Costa Rica

Ex-Präsident wegen Korruption zu 5 Jahren Haft verurteilt


(Buenos Aires, 06. Oktober 2009, púlsar).- Eigentlich hatte Rafael Ángel Calderón Fournier sich wieder zur Wahl stellen wollen – doch daraus wird nun nichts: Calderón ist der erste Ex–Präsident in der Geschichte Costa Ricas, der wegen Korruption verurteilt worden ist. Calderón hatte zwischen 1990 und 1994 das Amt des Staatsoberhaupts inne.

Im Dezember 2001 hatte das costaricanische Parlament einen Großauftrag der Sozialversicherungskasse CCSS über 39,5 Millionen US–Dollar für die Modernisierung von Krankenhauseinrichtungen genehmigt. Ab Mai 2004 wurde nach und nach bekannt, dass ursprünglich nur 32 Millionen US–Dollar veranschlagt worden waren und die Differenz zur endgültig bewilligten Summe für „Provisionen“ und Schmiergelder verwendet worden war. Calderón hatte die Vorwürfe stets zurückgewiesen. Das Geschäft sei erst Jahre nach Ende seiner Amtszeit zustande gekommen und er selbst sei im Zusammenhang mit dem Kauf der Medizintechnik lediglich für seine Dienste als Anwalt bezahlt worden.

Das Urteil im Gerichtssaal von San José wurde von Richter Alejandro López McAdam gesprochen. Dieser hatte es zuvor abgelehnt, den Angeklagten für die Dauer des Prozesses in Untersuchungshaft zu nehmen. Das Gericht lehnte den Antrag der Staatsanwaltschaft, Calderón nach der Urteilsverkündung unverzüglich in Haft zu nehmen, ebenfalls ab und begründete dies mit dem Hinweis auf ein mögliches Berufungsverfahren.

Neben Calderón wurden noch sieben weitere Personen verurteilt, nur eine wurde freigesprochen. Die Staatsanwaltschaft hatte 24 Jahre Gefängnis für den Ex–Präsidenten gefordert. Dieser hatte bereits im Jahr 2004 für fünf Monate in Haft gesessen, als der Korruptionsskandal bekannt geworden war.

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