PT gibt offiziell Lulas Kandidatur für Präsidentschaftswahlen bekannt

Lula in Pernambuco, 20.7.22
Foto: Ricardo Stuckert via Fotos públicas
CC BY-NC 2.0

(Brasilia, 21. Juli 2022, Prensa Latina/poonal) – Die brasilianische Arbeiterpartei (PT) hat auf ihrem landesweiten Parteitag in Sao Paulo offiziell die Kandidatur des ehemaligen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva bekannt gegeben. Damit geht Lula nun zum sechsten Mal für das Amt des Präsidenten ins Rennen. Bei seiner letzten Kandidatur im Jahr 2018 wurde er in der südlichen Stadt Curitiba aufgrund von Korruptionsvorwürfen verhaftet und durch einen Beschluss des Obersten Wahlgerichts (TSE) daran gehindert, sich zur Wahl zu stellen. Obwohl keine stichhaltigen Beweise vorlagen, wurde Lula im Zusammenhang mit dem milliardenschweren Korruptionsskandal Lava Jato zu neun Jahren Gefängnis verurteilt. Nachdem im März 2021 das Obersten Bundesgericht das Urteil aufgehoben hatte, konnte der ehemalige Gewerkschaftsaktivist das Gefängnis verlassen und erhielt seine politischen Rechte zurück.

Bis zum 15. August müssen alle Kandidat*innen feststehen

An dem formellen PT-Kongress, bei dem Lulas Bewerbung als Spitzenkandidat einstimmig angenommen wurde, nahm die nationale Führung der Partei teil, darunter die Vorsitzende Gleisi Hoffmann. Der ehemalige Gouverneur Geraldo Alckmin wurde für die Kandidatur um das Amt des Vizepräsidenten bestätigt. Außerdem wurde offiziell die Föderation Brasil da Esperança vorgestellt, der neben PT und der kommunistischen Partei auch die Grünen, die Brasilianischen Sozialisten, das Netzwerk für Nachhaltigkeit sowie die Parteien Sozialismus und Freiheit und Solidarität angehören. Das Bündnis sei aber durchaus offen für weitere Parteien, die das Bündsnis unterstützen wollen, so Gleisi Hoffmann. Lula selbst war bei seiner formellen Nominierung nicht anwesend, da er zurzeit politische Verpflichtungen im Bundesstaat Pernambuco im Nordosten des Landes wahrnimmt. Am Vortag hatte die Demokratische Arbeiterpartei (PDT) einstimmig die Nominierung des ehemaligen Gouverneurs Ciro Gomes als Präsidentschaftskandidat beschlossen. Für Gomes, der auf eine lange politische Karriere zurückblickt, ist die Wahl im Oktober 2022 der vierte Anlauf. Bisher hatte er esbei keiner seiner vorangegangenen Kandidaturen (1998, 2002 und 2018) bis in die zweite Runde geschafft. Laut der jüngsten Umfrage des Datafolha-Instituts liegt der ehemalige Finanzminister mit acht Prozent hinter Lula und dem rechtsextremen Kandidaten Jair Bolsonaro. Bis zum 15. August haben alle Parteien Zeit, ihre Kandidat*innen beim Obersten Wahlgericht anzugeben.

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