(Caracas, 2. Juni 2025, telesur).- Am 1. Juni sind Tausende Brasilianer*innen auf die Straße gegangen, um gegen ein Gesetz zu protestieren, das eine größere Flexibilität bei der Vergabe von Umweltlizenzen gewährt und dadurch geschützte Gebiete gefährdet. Der von den Protestierenden als „Gesetzentwurf zur Umweltzerstörung“ („Projeto de Lei da Devastação“) bezeichnete Gesetzentwurf 2.159/2021 ist zuvor vom Senat gebilligt worden (es fehlen also noch die Bestätigung der vom Senat vorgenommenen Änderungen durch das Abgeordnetenhaus sowie die Billigung durch den Präsidenten, Anm. d. Übers.).
Die Demonstrationen fanden in zwölf brasilianischen Bundesstaaten statt, in Städten wie São Paulo (auf der berühmten Avenida Paulista) und der Hauptstadt Brasilia, wo die Demonstrant*innen mit Plakaten den Präsidenten des Abgeordnetenhauses, Hugo Mota, dazu aufriefen, den Gesetzentwurf auf Eis zu legen.
Das Hauptanliegen der Protestierenden war die Verteidigung der Rechte der indigenen Völker und der traditionellen Gemeinschaften, wie die entlang der Flüsse lebenden Ribeirinhos und Caiçaras, sowie die Wiederaufnahme früherer Umweltverträglichkeitsanalysen durch die Umweltbehörden.
Hinweis auf die Bergbaukatastrophen in Brumadinho und Mariana
In Belo Horizonte, insbesondere auf der Praça da Liberdade (Freiheitsplatz), appellierten die Demonstrierenden an die Behörden, welche den Entwurf gebilligt hatten, noch einmal nachzudenken; sie wiesen dabei auf die negativen Auswirkungen hin, die der Bergbau auf die Städte Brumadinho und Mariana gehabt hat.
Gleichzeitig beteiligten sich mehr als 60 soziale Bewegungen an der Protestaktion vor den Bögen des Redenção-Parks in Porto Alegre, der Hauptstadt des Bundesstaates Rio Grande do Sul. Sie demonstrierten mit Parolen wie „Unser Kampf findet täglich statt, die Umwelt ist keine Ware“ und „Wenn die Gesetzesvorlage angenommen wird, werden die Überschwemmungen wiederkommen“.
In allen Regionen wurde auch Unterstützung für die Ministerin für Umwelt und Klimawandel, Marina Silva, zum Ausdruck gebracht: Sie war im Senat frauenfeindlichen Angriffen ausgesetzt, als sie am 27. Mai als eingeladener Gast am Infrastruktur-Ausschuss teilnahm, um über Studien zu informieren, die auf eine größere Einheit beim Schutz der Flora und Fauna des Landes abzielen.
Senat verabschiedet Gesetzentwurf mit großer Mehrheit
Durch den am 21. Mai verabschiedeten Gesetzentwurf sollen Genehmigungsverfahren vereinfacht werden, indem Online-Formulare ohne vorherige Überprüfung durch Umweltbehörden ausgefüllt werden können.
Bei der Abstimmung über den vom Senatspräsidenten Davi Alcolumbre unterstützten Gesetzentwurf waren 70 von 81 Senator*innen anwesend; nur 13 stimmten gegen die Maßnahme.
Übersetzung: Christa Röpstorff
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