Belo Monte: Brasilien bittet CIDH um Aufschub

Proteste gegen Belo Monte / international rivers, flickr(21. April 2011, amerika21.de/Agência Brasil).- Die brasilianische Bundesregierung hat die Interamerikanische Menschenrechtskommission CIDH (Comisión Interamericana de Derechos Humanos) um “Aufschub von weiteren acht Tagen” gebeten, um die Kritik der Kommission am umstrittenen Staudammprojekt Belo Monte zu beantworten. Dies berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Agência Brasil am 20. April. Dem Gesuch Brasílias wurde stattgegeben, so dass die Regierung Rousseff nun bis zum 26. April Zeit habe, um die Kritik des CIDH am Staudamm zu beantworten. Die ursprünglich vom CIDH gelegte Frist endete am 18. April.

Die Menschenrechtskommission hatte Brasiliens Staudammprojekt Belo Monte wegen Missachtung indigener Rechte ungewöhnlich scharf kritisiert und die Einstellung des Projekts gefordert. Daraufhin hatten Brasiliens Regierungsvertreter*innen zunächst “perplex” reagiert und jede äußere Einmischung in innere Angelegenheiten abgelehnt. Da Brasilien aber Unterzeichnerstaat der ILO-Konvention 169 zum Schutze indigener Rechte und Unterzeichnerin der Amerikanischen Menschenrechtskonvention (AMRK) ist, muss Brasilien auf die Vorwürfe internationaler Gremien reagieren.

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