CEPAL untersucht Maßnahmen gegen Lebensmittelkrise

(Fortaleza, 03. September 2008, adital).- In einer Ende August dieses Jahres veröffentlichten Studie der Wirtschaftskommission für Lateinamerika und die Karibik CEPAL (Comisión Económica para América Latina y el Caribe) wird analysiert, in welcher Weise sich der Anstieg bei Lebensmittel- und Energiekosten auf das Ausmaß der Armut und auf die Einkommensverteilung in den Ländern der Region auswirkt. Im Rahmen der jährlichen erscheinenden Studie „El Estudio Económico de América Latina y del Caribe“ für 2007-2008 untersuchte die CEPAL in einer Simulation die Wirkung von steigenden Lebensmittelpreisen: Eine Preissteigerung um 15% bedeutet demnach einen Anstieg des Armutsanteils der Bevölkerung um drei Prozentpunkte. Dies entspricht mehr als 15 Millionen Menschen.

Laut Studie hat die Lebensmittelkrise dazu geführt, dass die Politik stärker unter Druck gerät, Maßnahmen zum Schutz der Endverbraucher*innen und lokaler Märkte zu ergreifen. Der Preisanstieg bei den Lebensmitteln bestraft vor allem diejenigen, die einen größeren Anteil ihres Einkommens aufwenden müssen, um die nötigen Produkte zu erlangen. Eine einkommensschwache Familie gibt prozentual mehr Geld für Lebensmittel aus, um ihre Ernährung zu gewährleisten.

Laut CEPAL seien die untersuchten und von den Staaten aufgelegten Programme langfristig nützlich, verringerten staatliche Kosten und beeinträchtigten keine anderen wichtigen Programme, wie z.B. den Gesundheitssektor. Allerdings sei ihre kurzfristige Umsetzung schwierig und sie stellten aufgrund ihres institutionellen Charakters sowie der notwendigen Abstimmung mit anderen sozialen Maßnahmen eine größere Herausforderung dar. Für sich genommen seien breit angelegte Maßnahmen wie Preissubventionen kostenaufwendiger, setzten andere öffentliche und sozial wichtige Programme aufs Spiel und könnten sogar regressiv wirken, auch wenn sie kurzfristig effektiver seien.

Weiter werden die von den Staaten der Region ergriffenen alternativen Interventionsmaßnahmen unter die Lupe genommen. Diese Maßnahmen lassen sich laut Studie in zwei Typen einteilen: administrative und steuerliche bzw. handelspolitische Maßnahmen. Zu den häufigsten Maßnahmen gehören solche, die auf eine Kompensation des Preisanstiegs bestimmter Produkte abzielen, wie z.B. Lebensmittelverteilungsprogramme, Einkommenstransfers und Steuersenkungen.

Beispiele für alternative verwaltungstechnische Maßnahmen können in Brasilien beobachtet werden, wo eine Mengenquote auf die Ausfuhr von Reis erhoben wurde, ebenso in Argentinien und Bolivien jeweils auf Rindfleisch und Getreide. Preisabkommen und Preiskontrollen auf bestimmten Lebensmittelmärkten wurden in Argentinien, Bolivien, Honduras, Mexiko und Paraguay eingeführt. Parallel wurden bilaterale Abkommen für die Einführung von Lebensmitteln bzw. Körnerfutter beschlossen, wie jüngst zwischen Bolivien und Argentinien geschehen.

Bezüglich der getroffenen Steuermaßnahmen verzeichnet die Studie die Senkung oder Streichung von Steuern, so der Fall in El Salvador, Peru und Venezuela. Liberalisierungsstrategien, die die Senkung oder Streichung von Importzöllen bei Produkten wie Körner, Mehl oder Lebensmittel im Allgemeinen beinhalten, wurden in Brasilien, El Salvador, Guatemala, Honduras, Nicaragua und Peru eingeführt. Staatliche Zuschüsse zur Vergünstigung des Konsums von Mehl bzw. anderen Lebensmitteln wurden angewandt in Bolivien, Costa Rica, Ecuador, Nicaragua und der Dominikanischen Republik.

Weitere Beispiele für Maßnahmen aus der Steuerpolitik: Exportzölle auf Lebensmittel und Körnerfutter (Argentinien), Einkauf von Lebensmitteln auf dem Weltmarkt durch den Staat zum verbilligten Weiterverkauf auf dem Binnenmarkt (Bolivien, Ecuador, Honduras und Mexiko), Produktionsförderung bei Körnerfutter und anderen Lebensmitteln durch Zuschüsse beim Kauf von Düngemitteln und anderen Aufwendungen (Guatemala, Haiti und Mexiko).

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