Menschen.Rechte.Stärken!-> Programas sobre Derechos Humanos en español encontrará en DDHH en matraca Was sind eigentlich Menschenrechte? Wer definiert was als Menschenrechte? Wo werden sie verletzt, wo geachtet? Wo müssen Menschenrechte eingefordert werden? Wo werden sie bereits eingefordert? Wie und von wem wird deren Einhaltung garantiert? Solche und ähnliche Fragen treiben uns 2010 und 2011 bei unseren Kampagnen um. Grundsätzliche Fragen sind mit dem Thema Menschenrechte verbunden. Verschiedene Gesellschaftsentwürfe, Diversität, zivilgesellschaftliche Mitbestimmung, globale Verständigungsprozesse, handlungsfähige Institutionen oder Entwicklungszusammenhänge sind nur einige nicht zu umgehende Schlagwörter. Den Kampf der Menschen im mexikanischen Bundesstaat Oaxaca für mehr Selbstverwaltung und gegen staatliche Repression gilt es genauso in den Blick zu nehmen wie den Kampf chilenischer Frauen für ihr Recht auf Abtreibung. Und dabei muss immer die Spannung zwischen einem universalistischen Anspruch und der Einbeziehung verschiedener Perspektiven berücksichtigt werden. So gibt es in Lateinamerika eigene Menschenrechtsvorstellungen, die sich von denen des so genannten „Westens“ unterscheiden. Wird hier z.B. häufig die generelle Abschaffung von Kinderarbeit gefordert, kämpfen in Nicaragua viele Kinder für würdige Bedingungen für ihre Arbeit und die Anerkennung ihrer Rechte. Wie sehen diese Rechte jedoch aus und auf welchen Vorstellungen basieren sie? Wie groß ist der Einfluss lateinamerikanischer Akteur_innen auf Diskussionen hinsichtlich der Menschenrechte? Welche Konflikte in Bezug auf die Einhaltung von Menschenrechten gibt es in Lateinamerika und in welchem Zusammenhang stehen diese mit dem Leben in Deutschland? Dem wollen wir nachgehen und in unserer Reihe einige Geschichten erzählen, die ein wenig Licht ins Dunkel bringen...
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Ezeiza ist nicht nur der internationale Flughafen von Buenos Aires. In Ezeiza befindet sich auch ein großer Teil argentinischer Staatsgefängnisse für Frauen. Wer sind eigentlich diese Frauen? Wofür sitzen sie ein? Wie sieht ihr Tagesablauf aus? Mit welchen Schwierigkeiten und Repressionen haben sie zu kämpfen - auch im Vergleich zu einsitzenden Männern? Und wie sieht eigentlich der gesellschaftliche Hintergrund aus? Dies haben wir uns im ersten Teil dieses onda-info Spezials über Frauengefängnisse in Argentinien gefragt und dafür unter anderem mit Insassinnen, Unterstützer_innen und Wissenschaftler_innen gesprochen.
In diesem zweiten Teil des onda-info-Spezials über Frauengefängnisse in Argentinien stellen wir euch eine spezielle Insassin des Frauengefängnis in Ezeiza vor: Karina Germano, besser bekannt unter dem Namen La Galle sitzt seit 10 Jahren in unterschiedlichen Gefängnissen und engagiert sich politisch gegen die Ungerechtigkeiten des Justiz- und Gefängnissystems. Außerdem haben wir mit Vertreter_innen von Unterstützungsgruppen gesprochen und sie gefragt wie das eigentlich ist mit dem Widerspruch zwischen konkreter Solidarität und fundamentaler Kritik am Gefängnissystem.
Auf dem Gelände des früheren geheimen Gefangenen- und Folterlagers "La Perla" bei Córdoba, Argentinien, wurde 2007 eine Gedenkstätte, ein Ort der Erinnerung eingerichtet. Hier, wo in den 70er Jahren während der Diktatur über 2000 Menschen umgebracht oder zu Verschwundenen gemacht worden waren, werden heute die Ereignisse im Lager und die Prozesse gegen die Folterer und damaligen Verantwortlichen dokumentiert.
Dieses onda-info-Spezial ist eine Ko-Produktion vom Nachrichtenpool Lateinamerika, Radio Dreyeckland und Pulsar-Brasil, der Presseagentur des Weltverbands der Freien Radios, Amarc, in Rio de Janeiro. Es geht heute um ein Thema, über das in Lateinamerika viel debattiert wird, und das auch in Europa auf der Tagesordnung stehen sollte: Das Menschenrecht auf Kommunikation.
Dieses Info ist mal wieder ein Special über Menschenrechte, diesmal natürlich aus Mexiko - dem Land, wo Menschenrechte seit einigen Jahren besonders klein geschrieben werden. In dem Versuch, sich zu wehren und zu organisieren fand im September eine zehntägige Karawane durch die südlichen Bundesstaaten Mexikos statt, unter dem Motto: Karawane für den Frieden mit Gerechtigkeit und Würde.
In diesem onda-info geht es um das Spannungsverhältnis von Natur- und Artenschutz und dem Menschenrecht auf Selbstbestimmung einer afroamerikanischen Dorfgemeinschaft in Mexiko.
Hidro, das heißt bekanntlich Wasser. Aysén ist eine Region im Süden Chiles. Beides zusammen, also HidroAysén bedeutet sozialen Zündstoff. Denn hinter dem Namen HidroAysén verbringt sich eines der ambitioniertesten und umstrittensten Wasserkraftprojekte Lateinamerikas.
Der Bundesstaat Guerrero ist eine der ärmsten Regionen Mexikos. Aber nicht nur das: Der Staat kommt seinen Aufgaben nicht nach. So gibt es keine ausreichende ärztliche Versorgung und auch zu wenig Unterstützung gegen den Hunger. Stattdessen schickt man lieber Soldaten gegen die rebellische Bevölkerung.
Gorleben, Stuttgart 21, sozialer Kahlschlag, Milchpreise -- demonstriert wird in Deutschland, wie fast überall auf der Welt, oft. Demonstrationsrecht ist Menschenrecht. Und eines, was auch in Deutschland von Politik, Behörden und Gerichten gern beschnitten wird.
Es war die dunkelste Zeit der neueren Geschichte Argentiniens: 30.000 Menschen starben oder verschwanden in der Militärdiktatur zwischen 1976 und 1983. Seither kämpfen Angehörige und Menschenrechtsgruppen für die Aufklärung der Verbrechen. Erste Prozesse wurden schon in den Achtziger Jahren geführt, doch dann sorgten Amnestie-Gesetze dafür, dass die Mörder zunächst straflos blieben. Seit das Oberste Gericht diese Vorgaben 2005 außer Kraft setzte, ist der Weg wieder frei: die Täter können zur Verantwortung gezogen werden.
Ende September 2010 waren vier Frauen des antimilitaristischen Jugend-Kulturnetzwerkes „Red Juvenil“ in Europa zu Gast. Das Red Juvenil kommt aus der kolumbianischen Großstadt Medellín. Die vier Frauen präsentierten das extra für die Tour konzipierte Tanztheaterstück „Huitaca:Voces del Socavón“. Die präkolumbianische Göttin Huitaka forderte die männlichen Götter heraus und widersetzte sich dem Patriarchat.
Die Umsetzung sozialer Menschenrechte gestaltet sich in den Ländern schwierig, in denen ein erheblicher Teil der Bevölkerung im informellen Sektor arbeitet. Hier gibt es keine etablierten Arbeitsverhältnisse und viele müssen ein Geschäft ›erfinden‹ mit dem sie versuchen sich über Wasser zu halten. Ein Recht auf Einkommen ist hier unbekannt
In Bolivien erlangte die Stadt Cochabamba vor zehn Jahren Berühmtheit. Die Bewohner_innen wehrten sich damals erfolgreich gegen die Privatisierung des lokalen Wasserversorgungsunternehmens. Die Bewohner_innen der armen Stadtteile im Süden der drittgrößten Stadt Boliviens waren bei den Protesten an vorderster Front mit dabei. Heute, zehn Jahre danach, ist das Wasserunternehmen in öffentlicher Hand.
Nun wurde also Argentinien zum ersten Land Lateinamerikas, in dem homosexuelle Paare heiraten können - und zwar mit den gleichen Rechten wie heterosexuelle Paare. Das entsprechende Gesetz, das eine Erweiterung des Zivilrechts bedeutet, wurde nach langer parlamentarischer Debatte im Juli dieses Jahr verabschiedet und umgehend durch die Exekutive in Kraft gesetzt.
In Mexiko werden die Repressionen gegen Abtreibung immer stärker und aus Rom und von den Kanzeln hagelt es Kritik und Drohungen. Und gar nicht so weit von Mexiko-Stadt, in Nicaragua, konnten die Hardliner der katholischen Kirche einen Sieg über den aufgeklärten Menschen feiern. Hier wurde jede Form der Abtreibung verboten.
Im April 2007 gab es etwas zu feiern in Lateinamerika: Seither ist in Mexiko- Stadt die Abtreibung bis zur zwölften Woche rechtmäßig. Es hagelte Kritik und Drohungen aus Rom und von den Kanzeln. Und hat das Beispiel Mexiko-Stadt in Mexiko keineswegs Schule gemacht. Der Bundsstaat Guanajuato, regiert von der rechtskonservativen PAN des mexikanischen Präsidenten Calderón, intensivierte seinen Krieg gegen die Rechte der Frau.
Familiäre Gewalt und sexueller Missbrauch bei Frauen sind in Nicaragua an der Tagesordnung. 2009 hat die Zahl der Feminizide, der Morde an Frauen durch Familienangehörige, stark zugenommen. Während der nicaraguanische Staat untätig bleibt, kämpft das Bildungs- und Beratungsprojekt „Miriam“ für die Rechte von Frauen in Nicaragua.