Evo Morales von Wahlen ausgeschlossen

Evo Morales
Evo Morales, Boliviens langjähriger Präsident, Expräsident und vielleicht-wieder-Präsident wurde nicht zur Wahl 2025 zugelassen. Foto: Samuel Auguste/Flickr (CC BY-NC-ND 2.0)

(La Paz, 21. Mai 2025, pressenza/poonal).- Evo Morales, langjähriger Expräsident Boliviens, kann nicht an den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen am 17. August teilnehmen. Morales dürfe nicht im Namen einer nicht zugelassenen Partei kandidieren, wie der Oberste Wahlgerichtshof TSE (Tribunal Supremo Electoral) am 20. Mai mitteilte.

Morales hatte versucht, mit seiner eigens gegründeten Partei „Evo Pueblo“ über die bereits bestehende Partei Pan-Bol (Partido de Acción Nacional Boliviano) seine Kandidatur registrieren zu lassen, doch diese Partei hatte ihre juristische Berechtigung zwei Wochen zuvor verloren.

Die Registrierungsfrist endete am späten Abend des 19. Mai. Insgesamt haben sich zehn Parteien und Bündnisse für die Wahlen registriert, teilte TSE-Sprecher Fernando Arteaga mit. Davon wird allerdings acht Parteien vorgeworfen, nicht alle Anforderungen für eine Teilnahme an der Wahl zu erfüllen. Erst Anfang Juni wird der Oberste Wahlgerichtshof bekanntgeben, welche Parteien und Kandidat*innen tatsächlich antreten dürfen. Zur Kandidatur von Morales teilte Arteaga mit: „Evo Pueblo ist keine zugelassene Partei und die Zulassung der Partei Pan-Bol wurde annulliert. Daher können sie keine Kandidaten aufstellen.“

Expräsident Morales hingegen beharrte darauf, sein „politisches Instrument“ Evo Pueblo habe „die Erfordernisse und Fristen erfüllt, um unsere Partei über das digitale System des TSE einzutragen“, obwohl Arteaga das Gegenteil erklärt hatte.

Das bolivianische Regierungslager ist in drei Fraktionen zerfallen: Eine ist der Regierung von Präsident Luis Arce von der Partei MAS (Movimiento al Socialismo) treu, eine Fraktion hält weiterhin zu dessen Amtsvorgänger und Widersacher Evo Morales. Eine dritte Fraktion unterstützt die Kandidatur des Senatspräsidenten Andrónico Rodríguez. Dieser gilt als Brückenbauer, stand bis vor Kurzem noch Morales nahe und gilt als dessen politischer Zögling.

Präsident Arce hingegen, dessen Zustimmungswerte aufgrund des Machtkampfes und einer Wirtschaftskrise rapide gesunken sind, tritt nicht zur Wiederwahl an. Stattdessen schickt die MAS-Partei Innenminister Eduardo del Castillo ins Rennen. So wie Luis Arce hat der einst populäre Morales seinen politischen Horizont ebenfalls längst überschritten. Auch die liberale bis rechtskonservative Opposition hat es wieder nicht geschafft, sich auf einen oder zwei Kandidaten zu einigen und hat mit mehreren Kandidaten trotz der Krise keine großen Chancen auf einen Wahlsieg.

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