Oaxaca: Klagen von Minengegner*innen erfolgreich

Vertreter*innen aus Capulálpam de Méndez auf der Pressekonferenz in Oaxaca-Stadt. Foto: Knut Hildebrandt

(Oaxaca-Stadt, 18. Februar 2020, npla).- Anfang Februar lud die Gemeinde Capulálpam de Méndez zu einer Pressekonferenz in die Fußgängerzone der Hauptstadt des südmexikanischen Bundesstaates Oaxaca ein. Auf dieser teilten Vertreter*innen der Gemeinde mit, dass einer im Jahr 2015 eingereichten Klage gegen die Erteilung mehrerer Bergbaukonzessionen auf ihrem historischen angestammten Territorium statt gegeben wurde.

Gericht erkennt historisches Territorium an

In seinem Urteil erkennt das Gericht explizit an, dass sich Capulálpams Besitzrechte auf das Territorium vor der Kolonialisierung erstrecken und somit auch auf Gebiete, die heute nicht mehr zur Gemeinde gehören. Das Wirtschaftsministerium, dessen Bergbauabteilung die Konzessionen erteilt hatte, legte Berufung gegen das Urteil ein.

Auch die von der Mine in San José Progreso betroffenen Gemeinden vermeldeten Anfang Februar einen wichtigen Sieg. Nach mehreren Klagen wegen der von der Mine verursachten Umweltschäden, versagte das Umweltministerium der kanadischen Firma Fortuna Silver Mines die Erneuerung der Umweltverträglichkeitsbescheinigung. Das Ministerium legte der Bergbaufirma allerdings nahe, einen überarbeiteten Antrag einzureichen.

Klage gegen US-amerikanische Bergbaufirma ebenfalls erfolgreich

Auch die Gemeinde San Pedro Quiatoni hatte mit ihrer Klage gegen die US-amerikanische Firma Don David Gold Erfolg. Ein Gericht untersagte dieser und zwei mexikanischen Bergbaufirmen die Fortführung ihrer Aktivitäten auf dem Territorium der indigenen Gemeinde.

Begründet wurde dies damit, dass das Wirtschaftsministerium mit der Vergabe der Bergbaukonzessionen das Recht der Gemeinde auf freie Bestimmung über ihr Territorium und eine saubere Umwelt verletzt habe. Darüber hinaus hätte in San Pedro Quiantoni als indigener Gemeinde vor Erteilung der Konzessionen eine Konsultation entsprechend Konvention 169 der internationalen Arbeitsorganisation ILO abgehalten werden müssen.

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