(Buenos Aires, 09. November 2010, púlsar).- Die chilenische Kriminalpolizei hat am vergangenen 9. November die nichtkommerzielle Radiostation “Radio Tentación de Peine” in Santiago de Chile geschlossen. Wie Marcelo Núñez Fuentes, der Direktor des städtischen Radios berichtet, konfiszierte das Einsatzkommando für Verstöße gegen das Urheberrecht die Sendeanlage und einen Computer.
Zwei Mitarbeiter des Senders verhaftet
Zwei Mitarbeiter des Gemeinderadios wurden festgenommen. Die Schließung erfolgte auf Anweisung des Staatsanwaltes Pablo Cortez und gründet sich auf den Artikel 36 des chilenischen Gesetzes für Fernmeldewesen. Darin heißt es, wer ohne gültige Lizenz und staatliche Erlaubnis sendet, kann zu einer Gefänigsstrafe verurteilt werden.
AMARC fordert neues Mediengesetz
Diese Verordnung ist maßgeblich für die schwierige Situation von chilenischen Community Radios bzw. nichtkommerziellen, unabhängigen Medienprojekten verantwortlich. Der Internationale Verband der Bürgerradios AMARC (Asociación Mundial de Radios Comunitarias) sieht damit das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung verletzt und fordert eine Änderung des Mediengesetzes in Chile.
Weitere Informationen:
Debatte um Rundfunk: Offenes Spektrum, offene Standards? (Von Nils Brock) | poonal 916 | Oktober 2010
Offenes Spektrum – oder vom Menschenrecht auf Kommunikation (Von Nils Brock) | onda-Serie „Menschen. Rechte. Stärken!“ | November 2010
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