Neue Knäste braucht das Land

Gefängnisse Ecuador
Die Antarktis als Abschiebeort für Straftäter: Mit solch autoritären Fantasien verbringt Ecuadors Staatschef Noboa seine Zeit. Foto: Williams Point.  Apcbg/Wikimedia Commons

(Quito, 18. Juni 2024, la jornada/prensa latina/poonal).- Der Präsident Ecuadors, Daniel Noboa, denkt laut darüber nach, ein Gefängnis in der Antarktis zu bauen, in das man Häftlinge seines Landes schicken könnte. In einem Interview mit dem US-amerikanischen Nachrichtenmagazin „The New Yorker“ erklärte Noboa, die Idee sei ihm nach dem Besuch eines Gefängnisses in Cuenca gekommen, wo ein von Häftlingen gegrabener Tunnel entdeckt wurde.

Ecuador besitzt legalen Zugang zu einem Teil der Antarktis. „Es wäre ein Gefängnis für nur einhundert Leute“, erklärte der Staatschef laut dem Artikel „Ecuadors risikoreicher Krieg gegen die Drogenhändler“ eines Journalisten, der im März 2024 in das lateinamerikanische Land gekommen war.

Ein nicht genannter Berater wies Noboa dem Bericht zufolge darauf hin, dass der Antarktisvertrag die Anwesenheit in dem Gebiet auf Zwecke der „wissenschaftlichen Forschung und ähnlichen Dingen“ beschränkt. Dennoch gebe es eine Möglichkeit, ein Gefängnis in der Antarktis zu errichten, wenn es vom Militär geleitet werde.

Später brachte Noboa im Gespräch die Idee ins Spiel, Staatsanwält*innen und Richter*innen in ecuadorianische Botschaften im Ausland zu bringen, um sie vor Bedrohungen zu schützen.

Ecuador eines der gefährlichsten Länder Lateinamerikas

Im Jahr 2023 verzeichnete Ecuador die Rekordzahl von mehr als 7.500 Morden und wurde dadurch zu einem der unsichersten Länder Lateinamerikas. Die Tötungen wurden sowohl der internationalen Kriminalität als auch dem Drogenhandel zugeschrieben.

Anfang Januar 2024 verhängte Präsident Noboa aufgrund gewaltsamer Aktionen von Gruppen des organisierten Verbrechens einen 60-tägigen Ausnahmezustand über das ganze Land. Anschließend erklärte er, das Land befinde sich im „internen bewaffneten Konflikt” und im „Krieg” gegen diese Organisationen, die fortan als „Terroristen” eingestuft wurden.
Die Regierung Noboas betont, die Anzahl gewaltsamen Todesfälle habe sich mit dieser Maßnahme seit Januar um 28 Prozent verringert. Nach offiziellen Statistiken wären das gut 1.000 Tote weniger als im gleichen Zeitraum des Vorjahres.

Gefängnisneubau in der Provinz Santa Elena

Am 21. Juni verkündete Noboa zudem den Beginn der Bauarbeiten für ein neues Hochsicherheitsgefängnis in der im äußersten Südwesten des Landes gelegenen Provinz Santa Elena. Das war eins seiner Wahlversprechen vor dem Wahlsieg im Jahr 2023. Der Gefängnisneubau, der 52 Millionen US-Dollar kosten soll, soll aus fünf Trakten, vier Höfen und drei Sicherheitszäunen bestehen. Noboa bezeichnete das Gefängnis als Meilenstein im Kampf gegen den Terrorismus und die Mafia. „Dieses Gefängnis wird dafür sorgen, dass jeder, der kriminell werden will, sich das zweimal überlegt“, tönte Noboa.

Anwohner*innen hingegen protestierten gegen die Pläne. Sie befürchten eine Enteignung von ihren Ländereien, mehr Verkehr und mehr illegale Siedlungen.

Ein weiteres Gefängnis ist demnach in der am Amazonasbecken gelegenen Provinz Pastaza vorgesehen, das Projekt soll aber aktuell ausgesetzt sein. Momentan verfügt Ecuador über 36 Gefängnisse mit einer geschätzten Überbelegung von mehr als 3.000 Insassen. Zur Überbelegung kommen Probleme mit der Anzahl der Aufseher*innen und einer mangelhaften Ernährung der Insassen.

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