Peru ändert Rechtsnorm des Andenbundes über intellektuelles Eigentum

(Rio de Janeiro, 14. August 2008, púlsar).- Inmitten der weltweiten Diskussionen über die Ernährungskrise und Patente auf genetisch verändertes Saatgut, hat Peru den Beschluss 486 über intellektuelles Eigentum in der Andengemeinschaft CAN (Mitglieder: Bolivien, Ecuador, Kolumbien und Peru) den US-amerikanischen Interessen angepasst.

So hat Peru die Rechtsnorm über das “biologische und genetische Erbe und traditionelles Wissen” verändert. Ecuador und Kolumbien begrüßten diese Maßnahme, Bolivien lehnt sie ab.

Saatgut, das über Jahrhunderte von Kleinbauern entwickelt wurde, kann in Peru in Zukunft von transnationalen Konzernen patentiert und genetisch verändert werden. Ist dies einmal geschehen, müssen die Kleinbauern das Saatgut von den Konzernen kaufen, um es weiterhin benutzen zu können.

Artikel 7 der Rechtsnorm besagt zudem, dass man jegliche Anträge, die die Rechtsnorm betreffen, der entsprechenden Dienststelle auf Spanisch vorlegen muss. Der indigenen Bevölkerung der Andenregion Perus, die häufig kein Spanisch spricht, wird es damit erschwert, ihre Samen patentieren zu lassen, bevor dies ein transnationaler Konzern tun kann.

Laut Artikel 19 kann eine Erfindung dann patentiert werden, wenn „das Objekt durch die Industrie produziert oder benutzt werden kann, wobei sich Industrie auf jegliche produktive Aktivität, inklusive Dienstleistungen, bezieht“.

Mit der Änderung der Bestimmung 486 bringt Peru sein Ziel voran, einen bilaterialen Freihandelsvertrag mit den USA abzuschließen.

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