Oppositionspolitiker Andrés Manuel López Obrador auf Landkreismarathon

von Gerold Schmidt, Mexiko-Stadt

(Berlin, 12. März 2009, npl).- Es war eine lange Dienstreise des selbst ernannten „legitimen Präsidenten“ Mexikos, Andrés Manuel López Obrador. Vor mehr als zwei Jahren hatte der links-gemäßigte Oppositionspolitiker angekündigt, bis zu den Parlamentszwischenwahlen im Sommer 2009 alle mexikanischen Landkreise, die sogenannten Municipios, besuchen zu wollen. Das rief vielfach ein müdes Lächeln hervor. Schließlich ist Mexiko in 2438 Municipios aufgeteilt. Davon werden 2038 von Parteienvertretern regiert, die übrigen 400 nach den „Sitten und Gebräuchen“ der indigenen Bevölkerung. Tatsächlich hat López Obrador den Besuch der Städte und Gemeinden mit Parteienregime nun komplett abgeschlossen. Dabei reiste er auch in entlegene Gegenden, in die kein Gouverneur, geschweige denn ein mexikanischer Präsident je seinen Fuß setzte.

Nicht umsonst wählte López Obrador als letzte Station seiner Marathontour den Landkreis Tamazula. Das ist der Geburtsort des ersten mexikanischen Präsidenten Guadalupe Victoria, der das Land nach der Unabhängigkeit von Spanien von 1824-1829 regierte. López Obrador ruft nach der Unabhängigkeit, der sogenannten Reformzeit und der mexikanischen Revolution nun zur „vierten Transformation des öffentlichen Lebens in Mexiko“ auf. Dem Präsidentschaftskandidaten von 2006, nach Ansicht von Millionen seiner Anhänger*innen nur durch eine Schmutzkampagne und Wahlmanipulationen um den Sieg gebracht, darf dabei unterstellt werden, nach wie vor eine führende Rolle bei dieser Transformation anzustreben.

Allerdings wird sich López Obrador vorerst als politischer Überlebenskünstler behaupten müssen. In seiner eigenen Partei der Demokratischen Revolution (PRD) hat der rechte Flügel das Ruder übernommen. Einfluss wird er dort nur in dem Maße behalten können, in dem ihm nahe stehende Figuren als Abgeordnetenkandidaten aufgestellt und dann im Juli auch ins Parlament gewählt werden. Er selber bemühte sich nicht um eine Parlamentskandidatur. Die gleichzeitige Strategie, auch Kandidaten der Partei Convergencia und der Arbeiterpartei (PT) zu unterstützen, ist gefährlich: Wenn diese beiden kleinen Parteien die Zwei-Prozenthürde nicht überspringen, verlören sie ihren Status als eingetragene Parteien. López Obrador säße dann möglicherweise zwischen allen Stühlen ohne nennenswerte Hausmacht unter den Abgeordneten. Convergencia und PT traten in 2006 noch zusammen mit der PRD an und bildeten mit dieser im Parlament das inzwischen zerbrochene „Breite Fortschrittliche Bündnis“. Derzeit sind sich die meisten politischen Beobachter*innen einig: Im Sommer wird weniger die zerstrittene Linke als die sich nun sozialdemokratisch nennende Revolutionäre Institutionelle Partei (PRI) von der schwachen Performance der konservativen Regierungspartei PAN profitieren.

Angesichts dieser Entwicklung muss López Obrador wohl einen langen Atem bis zur Präsidentschafts- und Parlamentswahl 2012 haben. In seine außerparlamentarische Bewegung sollen sich mehr als zwei Millionen Menschen eingeschrieben haben. Sie könnte relativ schnell die Basis für eine eigene, neue Partei sein. Als einer der wenigen Politiker hat es die frühere Lichtgestalt der PRD in der Vergangenheit vermieden, den Menschen eine rosarote Zukunft mit ihm an der Regierung vor zu reden. Je länger die aktuelle Wirtschafts- und Finanzkrise dauert, je mehr kann er Glaubwürdigkeit gewinnen bzw. zurück gewinnen. Die konservative Regierung versuchte anfangs, die Krisenauswirkungen auf das eigene Land trotz der direkten Nachbarschaft zu den USA einfach zu ignorieren. Seit Jahresbeginn muss sie eine schlechte Nachricht nach der anderen vermitteln.

Sofern die Mexikaner*innen überhaupt noch an die Parteien und ihre Politiker glauben, erinnern sie sich möglicherweise in den kommenden Jahren daran, wer da als einsamer Rufer in ihr Municipio kam. Zumindest ist dies das offensichtliche Kalkül von López Obrador. Gerade beschreibt er die Erfahrungen seiner zweijährigen Rundreise in einer Zeitungsserie. Titel: Das Land von unten.

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