Añez‘ Kandidatur sorgt für Ärger

Die selbsternannte bolivianische Präsidentin Jeanine Añez hat den Machtkampf im konservativen Lager vorerst gewonnen. Foto: Bolpress

(La Paz, 28. Januar 2020, bolpress/poonal).- Die selbsternannte bolivianische Präsidentin Jeanine Añez hat am 24. Januar angekündigt, bei den Wahlen am 3. Mai nun doch als Präsidentschaftskandidatin antreten zu wollen. Aus Protest gegen diese Entscheidung trat die Kommunikationsministerin Roxana Lizárraga zurück. Daraufhin forderte Jeanine Añez ihr gesamtes Kabinett auf, zurückzutreten.

Sie habe entschieden, „den Rücktritt aller Minister zu beantragen, um dieser neuen Etappe in der demokratischen Umgestaltung ins Auge zu blicken“. Das Regierungsteam werde so schnell wie möglich verändert oder komplettiert. Sie fühle sich verpflichtet, „für alle Bolivianer zu arbeiten, die in Bolivien Frieden und Stabilität suchen“, heißt es in ihrer Erklärung.

Dazu kam es jedoch nicht. Am 28. Januar wurden nur drei Minister*innen ausgetauscht, die Minister*innen für Kommunikation, Bildung und Entwicklung. Alle weiteren 17 Minister*innen wurden im Amt bestätigt. „Voller Stolz habe ich fast mein gesamtes Kabinett bestätigt“, erklärte Añez in einem Festakt im Regierungspalast.

Scharfe Kritik aus dem konservativen Lager

Die Kandidatur von Añez hat für erhebliche Kritik seitens vieler konservativer Politiker*innen und in den sozialen Medien geführt, die größtenteils hinter der Regierung stehen, die erst durch den Putsch im November 2019 an die Macht gekommen ist.

„Wie schade, Frau Añez“, schrieb etwa Expräsident Jaime Paz auf Twitter. „Wer wird uns glauben, dass es kein Putsch war!“ Ein weiterer Expräsident, Jorge Quiroga, schlug vor, die Wiederwahl eines Präsidenten auszuschließen. „Dieser Kurswechsel beschädigt die internationale Glaubwürdigkeit (…), wird unsere wirtschaftliche Stabilität beeinträchtigen und letztlich dem MAS helfen“, kritisierte Quiroga. Andere konservative Politiker*innen und Analyst*innen äußerten sich ähnlich.

Añez will für die Partei Souveränität und Freiheit SOL (Soberanía y Libertad) kandidieren, die eigentlich mit dem Expräsidenten Carlos Mesa verbündet ist. Dieser unterlag bei den Wahlen im Oktober 2019 Evo Morales und will nun ebenfalls wieder kandidieren. Mesa zeigte sich von dem Schritt der De-facto-Präsidentin überrascht: „Eine Kandidatur der Präsidentin beschädigt die Glaubwürdigkeit des Übergangs“, schrieb er am 26. Januar.

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