Erdbebenopfer befürchten Veruntreuung von Hilfsgeldern

Direktor Alejandro Matus Ramos
Foto: Knut Hildebrandt – Copyright 2018

(Oaxaca, 11. März 2018, npl).- Es sei nicht viel geschehen in den sechs Monaten seit dem Erdbeben, erzählt Alejandro Matus Rámos. Direktor Matus, wie er von allen genannt wird, leitet eine kleine Grundschule in San Dionisio del Mar, im Isthmus von Tehuantepec. Vier Klassenzimmer waren so stark beschädigt, dass sie sofort abgerissen wurden. Über zwei weitere wird noch entschieden. Wie es weiter gehen wird, weiß Direktor Matus nicht. Abgesehen von vielen Besuchen aus der Hauptstadt, hat sich in Sachen Wiederaufbau seiner Schule seit September letzten Jahres nicht viel getan.

Die Schule in San Dionisio ist kein Einzelfall. Deshalb hat die Zentrale Koordinierungsstelle für Geschädigte im Isthmus (Coordinadora General de Damnificados del Istmo) den Dialog mit der Regierung aufgekündigt und die Ministerin für Entwicklung in Stadt und Land, Rosario Robles, zur Persona non grata erklärt. Die Interessenvertretung der Erdbebenopfer beklagt in ihrer öffentlichen Erklärung, die Unfähigkeit und mangelnde Einsatzbereitschaft der für die Katastrophenhilfe zuständigen Behörden. Tausende Betroffene erhalten immer noch keine staatliche Unterstützung. Bei vielen von ihnen wurden noch nicht einmal die Schäden aufgenommen: Grundvoraussetzung dafür, Gelder für den Wiederaufbau des Hauses zu erhalten.

Veruntreuung im großen Stil ist gängige Praxis in Mexiko

Schule in San Dionisio del Mar nach dem Beben
Foto: Knut Hildebrandt – Copyright 2018

„Wir werden nicht zulassen, dass die Mittel für die Erdbebenopfer für den laufenden Wahlkampf ausgegeben werden“, hieß es in der Erklärung der Koordinierungsstelle weiter. Wie berechtigt diese Befürchtung ist, zeigt ein Bericht den der Bundesrechnungshof wenige Tage zuvor veröffentlicht hat. Aus ihm geht hervor, dass in den Jahren 2015/16 in Rosario Robles´ Ministerium 1,75 Milliarden Peso, umgerechnet gut 76 Millionen Euro, veruntreut wurden.

Das Geld landete über Scheinfirmen und fingierte Rechnungen auf Privatkonten. Das ist gängige Praxis in Mexiko, wie das Internetmagazin Animal Político berichtet. Unter anderem am Fall des wegen Veruntreuung in Haft sitzenden Ex-Gouverneurs von Veracruz, Javier Duarte, wird gezeigt, wie die Gelder aus der Staatskasse den Weg in die Taschen von Politiker*innen und hohen Beamt*innen finden. Ein Teil der von Duarte veruntreuten Gelder wurde 2012 zur Finanzierung des Wahlkampfs von Präsident Enrique Peña Nieto eingesetzt.

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