Argentinien

Mauricio Macri ist neuer Präsident von Argentinien


von Denis Mainka

Praesidentschaftsantritt von Mauricio Macri / Bildquelle: twitter.com(12. Dezember 2015, amerika21.de).- Mit dem Erhalt der präsidialen Schärpe und dem dazugehörigen Zepter bekleidet seit Donnerstag morgen der Ingenieur und Geschäftsmann Mauricio Macri das höchste Amt der Republik Argentinien. Nachdem er zunächst verfassungsgemäß vor dem gesetzgebenden Kongress den Amtseid leistete, nahm er die traditionellen Machtattribute im Präsidentenpalast Casa Rosada entgegen. Macri hatte sich in der historischen Stichwahl vom 22. November mit 51,4 Prozent der Stimmen gegen Daniel Scioli – Favorit der ehemaligen Präsidentin Cristina Fernández de Kirchner – durchgesetzt.

Nach seinem Eid hielt Macri vor dem Kongress eine kurze Rede, in der er einen Wechsel beschwor und das argentinische Volk um Einheit und enge Zusammenarbeit bat. Per Auto, aus dem er Tausende seiner Anhänger*innen auf der Straße grüßte, verlagerte sich die Zeremonie dann ins Casa Rosada, auf dessen Balkon er mit seiner Frau, der Tochter und der Vizepräsidentin Gabriela Michetti später heraustrat. “Wir sind hier am Punkt, eine wunderschöne Etappe unseres Landes zu beginnen”, ließ Macri von dort verlauten. Wie schon im Kongress versprach er, „Ihnen immer die Wahrheit zu sagen, immer aufrichtig zu sein und Ihnen zu zeigen, welches die Probleme sind, weil ich weiß, dass das argentinische Volk fähig und intelligent genug ist, zusammenzuarbeiten“. Abermals zeichnete er eine bessere Zukunft für das Land und forderte von seinen Landsleuten Partizipation und Zusammenarbeit.

Bis zuletzt hatte es öffentliche Feindseligkeiten zwischen dem liberal-konservativen Lager Macris (Cambiemos) und der sozial-peronistischen Frente para la Victoria von Fernández gegeben. Der Bitte der ehemaligen Präsidentin, die persönliche Übergabe der Attribute bereits im Kongress zu realisieren, entsprach Macri nicht, sondern bestand darauf, diese im Casa Rosada zu erhalten, wie es bisher immer Usus war. Fernández blieb daraufhin der Zeremonie gänzlich fern und flog stattdessen am Mittag in der Touristenklasse der staatlichen Fluggesellschaft in die Provinz Santa Cruz, wo ihre Schwägerin, Alicia Kirchner, später den Eid zur Gouverneurin leisten sollte.

In ihrem letzten offiziellen Akt am 8. Dezember hatte Fernández im Salon der Casa Rosada eine Büste des ehemaligen Präsidenten, ihres 2010 verstorbenen Ehemannes, Néstor Kirchner eingeweiht. Begleitet wurde sie von Minister*innen, Funktionär*innen und dem Präsidenten von Bolivien, Evo Morales. Mit diesem letzten Staatsakt beendete sie die zwölf Jahre des Kirchnerismus. Auf dem Plaza de Mayo hatten sich währenddessen tausende Anhänger*innen ihrer Politik versammelt, um sich bei ihr zu bedanken und sich von ihr zu verabschieden. Macri blieb ihrem letzten öffentlichen Auftritt als Präsidentin fern.

Es bleibt offen, welche Projekte Mauricio Macri wird realisieren können, da der Senat wie auch das Parlament zunächst in Händen der Frente para la Victoria bleiben.

(amerika21.de mit Informationen von ln/ln/infobae)

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