Kuba

USA lockern Einschränkungen für Reisen nach Kuba


(Lima, 12. März 2009, noticias aliadas).- Der US-amerikanische Präsident Barack Obama hat am 11. März ein Gesetz zur Lockerung der Bestimmungen über Reisebeschränkungen und Geldsendungen von in den USA lebenden Exil-Kubaner*innen in ihre Heimat unterzeichnet. Mit dem neuen Gesetz macht Obama die strengen Beschränkungen rückgängig, die während der Regierungszeit von Ex-Präsident Georg W. Bush (2001-2009) erlassen wurden.

Nach Bestätigung durch die Repräsentantenkammer hatte auch der Senat das neue Gesetz bewilligt. Es hebt die Beschränkungen auf, mit denen die Dauer und Anzahl der Besuche von Exil-Kubaner*innen bei ihren Familien auf Kuba reglementiert wurden.

Die unter Bush im Jahr 2004 eingeführten Beschränkungen – Teil des seit 50 Jahre währenden Embargos der USA gegenüber Kuba – erlaubten Exil-Kubanern*innen nur alle drei Jahre einen 14-tägigen Besuch ihrer Familien auf Kuba. Das neue Gesetz gewährt nun eine unbegrenzte Anzahl an Besuchen und erweitert zudem die Definition des Begriffs “Familie”, sodass nun nicht nur engste Verwandte, sondern auch Tanten, Onkel, Cousins und Cousinen sowie Neffen und Nichten über ein Besuchsrecht verfügen. Zugleich lockerte das Gesetz auch die Reisebeschränkungen für US-amerikanische Unternehmer, die nach Kuba reisen möchten, um dort bestimmte Produkte zu verkaufen, die nicht Teil des allgemeinen Embargos sind, wie z.B. Lebensmittel und bestimmte medizinische Produkte.

Das Gesetz fand vielerorts Zustimmung, allen voran bei kubanischen Familien in den USA. Es wurden jedoch auch Stimmen laut, die kritisieren, dass die Annäherung zwischen den Ländern nicht weit genug gehe. So kritisierte die regierungsunabhängige Forschungsinstitution Council for Hemispheric Affairs COHA mit Sitz in Washington: “Obwohl das neue Gesetz ein wertvoller erster Schritt ist, spiegelt es die neuen regionalen Gegebenheiten nicht wieder, es kommt zaghaft und spät”. Es sei schwierig, so die Erklärung von COHA mit dem Titel “Let down on Cuba” weiter, die von Washington dringend benötigte internationale Unterstützung für seine Politik auf diese Weise zurückzuerlangen. Minister aus Lateinamerika sowie der brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva forderten Obama auf, das Handelsembargo gegen Kuba vollständig aufzuheben.

Das Gesetz wurde einen Monat vor dem Amerika-Gipfel verabschiedet, der vom 17. bis 19. April in Trinidad y Tobago stattfindet. Viele hoffen, dass Obama auf dem Gipfel die Beziehungen zu Lateinamerika und der Karibik verbessern wird.

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