Kommunale Räte (Venezuela)

Ab 2005 entstanden Kommunale Räte in Venezuela von unten. Im April 2006 verabschiedete das Parlament ein entsprechendes Gesetz, das 2009 reformiert wurde. In urbanen Räumen können sich in einem selbst definierten geografischen Territorium bis zu 400, in ländlichen 20 und in indigenen Gebieten zehn Haushalte zusammenschließen, um basisdemokratisch über die Belange in der Nachbarschaft zu entscheiden. Alle Wahlberechtigten auf dem entsprechenden Gebiet wählen Sprecher:innen für thematische Bereiche wie Gesundheit, Bildung oder Infrastruktur. Hinzu kommen Vertreter:innen der Kommunalen Bank sowie der internen Rechnungsprüfung (contraloría social). Entscheidungen über konkrete Projekte trifft die Vollversammlung. Die Projekte finanziert meist die Zentralregierung. Mangels transparenter Regeln für die Bewilligung kann diese durchaus von oben Einfluss auf die Räte nehmen. Laut offiziellen Zahlen von 2018 sind in Venezuela mehr als 47.000 Räte registriert. Das Spektrum reicht von sehr gut funktionierenden bis hin zu reinen Anhängseln des Staates. Mehrere Räte können sich zu einer Comuna zusammenschließen.

 

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