Das könnte dich auch interessieren

Kuba: Die Hoffnung stirbt zuletzt Von Andreas Knobloch und Darius Ossami Der neue kubanische Staatschef ist 58 Jahre jung und heißt Miguel Díaz-Canel. Er ist der erste Staatschef Kubas, der die Revolution von 1959 nicht mehr miterlebt hat, aber als langjähriger Parteisoldat kennt er die Strukturen in der Kommunistischen Partei Kubas genau. Und Raúl Castro bleibt ja vorsichtshalber noch eine Weile Parteichef; man kann ja nie wissen. Nachdem Raúl Castro 2008 das Präsidentenamt von seinem Bruder Fidel...
Mexiko verabschiedet Gesetz zur inneren Sicherheit Kurz vor Beginn der Weihnachtsferien wurde in Mexiko das neue Gesetz zur inneren Sicherheit abgesegnet. Ebenfalls in letzter Minute winkte die Abgeordnetenkammer das sogenannte Ley Mordaza durch. Durch die Verabschiedung der beiden Gesetze wird die Militarisierung der mexikanischen Gesellschaft bei gleichzeitiger Beschränkung der freien Meinungsäußerung voran getrieben.
Auf seine Art (Montevideo, 27. November 2017, la diaria-poonal).- In den vierundzwanzig Stunden, die auf den ersten Todestag von Fidel Castro folgten, waren die Kubaner*innen zum Gang an die Urnen aufgerufen, um ihre Kommunalvertreter*innen zu wählen. Damit begann ein Prozess, der im Februar 2018 mit der Wahl der Nationalversammlung abgeschlossen sein und aus dem der Nachfolger von Präsident Raúl Castro hervorgehen wird. Erinnern an Fidel Castro: „Lorbeerkränze und Olivenbäume.“ Am S...
Weiterer Schritt zur Kriminalisierung der Community-Radios (Mexiko-Stadt, 25. November 2017, poonal).- Der Radio- und Fernsehausschuss der mexikanischen Abgeordnetenkammer verwarf am 23. November mit deutlicher Mehrheit Einwände von Jan Jarab, dem Repräsentanten des UNO-Hochkommissariats für Menschenrechte in Mexiko zur beabsichtigten Reform des Telekommunikationsgesetzes und den implizierten Änderungen im Strafgesetzbuch. Der Gesetzesentwurf sieht anstelle administrativer Strafen Haft von zwei bis sechs Jahren für Betreiber*innen...
Historisches Urteil: Staatliche Stellen müssen Vergabepraxis bei Werbung ändern Von Knut Hildebrandt (Berlin, 24. November 2017, onda-poonal).- Mitte November hat der Oberste Gerichtshof Mexikos ein historisches Urteil gefällt. Darin verpflichtet er den Gesetzgeber dazu, bis Ende April nächsten Jahres eine Regelung zur Schaltung offizieller Werbung zu erlassen. Staatliche Stellen, die Bundesregierung und die Regierungen der einzelnen Bundesstaaten geben in Mexiko Millionenbeträge für die Schaltung von Werbung in Radio, Fernsehen und Printmedi...

Hinterlasse einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.