Schwarze Parlamentarier*innen – Kritik an Selbstbezeichnung

Foto: Brasil de Fato
CC BY-ND 4.0

(São Paulo, 11. Oktober 2022, Brasil de Fato).- Präsidentschaftswahlen 2022: Nach der Auszählung der Stimmen am 2. Oktober wurde der Anstieg um neun Prozent bei der Anzahl der Schwarzen Abgeordneten, die 2023 im Repräsentantenhaus sitzen werden, gefeiert – ein Sprung von 124 Bundesabgeordneten auf 135 im Vergleich zum Jahr 2018. Eine von Brasil de Fato durchgeführte Untersuchung zeigt jedoch, dass die Zahl der Schwarzen Abgeordneten im Parlament von 124 auf 109 gesunken wäre, wenn einige Abgeordnete ihre Selbstbezeichnung im Vergleich zur letzten Wahl nicht geändert hätten. Das hätte einem Rückgang von 12,09 % entsprochen.

Änderung der Selbstbezeichnung am häufigsten bei Rechtskonservativen

Die höchste Anzahl der gewählten Bundesabgeordneten, die erst in diesem Jahr als Schwarze kandidiert haben, findet sich bei Republikanern und Liberalen mit sieben bzw. fünf Kandidaturen. Auf sie entfallen somit zwölf der 26 ehemals als weiß angetretenen Kandidat*innen, das entspricht 45 Prozent der Gesamtzahl. Es folgen die konservativen Progessisten und die Mitte-Rechts-Partei UB mit je vier Abgeordneten, die sich bis zu diesem Jahr als weiß bezeichnet hatten. Aus dem linken Lager hatten zwei PT-Mitglieder und eine Kandidatin der kommunistischen Partei ihre Selbstbezeichnung geändert. Am stärksten haben sich die Änderungen in den Bundesstaaten Bahia und Minas Gerais ausgewirkt. Die Abgeordnetenkammern von Minas Gerais und Bahia würden acht Schwarze verlieren, wenn die Kandidat*innen ihre Selbstbezeichnung von 2018 beibehalten hätten. Von den 39 Sitzen im Abgeordnetenhaus von Bahia wurden 21 von Kandidat*innen besetzt, die sich 2022 als Schwarze deklarierten. Vier von ihnen gaben an, sich bei der letzten Wahl, an der sie teilnahmen, als weiß bezeichnet zu haben. In Minas Gerais werden von den 53 Sitzen im Repräsentantenhaus des Bundesstaates elf von Schwarzen Abgeordneten besetzt. Im kommenden Jahr wird der Anteil Schwarzer Abgeordneter 26,5 Prozent betragen. Ohne die 26 „ehemaligen Weißen“ würde diese Quote auf 21,3 Prozent sinken.

Kritik von der Coalizão Negra por Direitos

Sheila Carvalho, Rechtsanwältin und Mitglied der Coalizão Negra por Direitos (Schwarze Koalition für Rechte), ist der Ansicht, dass die Frage der Zahlen eine Falle sein könne, wenn die gewählten Schwarzen Abgeordneten nicht hinter den Zielen der schwarzen Bewegung stehen. „Es ist wichtig zu verstehen, für wen diese Demokratie, von der Brasilien so viel spricht, gedacht ist. Die Vertretung der verschiedenen Ethnien ist sicherlich wichtig, aber für uns ist es entscheidend, dass wir uns für die Ziele einsetzen, die wir in der Schwarzen Bewegung seit Jahrzehnten vertreten“, betont Carvalho. „Diese Prozentsätze, die die Repräsentanz der Schwarzen im Abgeordnetenhaus wiedergeben, müssen wir im Auge behalten, weil sie nicht mit der Realität übereinstimmen“, so die Rechtsanwältin weiter. „Arthur Lira, der derzeitige Präsident der Bundeskammer, ein zweifellos ein Weißer, der sich heute als Schwarzer deklariert.“

Es geht um Geld

Seit diesem Jahr erhalten Frauen und schwarze Kandidat*innen per Gesetz mehr finanzielle Unterstützung von den Parteien. Darüber hinaus legt der Verfassungszusatz 111/2019 fest, dass bis 2030 jede Stimme für Schwarze Kandidat*innen bei der Verteilung der Partei- und Wahlkampfgelder, mit denen die Kampagnen finanziert werden, ein doppeltes Gewicht hat. „Wir müssen die Möglichkeit in Betracht ziehen, dass viele sich in diesem Jahr wegen der finanziellen Vorteile als Schwarze deklariert haben, die sich daraus für ihre Kandidatur und ihre Partei ergeben, und so die von der Schwarzen Bewegung vertretene Politik verfälschen. Problematisch ist also nicht, dass es diese Regel gibt, sondern dass historisch hegemoniale Gruppen rassistische Strategien anwenden, um sich die Fördermittel anzueignen„, so Sheila Carvalho abschließend.

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