Argentinien: Strafvollzug braucht Humanität

(Mar de Plata, 4. April 2022, matraca).- Gefängnisstrafe: unrechtmäßige Freiheitsberaubung, verbunden mit der Verbringung an einen unbequemen Ort, an dem es nur wenige wagen, vom Bestehenden abzuweichen. Wir fragen uns, wie sich der Ausbruch der Pandemie auf das alltägliche Leben von Menschen auswirkt, die bereits am Abgrund stehen, und inwieweit sich mit COVID-19 eine neue Normalität hinter Gittern etabliert hat. Auf den dunklen und dornigen Pfaden einer Welt voller Schrecken treffen wir auf zwei Protagonisten, die diese Welt von innen kennengelernt haben: den Richter Juan Tapia und den ehemaligen Häftling Maxi Cisneros, die ihre Geschichten, Kämpfe, Albträume und Hoffnungen mit uns geteilt haben.

Das Konzept der Wiedereingliederung hat keine Chance

Die Zahl der Inhaftierten lag 2018 bei 266 pro 100.000 Einwohner. In den Gefängnissen im gesamten lateinamerikanischen Kontext gehören Überbelegung, fehlende medizinische Versorgung, Folter und Tod zum Alltag. Ein Bericht der Comisión provincial por la Memoria unter dem Vorsitz von Friedensnobelpreisträger Adolfo Pérez Esquivel bewertete die Haftbedingungen in der Provinz Buenos Aires im Vergleich zu anderen Regionen als überdurchschnittlich hart. Das Konzept der Wiedereingliederung hat angesichts der Gleichgültigkeit und/oder bewussten Zurückweisung sowohl durch den Staat als auch durch einen großen Teil der Zivilbevölkerung keine Chance. Eines der berüchtigtsten Gefängnisse in der Provinz Buenos Aires ist die Unidad XV des Gefängniskomplexes Batán in Mar del Plata, nur 15 Minuten von Argentiniens wichtigstem touristischen Zentrum entfernt. Dort sprachen wir mit Richter Juan Tapia, der das Batán-Gefängnis häufig besucht und die komplexe Situation im Inneren der Haftanstalt gut kennt.

Überbelegung, Gewalt, Vernachlässigung

Seit Jahren setzt sich Richter Tapia aktiv für Gefangenenrechte ein und führt mit Freiwilligengruppen Wiedereingliederungsworkshops durch. Zusammen mit Gefangenen koordiniert er Protestaktionen gegen die unmenschlichen Haftbedingungen. “Die Gefängnisse in Lateinamerika weisen etliche Übereinstimmungen auf: Man findet in jedem Land die gleichen strukturellen Probleme, und die Überbelegung ist eins davon”, berichtet Tapia. “Überall gibt es gesetzliche Regelungen zur höchstmöglichen Belegung, und überall überschreitet die tatsächliche Anzahl von Menschen, die in den Gefängnissen untergebracht sind, bei weitem die Höchstmenge, für die die Haftanstalten ausgelegt sind. Die Folgen sind ein höheres Maß an Gewalttaten und eine stärkere Verbreitung von Infektionen und ansteckenden Krankheiten. Die Rolle der Justiz ist in diesem Zusammenhang sehr wichtig. Das heißt, die Richter müssten sich von den Haftbedingungen ein Bild machen und die entsprechenden Maßnahmen ergreifen, um die Situation zu verbessern. Da gäbe es auch mehrere kreative Ansätze: konsequente Begrenzung der Personenzahl. Gegenseitig mehr aufeinander achten, um der Ausbreitung ansteckender Krankheiten vorzubeugen, und einfach reagieren, wenn jemand in der Zelle hustet. Die Ursachen abklären und nicht einfach eine Pille geben, als ginge es um eine einfache Halsentzündung. Sondern einen Abstrich machen, ein Röntgenbild des Brustkorbs, um zu sehen, ob eine Tuberkulose-Erkrankung vorliegt… im Fall Batán gab es eine problematische Situation, da ging es um die Ansteckung mit Tuberkulose. Im Normalfall lässt sich TBC gut behandeln und heilen: Bei Menschen in Gefangenschaft ist es eine Krankheit, die zum Tod führen kann. Oft sind es einfach die mangelnde Belüftung, der fehlende Aufenthalt an der frischen Luft, unzureichende Hygienebedingungen usw., die die Krankheit verursachen. Wenn Überbelegung in lateinamerikanischen Gefängnissen eher die Regel als die Ausnahme ist, so ist sie im Gefängniskomplex Batán in Mar del Plata besonders ausgeprägt: Wir reden hier von 60 bis 70 Prozent. In der Provinz Buenos Aires stirbt alle drei Tage eine Person im Strafvollzug, an einer Krankheit, bei einer gewalttätigen Auseinandersetzung oderaus irgendeinem anderen Grund, z. B. Selbstmord.”

“…. so wurde ich Maxi der Schriftsteller”

Während seiner Zeit als verurteilter Strafgefangener kam Maxi Cisneros mit Juan Tapia in Kontakt. Maxi, der inzwischen in Mar del Plata lebt, unterhielt sich mit uns Hof des Hauses, in dem er wohnt. “Ich war in christlichen pabellones, autonomen pabellones, und da lernte ich Juan Tapia kennen, der kam und sich die verschiedenen pabellones anguckte. Sie boten einen Workshop an, an dem ich teilgenommen habe”, erinnert sich Maxi. “Wir waren so vier oder fünf Jugendliche und brachten uns mit unterschiedlichen Fähigkeiten in den Gefängnisalltag ein. Der eine war Messerschmied, der andere ein Gelehrter, der nächste ein totaler Schwachkopf (hirnlos, drogensüchtig und voller Selbstmitleid), aber mit einer starken Persönlichkeit…, wobei, eigentlich waren sie alle sehr starke Persönlichkeiten. Und ich nahm jedenfalls an diesem Workshop teil und ging jeden Donnerstag dorthin… Die ganze Woche schlug man sich in den pabellones die Köpfe ein, aber einmal pro Woche ging’s zum Schreib-Workshop, und ich schreibe… ich schreibe zum Beispiel Gedichte, und von einem Moment auf den anderen war ich „Maxi“, der Bengel aus dem Schreibkurs. Ich habe öffentlich vor allen Leuten gelesen, was ich geschrieben hatte, und so wurde ich Maxi der Schriftsteller. Keine Ahnung, aber Sartres Frau hat mal gesagt, die Bücher hätten sie gerettet, als sie kurz vorm Durchdrehen war, und ich glaube, mich haben sie davor bewahrt, in die Kriminalität abzurutschen, wahrscheinlich haben sie mich sogar vor dem Tod gerettet.”

Isolation führt zu großer psychischer Anspannung

Unter anderem dank der von Juan Tapia und der Initiative Herramientas para la Libertad (Werkzeuge für die Freiheit) geschaffenen Räume konnte Maxi sein großes schriftstellerisches Talent entwickeln. Doch mit dem Ausbruch der Pandemie änderten sich die Bedingungen im Gefängnis. Dazu Juan Tapia: “Im Jahr 2020 gab es praktisch keine Bildungsaktivitäten für die Inhaftierten, und der Kontakt zur Außenwelt war weitestgehend abgeschnitten, selbst für die Angehörigen der Inhaftierten. 2021 entspannte sich die Situation ein wenig, und die schulischen, sportlichen und sozialen Aktivitäten wurden wieder aufgenommen. Man muss sich das wirklich mal klarmachen, was das mit der psychischen Verfassung macht, wenn man eingesperrt ist, der Freiheit beraubt und einen großen Teil des Tages in einer 2m²-Zelle verbringen muss. Das hat sicher geholfen, die Ansteckungsgefahr zu verringern, hatte aber extrem nachteilige Auswirkungen auf die psychische Gesundheit der Gefangenen. Uns ist aufgefallen, wie viele Häftlinge um psychologische Betreuung gebeten haben. Angesichts der Beschränkungen fürchteten viele, aufgrund der Isolation in Depressionen zu verfallen oder psychische Probleme zu bekommen.”

Humane Formen der Bestrafung entwickeln

Die argentinische Regierung von Alberto Fernández folgte den Empfehlungen internationaler Menschenrechtsorganisationen und setzte sich für die Freilassung von Gefangenen ein, um das Risiko einer Ansteckung mit der COVID-19-Virus zu verringern. Anders als in anderen Ländern löste diese Maßnahme in Argentinien große Kontroversen und lautstarke Straßenproteste aus. Bis Initiativen zur Verbesserung der Lebensbedingungen in Gefängnissen von einer breiten gesellschaftlichen Mehrheit getragen werden, ist es offensichtlich noch ein weiter Weg. “Gefängnis hat mit Strafe zu tun”, meint Richter Tapia dazu. “Wer im Strafrecht arbeitet, muss sich mit dem Thema Strafe auseinandersetzen. Was wir heute unter Strafe verstehen, bedeutet, eine Person aus ihrem sozialen Umfeld zu reißen und ihr isoliert von der Gemeinschaft Schmerz zuzufügen, durch Folter, Demütigung, Gewalt, fehlende medizinische Versorgung und eben auch durch Überbelegung. Wenn man sich also ernsthaft mit Strafrecht befassen will, muss man auch darüber nachdenken, wie humane Formen der Bestrafung aussehen können, die die grundlegenden Menschenrechte einbeziehen, völlig unabhängig davon, welche Straftat die jeweilige Person verübt hat.”

Den Podcast auf Deutsch zum Artikel findest du hier.

Diesen Text auf Spanisch findest du hier.

Einen spannenden Audiobeitrag von Radio Matraca zu diesem Thema gibts hier auf Spanisch.