Venezuela

Wird eine erneute Kandidatur von Chávez möglich?


(Havanna, 07. Januar 2009, prensa latina).- In Venezuela wird ein weiterer Anlauf genommen, die unbegrenzte Wiederwahl des Präsidenten zu ermöglichen. Mittels eines Referendums, das derzeit vorbereitet wird, soll jedoch nicht nur darüber entschieden werden, ob sich der Präsdent des Landes unbegrenzt zur Wiederwahl stellen kann, auch für die Gouverneure, Bürgermeister und Abgeordnete der nationalen und regionalen Parlamente soll die neue Regelung gelten.

Der Änderungsvorschlag, der die Bergrenzung, nur zwei mal für das Amt des Präsidenten kandidieren zu können, aufheben will, wurde von der Nationalversammlung bereits in erster Lesung angenommen. Der Text für den Änderungsvorschlag muss noch eine weitere Lesung in der Nationalversammlung passieren, bevor er der Bevölkerung als Text eines landesweiten Referendums vorgelegt werden kann. Diese Entscheidung wird noch für den Januar erwartet.

Zuvor hatte der venezolanische Präsident Hugo Chávez angeregt, die von den Abgeordneten der Vereinten Sozialistischen Partei Venezuelas PSUV (Partido Socialista Unido de Venezuela) vorgeschlagene unbegrenzte Wiederwahl auf alle öffentlich gewählten Ämter auszudehnen.

Nach Ansicht seiner Anhänger*innen ist eine Wiederwahl des derzeitigen Präsidenten notwendig, damit die sich zur Zeit im Prozess befindenden gesellschaftlichen Transformationen erfolgreich zu Ende geführt werden können. Sollte der Vorschlag zur Gesetzesänderung Zustimmung finden und von der Bevölkerung positiv beschieden werden, kann sich Chávez bei den nächsten Präsidentschaftswahlen im Jahr 2012 erneut zur Wahl stellen.

Die Opposition, die sich von Anfang an entschieden gegen die Wiederwahl-Initiative gestellt hatte, erklärte, das Referendum verletze die politischen Rechte der Bevölkerung, falls der Vorschlag erweitert und nur in einer einzigen Frage formuliert werde.

Der Vorsitzende des Wahlgremiums, Germán Yépez, hielt dagegen, die Volksabstimmung könne sehr wohl nur eine einzige Frage zum Gegenstand haben, die Verfassung beinhalte die Möglichkeit zur Änderung eines oder mehrerer Artikel, lege aber nicht fest, ob dazu eine oder mehrere Fragen formuliert werden müssten.

Die Kampagne für eine Wiederwahlmöglichkeit des Präsidenten war Anfang Dezember 2008 eingeleitet worden.

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