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Fokus: Menschenrechte 2016

Mexiko: Kehrtwende der US-Migrationspolitik – Geflüchtete aus Haiti sitzen an der Grenze fest


Der Grenzzaun zwischen den USA und Mexiko / Foto: Brooke Binkowski, CC-BY-2.0

Der Grenzzaun zwischen den USA und Mexiko / Foto: Brooke Binkowski, CC-BY-2.0

(Fortaleza, 13. Oktober 2016, adital/ihu-poonal).- Eine Kehrtwende in der Migrationspolitik der Vereinigten Staaten ist Ursache dafür, dass Tausende von Haitianer*innen an der Grenze zwischen Mexiko und den USA festsitzen. Am 22. September 2016 erklärte die Regierung von Barack Obama, dass sie nicht mehr zulassen werde, dass Menschen aus Haiti ohne gültiges Visum in die USA einreisten. Die Haitianer*innen, die über Mittelamerika bis an die Grenze zwischen Mexiko und den USA gereist sind, sitzen seit diesem Zeitpunkt an der Grenze zu den USA fest und haben keine Möglichkeit, in die USA einzureisen. Schätzungsweise 8.000 Haitianer*innen halten sich in Baja California auf, einem Bundesstaat im Nordwesten Mexikos, in dem auch die Grenzstadt Tijuana liegt.

Seit dem verheerenden Erdbeben 2010 in Haiti hatten die Vereinigten Staaten aus humanitären Gründen eine flexible Migrationspolitik gegenüber Menschen aus Haiti angewendet. Sie durften trotz fehlender gültiger Dokumente einreisen. Außerdem wurden diejenigen, die schon in den USA waren, nicht ausgewiesen.

Steigende Flüchtlingszahlen

Das Ansteigen der Flüchtlingszahlen im Jahr 2016 war jedoch der Grund für das Beenden dieser flexiblen Migrationspolitik. Viele Haitianer*innen, die jetzt in Mexiko an der Grenze zu den USA festsitzen, kommen aus Brasilien, das sie aufgrund der Wirtschaftskrise verlassen haben, und sind auf dem Landweg durch Mittelamerika bis nach Baja California im Nordwesten Mexikos gereist.

Dass die verschiedenen Länder in Nord- und Südamerika nicht in der Lage sind, die große Anzahl an Flüchtlingen aufzunehmen, dürfte die ohnehin schon völlig prekäre Lebenssituation vieler Haitianer*innen verschärfen. Anfang Oktober starben mehr als 1.000 Menschen aufgrund des Hurrikans Matthew, der viele Städte im Süden und Südwesten Haitis verwüstete.

Humanitäre Krise in Haiti

Haiti hat sich noch nicht von dem verheerenden Erdbeben im Jahr 2010 erholt, bei dem mehr als 200.000 Menschen ums Leben kamen. Seitdem lebt das Land in einer dauernden humanitären Krise. Der Ausbruch von Cholera, die durch die Blauhelme der Vereinten Nationen nach Haiti eingeschleppt wurde, war Grund für das Sterben Tausender Menschen in Folge des Erdbebens.

Haiti, das ärmste Land im Raum Lateinamerika-Karibik, hat seine Präsidentschaftswahlen aufgrund des Hurrikans verschoben. Diese Wahlen sind bereits zuvor schon zwei Mal verschoben worden, da Wahlmanipulationen befürchtet wurden. Seit Februar dieses Jahres leitet eine provisorische Regierung die Geschäfte des Landes.

 

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