130 Gemeinderadios ohne Lizenz

Gemeinderadio
Foto: Brasil de Fato

(São Paulo, 7. Januar 2019, Brasil de Fato).- Am letzten Tag seines Mandats als Präsident von Brasilien hat Michel Temer am 31. Dezember 2018 etwa 130 Gemeinderadios im ganzen Land die Lizenz entzogen. Die Rundfunkeinrichtungen kritisieren diese Maßnahme und wiesen auf die fehlende öffentliche Debatte hin. Die Entscheidung des Ministeriums für Wissenschaft, Technologie, Innovation und Kommunikation MCTIC, zu dem Zeitpunkt geleitet von Gilberto Kassab, wurde am 31. Dezember 2018 im offiziellen Journal der brasilianischen Bundesregierung (Diário Oficial da União) veröffentlicht.

Pedro Martins ist der Stellvertreter des Weltverbands der Gemeinderadios AMARC in Brasilien. Er kritisiert die Art und Weise, wie der Beschluss gefasst wurde und sagt: „Hier handelt es sich ganz klar um eine Verfolgung und um eine Ungleichbehandlung dieses Sektors, der die Stimmen der Gemeinden und der einfachen Bevölkerung innerhalb der landesweiten Kommunikation repräsentiert.“ Martins hebt hervor, dass die Maßnahme ohne öffentliche Debatte entschieden wurde und ohne, dass die Motive für diese Entscheidung offen gelegt wurden. Der einzige Hinweis findet sich in einer öffentliche Erklärung des Präsidenten des Brasilianischen Verbands für Radio und Fernsehen von Bahia ABART: Darin wird die Finanzierung der Gemeinderadios kritisiert.

In einer Stellungnahme vom 4. Januar kritisiert der Brasilianische Verband für Gemeinderadios ABRAÇO die staatliche Ungleichbehandlung der Gemeinderadios gegenüber kommerziellen Sendern. „Die Gemeinderadios stehen vor verschiedenen Herausforderungen. Das fängt bei fehlenden Finanzierungsmöglichkeiten an.“ Die angesprochenen Einschränkungen beziehen sich auf das Gesetz 9.612 aus dem Jahr 1995, welches den rechtlichen Rahmen für die Gemeinderadios darstellt. Dieses stammt aus der Amtszeit des ehemaligen Präsidenten Fernando Henrique Cardoso. ABRAÇO zufolge habe dieses Gesetz zur Einschränkung und Kriminalisierung der Sender beigetragen.

Hier findet ihr ein Infoblatt über Community-Radios in Brasilien.

 

Und hier gibt es noch einen Audiobeitrag über Gemeinderadios in Favelas.

CC BY-SA 4.0 130 Gemeinderadios ohne Lizenz von Nachrichtenpool Lateinamerika ist lizenziert unter Creative Commons Namensnennung-Weitergabe unter gleichen Bedingungen 4.0 international.

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