X-Blockade: Gericht erzwingt Sperrung der Social-Media-Plattform

Nach Angaben des Fachportals DataReportal hat X 22 Millionen Nutzer*innen in Brasilien. Foto: privat

(São Paulo, 30. August 2024, La Jornada).- Der Zugriff auf die Social-Media-Website X, die früher als Twitter bekannt war, ist für Benutzer*innen in dem südamerikanischen Land seit Samstag nicht mehr möglich. Beim Aufrufen der Seite stoßen sie auf eine Meldung, die sie auffordert, den Browser neu zu laden, ohne sich jemals erfolgreich anmelden zu können.

Die mobile Anwendung wiederum bietet keine neuen Inhalte mehr an und ermöglicht keine Veröffentlichungen oder Interaktionen.

Nach Angaben der lokalen Presse hat der X-Blackout bei bestimmten Internetanbietern begonnen und es wird erwartet, dass es gemäß dem Gerichtsurteil zu einer vollständigen Blockade kommen wird.

Die Maßnahme ist eine Reaktion auf eine am Freitagabend gefällte Entscheidung von Richter Alexandre de Moraes vom Obersten Bundesgericht (STF).

Er tat dies, nachdem das Unternehmen einem am Mittwoch gestellten Ultimatum nicht nachgekommen war. Im Rahmen des Ultimatum wurde X aufgefordert, einen gesetzlichen Vertreter für Brasilien zu benennen, andernfalls würde es blockiert werden.

Moraes wies die National Telecommunications Agency (Anatel) an, innerhalb einer Frist von bis zu 24 Stunden „alle notwendigen Maßnahmen zur Umsetzung der Entscheidung“ der Justiz zu ergreifen.

Die Frist lief am Donnerstagabend ab, woraufhin das soziale Netzwerk in einer Erklärung erklärte, dass es mit einer Sperrung „in Kürze“ rechnet und dem Richter, der seit Monaten mit Elon Musk über die Grenzen der Meinungsfreiheit streitet, politische Motive vorwarf. Elon Musk hatte die Plattform im Herbst 2022 gekauft, und zu X umbenannt.

Nach Angaben des Fachportals DataReportal hat X 22 Millionen Nutzer*innen in Brasilien, dem größten Land Lateinamerikas mit mehr als 200 Millionen Einwohner*innen.

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