poonal


Citizen Lab: Die Anwält*innen im Fall Navarte sollten ausspioniert werden / Foto: Mario Jasso, cuartoscuro
Mexiko
Checkliste Menschenrechte Erinnerung und Gerechtigkeit / Memoria y Justicia Kommunikation und Meinungsfreiheit / Comunicación y Libertad de Expresión

Citizen Lab: Auch Menschenrechtsverteidiger*innen wurden ausspioniert   vor kurzem aktualisiert!

(Mexiko-Stadt, 03. August 2017, desinformemonos).- Ein neuer Bericht des kanadischen Forschungszentrums Citizen Lab der Universität von Toronto hat bestätigt, dass Karla Micheel Salas Ramírez und David Peña Rodriguez, Anwält*in und Menschenrechtsverteidiger*in, zwischen September und Oktober 2015 Kurznachrichten mit Links zur Spionage-Software Pegasus bekommen haben. Karla Micheel Salas schreibt Kolumnen für die Kommunikationsplattform Desinformémomos, die ihren Hauptsitz in Mexiko hat. […]


Honduras

Angriff auf Aktivisten gegen Wasserkraftwerk in Honduras   vor kurzem aktualisiert!

Von Daniela Dreißig. (09. August 2017, amerika21).- Am vergangenen Freitag sind in Honduras Martín Fernández, Generalkoordinator der Menschenrechtsorganisation „Breite Bewegung für Würde und Gerechtigkeit“ MADJ (Movimiento Amplio por la Dignidad y la Justicia) und Oskar Martínez, Mitglied der MADJ, von etwa 20 bewaffneten Männern angegriffen und verletzt worden. Die beiden Aktivisten wollten in der Gemeinde Pajuiles im Department Atlántida die Zerstörung der Protestcamps gegen das Wasserkraftwerk des Unternehmens Hidroeléctrica Centrales El Progreso (Hidrocep) am Fluss Mezapa in Augenschein nehmen. […]


Richter
Guatemala

Eine Beteiligte am Tod von 41 Mädchen freigesprochen   vor kurzem aktualisiert!

Mehr als fünf Monate nach dem verheerenden Brand in einem staatlichen Kinder- und Jugendheim in Guatemala-Stadt, bei dem 41 Mädchen starben, herrscht in dem Fall noch immer Straflosigkeit. Das Feuer in dem Heim Virgen de la Asunción, bei dem die 41 Mädchen starben, war kein Unfall. Sie starben durch ein Feuer, das nicht gelöscht werden sollte. Ihnen wurde zugerufen: ‚Wenn sie flüchten können, können sie das auch aushalten‘. Und so starb eine nach der anderen durch das Feuer oder erstickte. In diesem Beitrag der Prensa Comunitaria geht es um den Zwischenstand im Strafprozess. […]


Hartmut Hopp
Chile Deutschland

Wir dokumentieren: Presseerklärung zum Urteil gegen Hartmut Hopp   vor kurzem aktualisiert!

„Die Entscheidung des Landgerichts Krefeld über die Zulässigkeit der Vollstreckung der gegen Hartmut Hopp ergangenen chilenischen Verurteilung wegen Beihilfe zum Kindesmissbrauch in der Colonia Dignidad begrüße ich sehr“, erklärt die Rechtsanwältin Petra Isabel Schlagenhauf und Vorstandsvorsitzende des Berliner Forschungs- und Dokumentationszentrums Chile-Lateinamerika (FDCL). Die Gerichtsentscheidung lasse darauf hoffen, „dass in diesem Teilbereich der in der Colonia Dignidad begangenen Verbrechen die Aussicht für die Opfer besteht, dass Gerechtigkeit geschieht. Sie bestätigt außerdem, dass die Verurteilung von Hartmut Hopp in Chile in einem rechtsstaatlichen Verfahren erfolgt ist.“ […]


Mexiko

Yucatán: Staatliche Manipulationsversuche bei Befragung zu Gensoja

Das mexikanische Menschenrechtszentrum Indignación von der Halbinsel Yucatán teilt in einer Presseerklärung mit, dass Regierungsinstitutionen weiterhin bemüht seien, den Konsultationsprozess in indigenen Gemeinden über den Anbau von Gensoja zu manipulieren. Sowohl die Nationale Kommission für die Entwicklung der Indigenen Völker (CDI) als auch die Interministerielle Kommission für Biosicherheit und Gentechnisch Veränderte Organismen (Cibiogem) setzten darauf, die Maya-Gemeinden im Verlauf ihres Organisationsprozesses zu ermüden und auseinanderzudividieren. […]


Venezuela
Checkliste Menschenrechte Erinnerung und Gerechtigkeit / Memoria y Justicia

Stürmische Zeiten

(Montevideo, 7. August 2017, la diaria).- Sowohl das Regierungslager als auch die venezolanische Opposition haben sich zu den Geschehnissen der letzten Tage in diesem Land geäußert. Die Ereignisse reichen von einer angeblichen Militärrevolte bis zur Absetzung der Generalstaatsanwältin Luisa Ortega durch den Verfassunggebende Versammlung und betreffen auch den neuerlichen Hausarrest der beiden Oppositionspolitiker Antonio Ledezma und Leopoldo López. […]


Brasilien

Eiszeit – 10.000 Soldaten und Sicherheitskräfte sollen Rio de Janeiro sicherer machen

(Montevideo, 29. Juli 2017, la diaria-poonal).- Präsident Michel Temer hat 8.500 Soldaten sowie 1.500 weitere Sicherheitskräfte nach Rio de Janeiro beordern lassen, um die Sicherheit in diesem Bundesstaat zu erhöhen. Seit dem 28. Juli gibt es zudem Kontrollposten an den Zugangsstraßen zur Stadt Rio de Janeiro und auf wichtigen Verkehrsadern. Das entsprechende Dekret zu dieser Maßnahme trägt die Unterschriften von Justizminister Torquato Jardim, Verteidigungsminister Raul Jungmann und des Generalsekretärs des Rats für Institutionelle Sicherheit, Marco Antônio Freire Gomes. Diese drei werden dann, Kraft ihres Amtes, gemeinsam mit der Regierung von Rio de Janeiro auch das Agieren der Armee bestimmen. […]


Eine Mole will die Gemeinde San Dionisio del Mar nicht, trotzdem gehen die Bauarbeiten weiter / Foto: Desinformemonos
Mexiko
Buen Vivir und Nachhaltigkeit / Buen Vivir Checkliste Menschenrechte

San Dionisio del Mar: Ablehnung der geplanten Mole wegen fehlender Transparenz

(Mexiko-Stadt, 28. Juli 2017, desinformemonos).- Die Mitglieder der Gemeindeversammlung der Dörfer San Dionisio del Mar haben den Bau einer Mole am Strand von Copalito im Bundesstaat Oaxaca abgelehnt. Sie begründen dies mit fehlender Transparenz bezüglich des Baus, außerdem ignorierten die Verantwortlichen ihre Fragen. Dies sei eine Verletzung des Rechts auf vorherige Konsultation. […]


Von Präsident Lenín Moreno momentan aller Funktionen enthoben: Vizepräsident Jorge Glas / Foto: ANDES, CC BY-SA 2.0
Ecuador

Präsident von Ecuador entzieht seinem Vize Jorge Glas alle Funktionen

Von Kerstin Sack. (06. August 2017, amerika21).- Der Präsident von Ecuador, Lenín Moreno, hat den Vizepräsidenten Jorge Glas aller Funktionen enthoben. Zwar bleibt Glas offiziell im Amt, verfügt aber über keine Zuständigkeiten und keine Ressourcen mehr. So darf er nicht mehr die Flugdienste nutzen, Mitarbeitern wurde der Zutritt zu Regierungsgebäuden entzogen, einer wurde entlassen. Vorausgegangen waren Auseinandersetzungen innerhalb der regierenden Alianza País (AP) und dem Präsidenten.  […]


Uruguay
Checkliste Menschenrechte Kommunikation und Meinungsfreiheit / Comunicación y Libertad de Expresión

Uruguayer*innen schreiben nur noch halb so viele SMS

(Montevideo, 24. Juli 2017, la diaria).- Obwohl weltweit die Nutzung von Mobiltelefonen ansteigt, nahm in Uruguay die Anzahl der Festnetzanschlüsse im vergangenen Jahr im Vergleich zum Vorjahr zu und stieg von 1.106.400 Anschlüsse auf 1.113.600. Es werden auch weiterhin neue Festnetzleitungen in Privathaushalten angemeldet, die der geschäftlich genutzten Festnetzanschlüsse ist jedoch rückläufig – 2016 verzeichnete man eine niedrigere Anzahl als in 2014. […]


In Haiti gibt es noch viele Kämpfe für LGBTI-Rechte zu kämpfen / Bildquelle: www.kouraj.org
Haiti
Checkliste Menschenrechte Frauen und Queer / Mujeres y Queer

Haiti: Parlament diskutiert ausdrückliches Verbot der gleichgeschlechtlichen Ehe

(Montevideo, 20. Juli 2017, la diaria).- Der haitianische Senat diskutiert seit 18. Juli einen Gesetzesentwurf, der die Eheschliessung zwischen Personen gleichen Geschlechts verbieten würde, wie die Tageszeitung Le Nouvelliste und die Nachrichtenagentur Efe berichteten. Auch wenn diese Form der Verbindung in Haiti bereits illegal ist, zielt die Initative auf ein ausdrückliches Verbot der Homosexuellen-Ehe und deren strafrechtliche Verfolgung ab und ist Ausdruck der im Land herrschenden Diskriminierung sexueller Minderheiten. […]


Die Kleinstadt Pijao / Foto: Camilio hdo, cc by-nc-nd-2.0
Kolumbien

Abgestimmt: Die Gemeinden Pijao und Arbeláez wollen keinen Bergbau

(Lima, 28. Juni 2017, noticias aliadas).- Zwei Gemeinden Kolumbiens haben sich bei einem Volksentscheid am 9. Juli gegen die Förderung von Erdöl und den Bergbau insgesamt auf ihren Territorien ausgesprochen. Bei einer Abstimmung der Bürger*innen in Pijao in der zentralkolumbianischen Provinz Quindío und in der ebenfalls in Zentralkolumbien gelegenen Gemeinde Arbeláez (Provinz Cundinamarca) votierten die Einwohner*innen mit 99 Prozent der abgegebenen Stimmen gegen den Bergbau. […]


Kubas Strände schwinden, die schützenden Mangrovenwälder sind ja auch bereits weg / Foto: k@mphuis, cc-by-nc-nd-2.0
Kuba

Kubas Strände schwinden

Lima, 28. Juni 2017, noticias aliadas).- Kuba hat einen Rückgang seiner Küstenstrände um 1,2 Meter jährlich festgestellt. Anzeichen von Erosion gebe es an 82 Prozent der 499 Stränden des Landes. Dies geht aus einer Studie des kubanischen Ministeriums für Wissenschaft, Technik und Umwelt hervor, die am vergangenen 5. Juni, dem Weltumwelttag, veröffentlicht wurde. […]


Ricardo Martinelli noch in seiner Eigenschaft als Präsident Panamas 2014 in der Dominikanischen Republik / Foto: Presidencia RD, cc-by-nc-nd-2.0
Panama
Checkliste Menschenrechte

Verhafteter Ex-Präsident Martinelli will auf Kaution frei

(Lima/Berlin, 25. Juli 2017, noticias aliadas-poonal).- Der in Miami festgenommene panamaische Ex-Präsident Ricardo Martinelli (2009-2014) hat einen Habeas Corpus beim Obersten US-Gerichtshof eingereicht. Er sehe seine Rechte verletzt, da ihm eine Freilassung auf Kaution verwehrt wurde, berichtet der Miami Herold. Am 3. August sollte über Martinellis Auslieferung entschieden werden. Gegen den Ex-Präsidenten liegt seit Dezember 2015 ein Haftbefehl des Obersten Gerichtshofs von Panama vor. […]