur Aufgabe gemacht, die 2014 Austragungsort der Fußballweltmeisterschaft der Herren und zwei Jahre später der Olympischen Spiele sein wird.

“Ich danke für das Vertrauensvotum, um weiterhin Rio de Janeiro zu regieren”, sagte Paes über seine Wiederwahl. “Was mich am meisten bewegte, war die Unterstützung der Bevölkerung, die noch keine Gewinne erlangt hat. Wir wissen, dass wir in den letzten Jahren schon viel getan haben, aber wir wissen auch, dass noch viel zu tun bleibt.” Paes wurde durch die PT unterstützt, die in Rio keinen eigenen Kandidaten aufgestellt hatte.

Gradmesser für 2014

Am 28. Oktober dieses Jahres finden die Stichwahlen in den fünfzig Städten statt, die mehr als 200.000 Einwohner*innen haben und in denen kein Kandidat oder keine Kandidatin die absolute Mehrheit der Stimmen erhalten hat. Die PT nimmt an diesem Tag in 22 Gemeinden an der Wahl teil, die PMDB und die PSDB in jeweils 16 Gemeinden.

Bei dieser brasilianischen Kommunalwahl handelt es sich um eine obligatorische Wahl für alle alphabetisierten Bürger*innen, die älter als 18 Jahre und jünger als 70 Jahre sind. Für Analyst*innen und Politiker*innen waren die Wahlen am Sonntag eine Möglichkeit, um mit einem Blick auf die Wahlen von 2014 die Unterstützung für die Regierung und den Einfluss und die Stärke der politischen Parteien zu messen.

 

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Pragmatismus öffnet Pfingstlern die Türen | von Raul Zibechi | in poonal 1015

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