Trotz Hyperinflation und Krise – Kooperativen machen weiter

Martha Lía Grajales (re.) mit Frauen der Kooperative Unidos San Agustìn Convive,
Foto: Tobias Lambert

(Caracas, 5. Dezember 2022, npla).- Über unverputzte Backsteinhäuschen hinweg schweben Gondeln den Hügel hinauf. Seit 2010 ist das Armenviertel San Agustín del Sur vom Zentrum der venezolanischen Hauptstadt Caracas aus gut zu erreichen. Der quirlige Stadtteil besteht aus mehreren Barrios (Armenvierteln) und ist vor allem für seine afrovenezolanisch geprägte Kultur bekannt. Die zweite Station mündet direkt in ein fünfstöckiges Haus, das ursprünglich als kulturelles Zentrum konzipiert wurde. Heute jedoch steht es überwiegend leer. Im vierten Stock hält die Kooperative Unidos San Agustìn Convive in einem kleinen Versammlungsraum die Stellung.

In kurzer Zeit rutschte das Land in die Verarmung

Während der schweren Wirtschafts- und Versorgungskrise organisierten die Frauen der Kooperative Gemüselieferungen. Im Rahmen der nichtstaatlichen Initiative Plan Pueblo a Pueblo brachten sie ab 2017 die Ernte von Kleinbäuerinnen und Kleinbauern direkt in das Stadtviertel, das plötzlich nach mehreren guten Jahren wieder Probleme mit der Lebensversorgung hatte. „Innerhalb sehr kurzer Zeit rutschte Venezuela von einem Land mit hoher menschlicher Entwicklung in die große Verarmung ab. Alle haben wir deutlich an Gewicht verloren“, erzählt Martha Lía Grajales von der linken Menschenrechtsorganisation SurGentes, die die Kooperative mitgegründet hat. Während der Regierungszeit des 2013 verstorbenen Hugo Chávez hatte sich der Zugang zu Lebensmitteln stark ausgeweitet. Mit dem Einbruch der Erdölpreise Ende 2014 fehlte der Regierung von Nachfolger Nicolas Maduro dann das Geld für Lebensmittelimporte und Sozialprogramme. Die Exporterlöse hatte der Staat vorher fast ausschließlich mit Erdöl erzielt. Vor allem 2016 und 2017 prägten Hyperinflation, Versorgungsmängel und ein blühender Schleichhandel mit überteuerten Waren das Land. Zuvor staatlich subventionierte Lebensmittel fielen weg. Stattdessen ließ die Regierung Lebensmittelkisten mit ein paar Grundnahrungsmitteln verteilen. „Angesichts der Situation haben wir uns gefragt, was wir dagegen tun können, dass es immer weniger Lebensmittel gibt, die immer teurer werden und wir wirklich Hunger haben“, sagt Grajales. „Natürlich muss die Regierung gewisse Maßnahmen ergreifen. Aber was können wir als organisierte Basis tun?“ Durch den Verzicht auf Zwischenhändler*innen hielt die Kooperative die Preise niedrig und verbesserte die Versorgung im Viertel San Agustín del Sur. Gleichzeitig setzte die Arbeit in der Bevölkerung einen Mobilisierungsprozess in Gang. Entschieden wurde alles auf offenen Versammlungen.

Der Staat fördert keine Kooperativen mehr

Die Gondel verbindet San Agustín mit dem Stadtzentrum
Foto: Tobias Lambert

Durch die Corona-Pandemie und die zwischenzeitliche Benzinknappheit kam die Lebensmittelverteilung der Kooperative dann weitgehend zum Erliegen. Nun konzentriert sie sich darauf, eine Nähwerkstatt aufzubauen. Doch für die Regierung spielt das einst staatlich geförderte Kooperativenwesen längst keine Rolle mehr, wie Martha Lía Grajales erklärt. Der Staat propagiert nicht mehr die kollektive Organisierung, sondern individuelles Kleinunternehmertum.“ Die derzeitige politische und wirtschaftliche Logik unterscheide sich deutlich von der ursprünglichen Richtung, die Chávez verfolgt habe. „Er wollte produktive Einheiten, die eine Alternative zur kapitalistischen Logik darstellen sollten.“ In ihren Ansprachen hält die Regierung Maduro weiter am Sozialismus als Ziel fest. Im Zuge der Krise und des heftigen Machtkampfes mit der rechten Opposition hat sie jedoch einen intransparenten Weg der Liberalisierung eingeschlagen. Eine öffentliche Debatte darüber findet nicht statt. Die Regierung erklärt dies als „taktischen Richtungswechsel“, der angesichts der US-Sanktionen notwendig sei. Diese wurden ab 2015 zunächst gegen Einzelpersonen verhängt und im Zuge einer „regime change-Politik“ unter US-Präsident Donald Trump ab 2017 schrittweise auf den Finanz- und Erdölsektor ausgeweitet. Unter anderem blockieren die Sanktionen den Verkauf von Erdöl und den Zugang zu staatlichen venezolanischen Vermögenswerten im Ausland. Die am vergangenen Wochenende zwischen Regierung und eine Teil der rechten Opposition wieder aufgenommenen Verhandlungen könnten nun dazu führen, dass die Wirtschaftsblockade bröckelt. Anders als bei den letzten gescheiterten Dialogversuchen haben die USA heute ein Interesse daran, dass konstruktive Ergebnisse erzielt werden, anstatt weiterhin auf einen unrealistischen Regierungswechsel zu pochen. Denn seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine würde die US-Regierung gerne wieder Öl aus Venezuela importieren. 2019 hatten sie den Import im Zuge des Machtkampfs zwischen Maduro und Juan Guaidó gestoppt. Für die damals noch 500.000 Barrel, die Venezuela täglich in die USA lieferte, war anschließend weitgehend Russland eingesprungen. Im Zuge der Wiederaufnahme des Dialogs lockerte die US-Regierung nun leicht die Sanktionen im Erdölbereich; der Energiekonzern Chevron darf wieder venezolanisches Erdöl in die USA exportieren. Die Einnahmen werden allerdings mit bestehenden Schulden verrechnet, frisches Geld erhält Venezuela dadurch nicht. Wenngleich die US-Sanktionen in den vergangenen Jahren ihr Ziel verfehlten, einen Regierungswechsel herbeizuführen, hatten sie dennoch enorme Auswirkungen. Letztlich brachten sie die venezolanische Regierung dazu, unter der Hand eine Wirtschaftspolitik umzusetzen, die sie offiziell ablehnt. Wer von einer Privatisierung profitiert und was der Staat dadurch einnimmt, sei meist nicht bekannt, so der linke Ökonom Manuel Sutherland. „In Venezuela spricht man nicht von Privatisierungen, kein Funktionär darf das. Wenn die Regierung davon spricht, mit dem Privatsektor zusammenzuarbeiten, heißt es allenfalls ‚Neustrukturierung von Aktiva‘ oder ‚Diversifizierung des Eigentums‘“.

Die Ungleichheit nimmt zu

Im Oktober 2020 verabschiedete die Verfassunggebende Versammlung, die von August 2017 bis Dezember 2020 praktisch als chavistisches Parallelparlament fungierte, das sogenannten Anti-Blockade-Gesetz. Dieses vereinfacht Privatisierungen, erhebt die mangelnde Transparenz zur offiziellen Politik und steht über anderen Gesetzen. Wer öffentlich über den Inhalt von Privatisierungen spricht, riskiert sogar eine Gefängnisstrafe. „Die Begründung dafür lautet, dass Personen, die Geschäfte mit Venezuela machen, aufgrund der Wirtschaftsblockade und der US-Sanktionen verfolgt werden und man daher ihre Identität schützen müsse“, erklärt Sutherland. „Daher ist alles geheim.“ Der neue wirtschaftliche Kurs führte zuletzt zu einer leichten Erholung der Wirtschaft. Im Februar 2022 ließ das Land die mehrjährige Hyperinflation hinter sich, im selben Jahr stiegen die Preise für Waren aber noch immer um über 100 Prozent. Die Läden sind voll, gezahlt wird in US-Dollar. So genannte bodegones bieten alle erdenklichen Import-Waren an. In Chacao im wohlhabenderen Osten von Caracas erhält eine kaufkräftige Klientel iberischen Schinken, norwegischen Lachs und australischen Wein. Die Inneneinrichtung erinnert an europäische Supermärkte, die Preise liegen um ein Vielfaches höher, obwohl die Importe von Steuern und Zöllen befreit sind.

Die Stabilisierung der Wirtschaft hat einen hohen Preis

Ökonom Manuel Sutherland,
Foto: Tobias Lambert

Nach Jahren der Knappheit erzeugen die bodegones das Gefühl wirtschaftlicher Erholung, obwohl sich die breite Masse die Produkte gar nicht leisten kann. „Dieses Phänomen hat sehr wenig Potenzial, um eine schnelle Erholung der Wirtschaft und eine industrielle, produktive Entwicklung anzuschieben. Dieses Segment kommt nur einem sehr kleinen Teil der Bevölkerung zugute“, sagt Sutherland. Gegenüber der einheimischen Produktion sei dies ein unfairer, nicht nachhaltiger Wettbewerb. „Momentan funktioniert das nur, weil die Regierung den Dollar-Kurs stabil hält.“ Die Stabilisierung der Wirtschaft hat einen hohen Preis. Die soziale Ungleichheit hat deutlich zugenommen, weite Teile der Bevölkerung haben sich entpolitisiert. Die Preise sind nach wie vor extrem hoch, der Mindestlohn beträgt trotz kaum vorstellbarer 1.700-prozentiger Erhöhung im März dieses Jahres gerade einmal 16 US-Dollar monatlich. Die Hyperinflation hat die Kaufkraft der Bevölkerung in den vergangenen Jahren vernichtet. Sie wieder herzustellen bleibt die Regierung bislang schuldig. Sicher ist nur, dass sie dabei auf private Investitionen setzt. Basisnahe Initiativen wie die Kooperative Unidos San Agustìn Convive halten zwar unabhängige chavistische Ideale hoch. Die heutige Regierung zeigt daran jedoch kaum mehr Interesse.

Einen spannenden onda-Beitrag zu diesem Thema findet ihr hier.

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