Costa Rica: „Finito“ Gold - Bergbaugegner*innen feiern Erfolg

von Markus Plate

(San José, 30. November 2011, voces nuestras).- Am Mittwoch, 30. November stoppte das Oberste Verwaltungsgericht in Costa Rica endgültig die Pläne des Unternehmens Infinito Gold für einen offenen Goldtagebau im Norden des Landes. Vor gut einem Jahr hatte Costa Ricas Anti-Bergbau-Bewegung einen seltenen Grund zum Jubeln. Ende November 2010 annullierte das Oberste Verwaltungsgericht des zentralamerikanischen Landes die Konzession der kanadischen Firma Infinito Gold für ein Bergbauprojekt in Las Crucitas, im Norden des Landes.

Damit scheiterten die zu diesem Zeitpunkt fast 20 Jahre andauernden Bemühungen des Unternehmens, in der ökologisch wertvollen Region Gold im offenen Tagebau zu schürfen, am Widerstand der lokalen Gemeinden und von Umweltorganisationen. Das Gericht sorgte sich angesichts der bereits bei der Erschließung des Gebietes angerichteten Schäden um die reichhaltige Biodiversität und um die großen Grundwasserspeicher der Region und prangerte überdies die vielen Ungereimtheiten im vorangegangenen Genehmigungsverfahren an. Unter großem Jubel der BergbaugegnerInnen wurde dieses Urteil am 30. November vom höchsten Berufungsgericht des Landes bestätigt.

Bergbaulobby machte Druck

Die Bergbaulobby hatte sich in den letzten Wochen in der Wahl ihrer Mittel keineswegs zimperlich gezeigt: Im Berufungsverfahren gegen das letztjährige Gerichtsurteil gelangte zwei Wochen vor der Urteilsverkündung ein – für die Bergbaugegner*innen günstiger – Urteilsentwurf an die Öffentlichkeit. Seitdem versuchte die Bergbaulobby erfolglos, den ganzen Prozess zu kippen, die Richter wegen Befangenheit auszubooten. Viele der dann nachrückenden Richter wären pikanterweise Bergbaubefürworter gewesen – oder, wie es die Aktivistin Rosío Carranza ausdrückt, auf der Lohnliste von Infinito Gold. Die „Rechtssicherheit“, auf die transnationale Unternehmen immer pochen, scheint mit Respekt vor rechtsstaatlichen Verfahren nicht viel zu tun zu haben.

Nun scheint sich das Blatt gegen die Bergbaulobby zu wenden, auch gegen Friedensnobelpreisträger Oscar Arias: Der hatte als Präsident Infinito Gold per Dekret die Förderlizenz zugestanden. Gegen ihn soll nun ermittelt werden. Geklärt werden soll, ob sich Arias tatsächlich nur auf ein angebliches nationales Interesse der Goldförderung berief, oder ob jenes Dekret möglicherweise erkauft worden ist. Unterdessen kündigte Infinito Gold an, Schadensersatzansprüche gegen Costa Rica zu prüfen. Das Berufungsgerichtsurteil wird also auf verschiedenen Ebenen ein juristisches Nachspiel haben.

Weiterhören:

Costa Rica – Konzern auf Goldsuche | Von Torge Löding (Voces Nuestras) und Markus Plate | August 2009