onda-info 554

Hallo und willkommen zum onda-info 554

Am 7. Dezember setzte der peruanische Kongress Präsident Pedro Castillo ab. Das Parlament kam damit Castillos Vorhaben zuvor es aufzulösen und Neuwahlen durchzuführen. Castillo wollte durch diese und eine Reform des Justizsystem die Regierbarkeit des südamerikanischen Landes wiederherstellen. Denn Peru befindet sich in einer politischen Dauerkrise, welche sich seit 2016 zunehmend verschärft und die Instabilität der Regierung zur Folge hat.

Doch sowohl Vizepräsidentin Dina Boluarte, als auch die Chefs der Streitkräfte und der Polizei, sowie der Oberste Gerichtshof verweigerten Castillo ihre Unterstützung. Auch traten eine Reihe von Minister*innen von ihren Ämtern zurück. Nach seiner Absetzung wurde der ehemalige Präsident verhaftet. Gegen ihn ist ein Ermittlungsverfahren aufgrund des Verdachts der Rebellion eingeleitet worden.

Auch nach Vereidigung von Dina Boluarte als erster Präsidentin Perus kommt das Land nicht zur Ruhe. Im Gegenteil, seit Castillos Absetzung kommt es zu Protesten, gegen die Boluarte das Militär auf die Straße geschickt hat. Dutzende Menschen sind bereits ums Leben gekommen. Doch es geht um mehr, als um die Absetzung Castillos. Die Protestierenden fordern einen tiefgreifenden Wandel in der Politik. Und immer lauter wird der Ruf nach einer verfassungsgebenden Versammlung, einem der Wahlversprechen Pedro Castillos. Denn die derzeitige Verfassung stammt noch aus der Zeit der Fujimori-Diktatur.

Einen Erfolg hatten die Proteste jedoch bereits. Kurz vor Weihnachten beschloss der peruanische Kongress die Wahlen nun doch auf 2024 vorzuziehen.

Die Nachbar*innen Perus in Chile standen kurz davor eine der fortschrittlichsten Verfassungen der Welt zu bekommen. Doch im September 2022 stimmten 62 Prozent der Chilen*innen gegen den durch einen demokratisch gewählten Verfassungskonvent ausgearbeiteten Entwurf. Ute Löhning und Leonel Yañez gehen der Frage nach, warum die Mehrheit der chilenischen Bevölkerung gegen diesen Entwurf gestimmt hat. Wie geht es weiter? Was bedeutet diese Entscheidung für die linke Regierung Chiles und was für die sozialen Bewegungen? Und was bleibt von dem Prozess, den die Protestbewegung von 2019 angestoßen hat? Das sind weitere Fragen, welche die beiden in ihrer Analyse des Referendums beleuchten.

Eine interessante halbe Stunde wünschen die ondistas.

CC BY-SA 4.0 onda-info 554 von Nachrichtenpool Lateinamerika ist lizenziert unter Creative Commons Namensnennung-Weitergabe unter gleichen Bedingungen 4.0 international.

Das könnte dich auch interessieren

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Diese Webseite möchte Cookies für ein optimales Surferlebnis und zur anonymisierten statistischen Auswertung benutzen. Eine eingeschränkte Nutzung der Webseite ist auch ohne Cookies möglich. Siehe auch unsere Datenschutzerklärung.

Die Cookie-Einstellungen auf dieser Website sind auf "Cookies zulassen" eingestellt, um das beste Surferlebnis zu ermöglichen. Wenn du diese Website ohne Änderung der Cookie-Einstellungen verwendest oder auf "Akzeptieren" klickst, erklärst du sich damit einverstanden.

Schließen