Protestdelegation wegen Umleitung des Flusses São Francisco in Europa

(Fortaleza, 20. Januar 2010, adital).- Eine Delegation indigener Völker aus dem Nordosten Brasiliens kommt nach Europa, um auf die Verletzung ihrer Rechte im Zusammenhang mit der Umleitung des Flusses São Francisco aufmerksam zu machen. Vom 24. Januar bis zum 6. Februar 2010 werden Delegierte nach Italien, in die Schweiz, nach Belgien und nach Frankreich reisen.

Die Indígenas beklagen, dass die Umleitung des Flusses São Francisco verheerende Auswirkungen auf die Umwelt und auf die 33 in der Region ansässigen indigenen Völker sowie zahlreiche Quilombo-Gemeinden habe, die traditionell entlang des Flussufers angesiedelt sind. Die Umleitung des Flusses sei verfassungswidrig und verstoße gleich gegen mehrere internationale Übereinkommen wie der Konvention 169 der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) über indigene Völker und die UNO-Erklärung der Rechte der indigenen Völker. Die Bewohner*innen seien im Zusammenhang mit dem Vorhaben weder gefragt noch angehört worden; sie seien nicht einmal informiert worden.

Die indigene Delegation will ihren Protest vor internationalen Menschenrechtsinstitutionen vorbringen, wie der UNO, der ILO, vor den europäischen Regierungen und dem Europaparlament sowie die aktuelle Situation in der Zivilgesellschaft bekanntmachen.

Mit ihrer Reise durch Europa will die Delegation Druck auf den Obersten Gerichtshof Brasiliens ausüben, damit dieser sich zu dem gesetzeswidrigen Vorgehen verhält und prüft, ob das Projekt überhaupt mit der brasilianischen Verfassung vereinbar ist. Die Delegation fordert außerdem vom Obersten Gerichtshof, dass dieser bereits vor einem endgültigen Urteil einen sofortigen Abbruch der Baumaßnahmen verfügt.

Zu diesem Zweck sind Treffen der Delegation mit Vertreter*innen der UNO – und dabei insbesondere mit den Sonderberichterstatter*innen für Menschenrechte –, der ILO und des Europaparlaments sowie mit Organisationen aus der Zivilgesellschaft und mit der europäischen Presse geplant.

(Diese Nachricht stammt vom Indígena-Missionsrat CIMI.)

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