Oaxaca: 19 Feminizide im ersten Monat des Jahres

Frauen protestieren in Chiapas gegen Feminizide. Foto:Cesar Martínez López/Cimacnoticias

(Oaxaca-Stadt, 10. Februar 2020, npla).- In den vergangenen Monaten haben Feministinnen im südmexikanischen Bundesstaat Oaxaca einige Erfolge im Kampf um die Stärkung der Frauenrechte errungen. Leider schloss der erste Monat des Jahres 2020 mit einer traurigen Nachricht ab. Wie die Gruppe für Frauenstudien „Rosario Castellanos“ Anfang Februar berichtete, wurden im Januar allein in Oaxaca 19 Frauen ermordet. Das ist ein Anstieg von mehr als 25 Prozent gegenüber Januar 2019 der als Feminizid bezeichneten Frauenmorde.

Anstieg von Feminiziden aufgrund von Verharmlosung

Angélica Ayala Ortiz ist Vorsitzende der Gruppe für Frauenstudien „Rosario Castellanos“. Ayala Ortiz beklagt, dass es zum weiteren Anstieg der Feminizid-Rate gekommen ist, obwohl in vielen Gemeinden Oaxacas ein „Alarm aufgrund von geschlechtsspezifischer Gewalt“ ausgerufen wurde. Die Frauenmorde treten jetzt allerdings vermehrt in Gemeinden auf, in denen der Alarm noch nicht gilt.

Ayala Ortiz führt das darauf zurück, dass die Behörden sich weigern, die Morde als Feminizide einzustufen. Somit wird der geschlechtsspezifische Charakter der Verbrechen nicht berücksichtigt. Das führt am Ende zu Verharmlosung und Straflosigkeit, beklagt Ayala Ortiz weiter. Sie fordert von der Politik, endlich effektive Maßnahmen gegen die Feminizide zu ergreifen.

Parlamentarierinnen fordern Gründung von Sonderstaatsanwaltschaft

In diese Richtung geht auch ein Vorschlag von Hilda Graciela Pérez Luis. Pérez Luis ist Abgeordnete der MORENA-Partei im Kongress von Oaxaca. Sie und andere Parlamentarierinnen fordern die Schaffung einer Sonderstaatsanwaltschaft zur Untersuchung von Feminiziden.

Während somit im südmexikanischen Bundesstaat Oaxaca eine weitere Initiative zur Stärkung der Rechte von Frauen auf den Tisch kommt, sind aus Mexiko-Stadt ganz andere Töne zu hören. Der Generalstaatsanwalt Mexikos hat vorgeschlagen, den Straftatbestand des Feminizids aus dem Strafgesetzbuch zu streichen. Es sei für die Untersuchungsbehörden zu kompliziert, die damit verbundenen geschlechtsspezifischen Merkmale einer Straftat nachzuweisen, begründete er den Vorschlag.

Sowohl feministischen Vereinigungen als auch Parlamentarierinnen weisen den Vorschlag vehement zurück. In einem Land, in dem jeden Tag zehn Frauen aufgrund geschlechtsspezifischer Gewalt sterben, müssen die Untersuchungsbehörden besser geschult werden, halten sie ihm entgegen.

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