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Kommentar | Getrübter Optimimus: Die neue Regierung in Mexiko
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(Tlapa, 1. Juli 2019, Centro de Derechos Humanos de la Montaña Tlachinollan).- Der historische Wahlerfolg, den der amtierende Präsident Andrés Manuel López Obrador (AMLO) mit mehr als 30 Millionen Stimmen am 1. Juli 2018 erzielte, bedeutete einen Kurswechsel im Hinblick auf die strukturellen Reformen, die die Staatspräsidenten von Miguel de Madrid bis Enrique Peña Nieto vorangetrieben hatten. Am 2. Dezember 2012 hatten die größten Parteien, die Partei der Institutionalisierte...
Vom Umgang der mexikanischen Regierung mit den Medien
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(Mexiko-Stadt, 2. Juli 2019, la jornada).- Der Wahltsunami vom 1. Juli 2018 ließ die mexikanischen Parteien, die in Opposition zur Morena-Partei standen, in einer tiefen Krise versinken. Die Wahlen vom 2. Juni 2019 in sechs Bundesstaaten verschärften diese Tendenz noch. Seitdem sind die landesweiten Führungsfiguren der Parteien und ihre wichtigsten Abgeordneten zu kläglichen Phantomen mit wenig Einfluss auf die großen nationalen Debatten geworden. Die Niederlage hat sie in de...
Mexiko: Regierung schickt 15.000 Soldaten an die Nordgrenze
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(Mexiko-Stadt, 27. Juni 2019, amerika21).- Nur wenige Tage nachdem 6.500 Mitglieder der umstrittenen Nationalgarde an der mexikanischen Südgrenze postiert wurden, um Migrant*innen aus Honduras, Guatemala und El Salvador auf dem Weg in die USA aufzuhalten, verstärkt Mexikos Präsident Andrés Manuel López Obrador (Amlo) auch die militärische Präsenz an der Nordgrenze. Verteidigungsminister Luis Cresencio Sandoval erklärte dazu bei einer Pressekonferenz, die Soldaten würden de...
Wird die Armee Rechenschaft ablegen?
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(Mexiko-Stadt, 4. Juli 2019, la jornada).- In den vergangenen zwei Wochen sind wichtige Ereignisse geschehen, die mit den Streitkräften in Verbindung stehen. Dazu gehört natürlich der Start der Nationalgarde. Für die Regierung der sogenannten Vierten Transformation (4T) ist die Garde eines ihrer wichtigsten Vorhaben. Die Hauptaufgabe der neuen Einrichtung soll es sein, das Land zu befrieden. Heer und Marine bilden das Rückgrat der Nationalgarde. Gleichzeitig jährte sich am...
Autonome Frauenhäuser in Mexiko in Gefahr
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(Mexiko-Stadt, 4. Juli 2019, cimacnoticias).- Obwohl Mexiko mittlerweile die vierthöchste Frauenquote der Welt im Parlament besitzt und der neue Präsident Andrés Manuel López Obrador sich bemüht hat, ein annähernd paritätisch besetztes Kabinett zu ernennen, ist ein Jahr nach der Wahl nicht zu erkennen, wie die Regierung die extreme Gewalt gegen Frauen in den Griff bekommen will. Pro Tag werden laut UN Women landesweit neun Frauen umgebracht. Jede dritte Frau über 15 Jahren...