Wahlkampf von extremer Gewalt gekennzeichnet

„Wähle und denk dran: Die Wahl ist frei“ – Bild aus der Educa-Kampagne „Defensor@s participando“ / Foto: Educa

(Oaxaca, 31. Mai 2021, npla).- Mexiko befindet sich mitten im Wahlkampf, einem der größten und gewalttätigsten aller Zeiten. Am 6. Juni werden nicht nur die Mitglieder des Abgeordnetenhauses und der Parlamente einer Reihe von Bundesstaaten sowie fünfzehn der 32 Gouverneure gewählt, sondern auch tausende Gemeinderatsmitglieder und Bürgermeister*innen.

Wahlkampf vor allem auf lokaler Ebene tödlich

Vor allem auf lokaler Ebene verläuft der Wahlkampf extrem gewalttätig und gilt mittlerweile als einer der tödlichsten aller Zeiten. Das liegt vor allem daran, dass die Morena-Partei des Präsidenten López Obrador auch in den Gemeinden immer mehr Einfluß gewinnt und dadurch über Jahrzehnte verfestigte Machtstrukturen in Frage gestellt werden. Politische Beobachter*innen sehen hinter der zunehmenden Gewalt den Versuch lokaler Machthaber*innen und des organisierten Verbrechens die Bevölkerung von der Stimmabgabe abzuhalten und somit politische Veränderungen zu verhindern.

Abstimmung über 4. Transformation

Den Wahlen wird auch deshalb eine besondere Bedeutung beigemessen, weil sie zur Hälfte der Amtszeit von López Obrador stattfinden. Sie gelten als Gradmesser dafür, ob die vom Präsidenten angeschobene 4. Transformation von den Wähler*innen befürwortet wird. Von ihrem Ausgang hängt ab, wie es mit der 4. Transformation in der zweiten Hälfte seiner Amtszeit weitergehen wird.

Ob das Wahlergebnis allerdings repräsentativ sein wird, ist fraglich. Denn erfahrungsgemäß beteiligen sich nicht einmal fünfzig Prozent der Wahlberechtigten an den Zwischenwahlen. Deshalb hat die im südmexikanische Bundesstaat Oaxaca ansässige Menschenrechtsorganisation Educa die Kampagne „Defensor@s participando“ gestartet. In kurzen Videos, welche über die sozialen Netzwerke verbreitet werden, ermutigt Educa die Wähler*innen, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen.

CC BY-SA 4.0 Wahlkampf von extremer Gewalt gekennzeichnet von Nachrichtenpool Lateinamerika ist lizenziert unter Creative Commons Namensnennung-Weitergabe unter gleichen Bedingungen 4.0 international.

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