Ex-Präsident Lula spricht vor EU-Parlament

Lula über die Herausforderungen an die nächste brasilianische Regierung. Foto: Ricardo Stuckert/Brasil de Fato

(Brüssel, 16. November 2021, brasil de fato/poonal).- Am 15. November war der brasilianische Ex-Präsident Lula da Silva im Europäischen Parlament in Brüssel zu Besuch. Er nahm an einem Treffen zwischen europäischen und lateinamerikanischen Politiker*innen teil, zu dem die „S&D“ genannte Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokrat*innen eingeladen hatte. In seiner Rede vor dem EU-Parlament sprach sich Lula für eine soziale Inklusion in seinem Land aus, um die brasilianische Wirtschaft wieder anzukurbeln. Es sei „notwendig, die Demokratie zu retten und die Armen beim Haushaltplan mitzuberücksichtigen“, betonte der ehemalige Präsident Brasiliens. Dafür will Luiz Inácio Lula da Silva im Rahmen seiner Präsidentschaftskandidatur im kommenden Jahr kämpfen.

„Wenn die Armen genug Geld haben, wird die Wirtschaft wieder funktionieren“, ließ er verlauten und versprach, im Falle seiner Wiederwahl eine starke Politik der sozialen Inklusion in Brasilien zu fördern. Er fügte hinzu, dass man nicht nur die Armen mit in den Haushalt einbeziehen, sondern auch die Reichen entsprechend besteuern müsse, um die soziale Gerechtigkeit im Lande zu fördern.

Keine Spekulationen über Alckmin

Auf einer Pressekonferenz äußerte sich Lula auch bezüglich der Spekulationen um den ehemaligen Gouverneur von São Paulo, Geraldo Alckmin, als seinen potenziellen Vizepräsidentschaftskandidaten. Auf die Frage, ob er befürchte, dass Alckmin den Verrat des damaligen Vizepräsidenten Michel Temer wiederholen werde, der das Amtsenthebungsverfahren gegen Dilma Rousseff 2015/16 vorantrieb, antwortete Lula, dass noch keine Namen bestimmt wurden und er nicht auf der Suche nach einem Vizepräsidentschaftskandidaten sei.

Die Spekulationen in der Presse kommentierte Lula wie folgt: „Es gibt 22 Kandidaten für das Amt des Vizepräsidenten und acht Wirtschaftsminister, und ich habe mich noch nicht einmal entschieden zu kandidieren.“ Was den möglichen Vizepräsidenten betrifft, sollte es laut Lula eine herausragende Persönlichkeit sein. Zu Alckmin sagte er, dass er eine „außergewöhnliche Beziehung“ zu dem ehemaligen Gouverneur genieße, und es nichts gebe, was einer Verständigung zwischen ihnen im Weg stünde. „Ich habe tiefen Respekt vor ihm“, stellte er fest.

An der Pressekonferenz im Europäischen Parlament war neben Lula auch die Vorsitzende der S&D-Fraktion Iratxe Garcia Pérez beteiligt. Die Spanierin ist seit 2004 Mitglied des Europäischen Parlaments.

Treffen mit Stiglitz

Am 14. November traf Lula außerdem den EU-Außenbeauftragten Josep Borrell sowie den Wirtschaftsnobelpreisträger Joseph Stiglitz. „Wir haben über die Überwindung des Neoliberalismus und den dringend notwendigen Aufbau einer Zukunft gesprochen, die das Wohlergehen der Menschen berücksichtigt“, wurde Lula in den sozialen Medien zitiert.

Am 15. November nahm der ehemalige brasilianische Präsident auch an einem vom sozialdemokratischen Block des Europäischen Parlaments organisierten Treffen in Brüssel teil, um zu diskutieren, wie die Welt mit Hilfe einer progressiven Agenda gestärkt aus der Pandemie hervorgehen kann. Außerdem wurden auf dem Treffen die Annäherung und die Vertiefung der Beziehungen zwischen den europäischen und den lateinamerikanischen Staaten erörtert.

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