Deutsche Ausgabe des wöchentlichen Pressedienstes lateinamerikanischer Agenturen Nr. 458 vom 1. Dezember 2000
Inhalt
NICARAGUA
DOMINIKANISCHE REPUBLIK
MEXIKO
GUATEMALA
PERU
BRASILIEN/KOLUMBIEN/
URUGUAY
ARGENTINIEN
LATEINAMERIKA
NICARAGUA
Daniel Ortega droht Präsident Arnoldo Aleman wegen Wahlbetrugs
(Managua, 24. November 2000, pulsar-poonal).- Während einer sandinistischen Demonstration erklärte FSLN-Generalsekretär Daniel Ortega, dass die Sandinisten den Präsidenten aus dem Amt jagen werden, sollte dieser die Ergebnisse der letzten Wahl nicht anerkennen und mittels Betrug und Umdeutungen ignorieren. Vor Tausenden Anhängern der sandinistischen Oppositionspartei FSLN sagte Ortega, der Oberste Wahlgerichthof boykottiere die Sitzungen, um zu verhindern, dass die Gewinner der letzten Gemeindewahlen bekannt gegeben werden. Auch der neugewählte Bürgermeister der Hauptstadt Managua, Herty Lewites, beteiligte sich an dem Marsch. Angeblich ist geplant, Lewites festzunehmen, damit er sein Amt nicht antreten kann. „Wir müssen bereit sein, uns die Strassen zu nehmen, so oft es notwendig ist, um unseren Sieg bei den Wahlen zu verteidigen,“ sagte Ortega. „Sollte die Regierung das Votum der Nicaraguaner nicht respektieren, werden wir Sandinisten uns das Land nehmen und Aleman aus dem Amt jagen.
Regierung feindet Nichtregierungsorganisationen an
(Managua, 26. November 2000, pulsar-poonal).- Ana Quiroz, Präsidentin der Bürgerkoordination für Notfälle und Wiederaufbau, hat sich erneut über das Verhalten der Regierung gegenüber Nicht-Regierungsorganisationen beschwert. Namentlich nannte sie die NROs Nochari de Nandaime, die Schweizer Arbeiterhilfe und die Kooperative Maria Kuiz Ortiz im Norden des Landes, die sich Angriffen der Regierung von Arnoldo Alemán ausgesetzt sehen. Quiroz zufolge belästigt das Innenministerium diejenigen NROs, die sich nicht der Regierungspolitik unterordnen, selektiv mit Kontrollen und behindert ihre Arbeit.
DOMINIKANISCHE REPUBLIK
Aids breitet sich unkontrolliert aus
(Santo Domingo, 26. November 2000, pulsar-poonal).- Wenn sich statistisch weltweit jede Minute zehn Menschen an Aids infizieren, stirbt in der Dominikanischen Republik alle zwei Stunden ein Mensch an dieser Krankheit. Besorgniserregend ist, dass der Staat in dem karibischen Land nicht oder kaum etwas gegen die Auswirkungen der Krankheit tut. Allein 1999 wurden 10.740 neue Aids-infizierte gezählt, die Mehrheit von ihnen zwischen 15 und 44 Jahren. Im gleichen Zeitraum starben 4380 Menschen an der Krankheit, und es wird geschätzt, dass in der Dominikanischen Republik insgesamt 125.000 Menschen infiziert sind. Laut Lissette Mendoza, Vizepräsidentin des Netzwerks der Aids-infizierten, gibt es im ganzen Land nur ca. zehn Ärzte und noch mal so viele Krankenpfleger*innen, die freiwillig mit Aids-Patienten arbeiten. Die Mehrheit der Krankenhäuser der Inselrepublik weigern sich rundweg, Aids-Patienten zu behandeln.
MEXIKO
Amtswechsel in Mexiko – Vicente Fox wird am 1. Dezember Präsident.
Von Gerold Schmidt
(Mexiko-Stadt, 29. November 2000, npl-Poonal).- Seit seinem Wahlsieg am 2. Juli agiert der konservative Politiker Vicente Fox bereits wie der Präsident Mexikos, ab heute, dem 1. Dezember 2000, regiert er ganz offiziell. In einer Zeremonie, zu der zahlreiche lateinamerikanische Staatschefs erwartet werden, übernimmt er das Amt von seinem Vorgänger Ernesto Zedillo. Zedillo war der vorerst letzte Präsident der Revolutionären Institutionellen Partei (PRI), die das Land 71 Jahre lang im Stile einer Staatspartei beherrschte.
Dem Überdruss an dieser scheinbar nie enden wollenden und immer korrupteren PRI-Herrschaft hatte Fox nach Ansicht vieler Beobachter seinen Wahltriumph zu verdanken, weniger dem eigenen politischen Programm. Der Kandidat der teilweise noch stark kirchlich-konservativ geprägten Partei der Nationalen Aktion (PAN) versprach erfolgreich den radikalen Wechsel, ohne sich auf konkrete Ziele und Maßnahmen festzulegen.
An dieser politischen Unbestimmtheit änderte sich in den vergangenen Monaten wenig. Die ursprünglich für Anfang Oktober vorgesehene Bekanntgabe des Kabinetts verschob Fox beispielsweise bis auf das Ende vergangener Woche. In seiner Regierung befinden sich erwartungsgemäß viele Unternehmer und nur wenige Berufspolitiker. Die erklärte Absicht des ehemaligen Coca Cola- Managers Fox, das Land wie „eine große Firma mit unternehmerischen Konzepten“ wie Effizienz und „totale Qualität“ führen zu wollen, stößt bei seinen Kritikern allerdings auf erhebliche Skepsis. Sie werfen ihm vor, die Funktionsweise von Wirtschaft und Politik in naiver Art gleichsetzen zu wollen.
Befürchtungen gibt es ebenfalls vor einem weiter verschärften Privatisierungskurs, der die bestehenden sozialen Unterschiede im Land noch vergrößern würde. Fox selbst hat sich dazu widersprüchlich geäußert, sein Kabinett steht aber eindeutig für den Kurs, der Privatwirtschaft Vorrang vor dem Staat zu geben. Bei den Ministern fällt nur die Ernennung des Politologen Jorge G. Castaneda zum Außenminister ein bisschen aus der Reihe. Dieser hat ein linke Vergangenheit und war ein scharfer Kritiker des seit 1994 gültigen Nordamerikanischen Freihandelsvertrages (NAFTA) zwischen den USA, Kanada und Mexiko.
Sein Überlaufen zu Fox trug dazu bei, diesen für Unentschlossene zur einer Wahloption zu machen, die dem linken Kandidaten Cuauhtemoc Cardenas von der Partei der Demokratischen Revolution (PRD) vorgezogen wurde. Die USA hatten wiederholt „Bedenken“ gegen einen Außenminister Castaneda angebracht. Ernsthafte Probleme werden sie aber mit dem wendigen Politologen kaum bekommen. Vicente Fox dagegen nutzte mit der Ernennung eine willkommene Gelegenheit, Unabhängigkeit von den USA zu beweisen und die Pluralität seines Kabinetts zu unterstreichen.
Nach den harten verbalen Attacken im Wahlkampf gab es zwischen der PRI-Spitze und dem frisch gewählten neuen Präsidenten in den vergangenen Monaten wahre Flitterwochen. Dem scheidenden Präsidenten Zedillo wird von seiner eigenen Parteibasis vorgeworfen, in Fox den eigentlichen Vollstrecker seiner wirtschaftlichen Liberalisierungspolitik zu sehen, die der breiten Bevölkerung bisher mehr Schaden als Nutzen einbrachte. Das herzliche Verhältnis von alter und neuer Machtelite gibt wenig Hoffnung für eine konsequente Aufarbeitung zahlreicher Korruptionsfälle aus der Vergangenheit. Zudem hat der neue Präsident keine Mehrheit im Parlament. Nur mit Hilfe der PRI kann er Verfassungsänderungen durchbringen, für einfache Mehrheiten benötigt er zumindest die Unterstützung der PRD.
GUATEMALA
Gesetzesvorschlag hilft den comunity-radios nicht
(Guatemala-Stadt, 24. November 2000, pulsar-poonal).- Das Angebot des Kongresspräsidenten, Ex-General Efraín Ríos Montt, eine landesweite Hörfunkfrequenz zu kaufen, trägt wenig zur Lösung der Probleme der comunity-radios bei, erklärte Alberto Recinos, Sprecher des freien Radios Mujb'bal Yol. Für den Fall, dass die Gesetzesinitiative vom 22. November, die die legale Situation der Freien Radios in Guatemala verbessern sollte, nicht verabschiedet werden sollte, hatte Montt angeboten, den Basisradios eine eigene Frequenz zu kaufen. Dies kam bei den freien Radiomacher*innen schlecht an, zumal Montts Vorstoß mit keinem Wort auf den Inhalt der Gesetzesinitiative einging. Der Gesetzesvorschlag war von verschiedenen Trägern und Vereinigungen, denen über 150 comunity-radios im ganzen Land angehören, sowie von Frauen- und Bauernorganisationen ausgearbeitet worden. Auch der Weltverband der Freien Radios AMARC und andere internationale Gremien unterstützen die Initiative.
Freilassung von drei Militärs im Mordprozess Gerardi gefordert
(Guatemala, 28. November 2000 alc-Poonal).– In einer öffentlichen Verhandlung der 10. Kammer des Berufungsgerichts hat der guatemaltekische Rechtsanwalt Julio Cintron die Freilassung von drei Militärs gefordert, denen die Beteiligung an der Ermordung von Erzbischof Juan Gerardi vorgeworfen wird.
Der Weihbischof von Guatemala, Juan Gerardi Conadera, wurde am 26. April 1998 in der Garage seines Wohnsitzes, der Pfarrei von San Sebastian, ermordet. Das Verbrechen ereignete sich 24 Stunden nachdem das erzbischöfliche Büro für Menschenrechte seinen Bericht „Recuperación de la Memoria Histórica“ vorgelegt hatte, aus dem hervorgeht, dass die Streitkräfte für den überwiegenden Teil der Menschenrechtsverletzungen verantwortlich sind, die während des Bürgerkriegs begangen wurden.
Rechtsanwalt Citron verlangte förmlich die Annullierung des Prozesses gegen den Hauptmann Byron Lima Oliva, den Oberst im Ruhestand Byron Lima Estrada und den ehemaligen Militärspezialisten Obdulio Villanueva. Der Jurist berief sich auf „fehlerhafte Prozessführung“, weil die Eröffnungsverhandlungen im Prozess gegen die Angeklagten stattgefunden hätten, ohne dass alle Beteiligten anwesend gewesen seien.
„Wenn ein Gerichtsakt ungültig ist, hat er keinerlei Wirkung mehr. Dieser Prozess ist ein Betrug und der einzige Ausweg, der dem Gericht noch bleibt, ist die Freilassung anzuordnen“, bekräftigte Cintron bei der Verhandlung.
Zweiundzwanzig Militärs nahmen an der Berufungsverhandlung teil und trugen demonstrativ ihre Unterstützung von Cintron zur Schau, was dazu führte, dass sie zweimal von den Richtern zur Ordnung gerufen werden mussten. Des weiteren wurden sie verwarnt, bei erneuten Beifallsbekundungen vom weiteren Verfahren ausgeschlossen zu werden. Sowohl das Innenministerium als auch das erzbischöfliche Büro für Menschenrechte sahen den Antrag der Verteidigung als unangebracht an bemerkten, dass die Petition von Cintron jeglicher juristischen Grundlage entbehre. Darüber hinaus wurde beantragt, dem Rechtsanwalt wegen Vorlage unzulässiger Rechtsmittel ein Bußgeld zu verordnen wie auch die Zahlung der Prozesskosten.
Die Gerichtskammer hat 48 Stunden Zeit um zu entscheiden ob sie dem Antrag stattgibt, der den bereits sechs Monate währenden Prozess um die Ermordung von Monsignor Gerardi noch weiter zurückwerfen könnte.
Erfolg für „Manifest 2000: Für eine Kultur des Friedens und der Gewaltlosigkeit“
(Guatemala, 24. November 2000, alc-Poonal).- Das guatemaltekische Bevölkerung hat sich in großer Zahl am von der UNESCO organisierten „Manifest 2000: Für eine Kultur des Friedens und der Gewaltlosigkeit“ beteiligt, um des Internationalen Jahres der Friedenskultur zu gedenken.
Tatsächlich unterzeichneten Anfang des Jahres nach Angaben der UNESCO 58.481 Guatemaltek*innen das Manifest. Hector Salvatierra, der Direktor des Projekts in dem kleinen zentralamerikanischen Land, sah die Initiative als großen Erfolg an und bemerkte zudem, dass „Guatemala die meisten Unterschriften in Zentralamerika“ gesammelt und sogar die Vereinigten Staaten, wo es nicht einmal 40 Tausend Unterschriften waren“ übertroffen habe. Zu den Unterzeichner*innen gehört auch die guatemaltekische Friedensnobelpreiträgerin von 1992, Rigoberta Menchú.
Die Millionen Menschen, die weltweit das Manifest unterzeichnet haben, versprechen mit ihrer Unterschrift das Leben zu achten, Gewalt abzulehnen, Großzügigkeit walten zu lassen, zuzuhören, um sich zu verständigen, den Planeten zu retten und die Solidarität in Alltagsleben, Familie, Arbeit, Gemeinde und Region wiederzubeleben.
Die Dokumente mit den über 58.000 Unterschriften wurden den Funktionären der Vereinten Nationen während eines Aktes zur Ehrung des ‚Unbekannten Soldaten‘ in symbolischer Form überreicht.
PERU
Demokratischer Frühling oder kosmetische Korrekturen?
Von Alvaro Alfonso
(Lima, 27. November 2000, npl-Poonal). – „Ja, ich schwöre“, sagte General Ketin Vidal mit gequetschter Stimme und konnte nicht verhindern, dass sich seine abgehärteten Polizisten-Augen mit Tränen füllten als frenetischer Beifall die Vereidigung zum neuen peruanischen Innenminister begleitete. Vidal gehört zu den Erscheinungen, die für den Prozess der Redemokratisierung des Andenlandes, nach zehn Jahren „Fujimorismo“, eine zentrale Figur abgeben soll.
Der so genannte „demokratische Frühling“ in Peru startete offiziell am vergangenen Mittwoch. Nach einer Serie von „politischen Unfällen“, wie es in Peru euphemistisch heißt, übernahm Valentin Paniagua das höchste Amt im Staate. Gleich anschließend verkündete der als integer geltende Politiker, dass sein neuer Ministerpräsident und Außenminister kein minderer als Javier Perez de Cuellar sein wird. Der ehemalige UNO- Generalsekretär gibt sein bequemes Exil in Paris auf, um sich in den Dienst der mit großen Hoffnungen verbundenen Transition in Peru zu stellen.
Die Vereidigung der illustren Übergangsregierung soll einen formalen Schlusspunkt setzten und gleichzeitig einen Neuanfang markieren. Die Epoche der autokratischen Regierung unter Präsident Alberto Fujimori war in den letzten drei Monaten in einer massiven Regierungskrise kulminiert, die das definitive Ende des herrschenden, korrupten und brutal gegen jedwede Opposition vorgehenden Machtblocks bedeutete. Die monolithische Triade, bestehend aus Fujimori, dem de facto Geheimdienstchef und Präsidentenberater, Vladimiro Montesinos sowie den peruanischen Streitkräften, kontrollierte ein Jahrzehnt lang alle staatstagenden Institutionen oder schaltete sie einfach aus – als „ziviles Gesicht mit einem militärischen Körper“ bezeichneten linke Oppositionelle wie Javier Diez Canseco dieses System.
Der Anfang vom Ende war ein Video, das im September unter obskuren Umständen in der Öffentlichkeit aufgetaucht war. Die Aufnahmen zeigen Montesinos bei der Bestechung eines oppositionellen Abgeordneten. Fujimori, seit dem systematischen Wahlbetrug bei den letzten Präsidentschaftswahlen im Mai international bereits stark in die Kritik geraten, sah sich unter dem Druck vor allem seitens der USA gezwungen, seinen engsten Vertrauten Montesinos offiziell fallen zu lassen, die Auflösung des berüchtigten Geheimdienstes SIN sowie Neuwahlen ohne seine Kandidatur bekannt zu geben.
Montesinos setzte sich nach Panama ab, kehrte kurze Zeit später jedoch inkognito nach Peru zurück und ist bis heute nicht auffindbar. Kurz nach der Videoaffaire flog zusätzlich ein großer Waffendeal zwischen der von Montesinos kontrollierten peruanischen Armee und der kolumbianischen FARC-Guerilla auf. Zudem gelangte die Existenz diverser Schweizer Konten mit einem deponierten Vermögen in Millionenhöhe an die Öffentlichkeit, die auf den Namen Montesinos liefen. Nun wurde es auch für Fujimori eng, da er zweifellos von den Machenschaften seines engsten Vertrauten gewusst haben musste. Das Kalkül der USA – deren Geheimdienst CIA im übrigen jahrelang regelmäßig saftige Honorare an Montesinos überwiesen hatte – den siamesischen Zwilling Montesinos/Fujimori zu trennen, Montesinos als schwarzes Schaf für alle Machenschaften der Regierung zu verdammen und auszuschalten, den Präsidenten aber übergangsweise weiter regieren zu lassen, ging nicht mehr auf. Von einer Reise nach Brunei zum Asien-Pazifik-Gipfel im November kehrte Fujimori nicht zurück. Er meldete sich aus Japan, dem Heimatland seiner Eltern, und gab per Email seinen Rücktritt bekannt.
Ähnlich donnernden Beifall wie Vidal erhielt deshalb vergangene Woche auch Walter Ledesma bei seiner Vereidigung zum Verteidigungsminister. Damit kehrt ein General im Ruhestand auf die politische Bühne zurück, den man früher verfolgte, weil er Montesinos öffentlich kritisierte. Und er kehrt mit festem Schritt zurück: wenige Stunden nach der Amtsübernahme, kickte er dreizehn, Montesinos nahestehende, Generäle, aus ihren Posten – einschließlich des Obersten Heereschefs, Walter Chacon. Zu dessen Nachfolger ernannte Ledesma Carlos Tufer, der unter Fujimori ebenfalls frühzeitig in den Ruhestand versetzt worden war, weil er sich der Einbindung in die mafiösen Praktiken der Regierung verweigert hatte.
Die Aufgabe, die sich dem rechtskonservativen Paniagua nun stellt, der bis zum Amtsantritt eines gewählten Präsidenten am kommenden 28. Juli 2001 die Regierungsgeschäfte übernehmen wird, ist keine einfache: vor allem steht die Restrukturierung der von Korruption zerfressenen Institutionen, die Organisation eines transparenten Wahlprozesses und die Stabilisierung der Wirtschaft an. Und das in einem Land, das seit Jahren von wachsender Rezession, Armut und Massenarbeitslosigkeit gebeutelt ist.
Der neue Präsident ist pragmatisch, er weiß, dass in den acht bevorstehenden Monaten seiner Interimspräsidentschaft keine Wunder zu vollbringen sind. Er weiß auch, dass er aufgrund eines skurrilen Ausnahmezustandes ins Amt gelangt ist und nicht durch Wahlen. Dies hat er auch schon mehrmals gegenüber allzu euphorischen Jublern auf den „anbrechenden demokratischen Frühling“ betont. Verglichen mit dem autoritären Führungsstil von Fujimori, der lange Zeit bei allen legalen und illegalen Methoden zum Machterhalt mit der Unterstützung der USA oder zumindest mit deren Stillschweigen rechnen konnte, wird der gemäßigte Paniagua nicht mit schnell sichtbaren Veränderungen auftrumpfen können.
Bis der Bogen wegen des Waffengeschäfts mit den FARC überspannt wurde, schätzten die Vereinigten Staaten Fujimori aufgrund seines rigiden Vorgehens gegen die peruanischen Guerillas und seiner politischen Stabilisierungsfunktion in der von wachsenden Protestbewegungen gegen die sozialen Auswirkungen der Wirtschaftsliberalisierung geprägten Andenregion.
Doch auch wenn Kritiker den Wechsel in Peru als kosmetische Korrektur an einem in sich verfaulten Staatsgefüge bezeichnen, gibt es einige wichtige strukturelle Veränderungen. Alle Mitglieder des neues Kabinetts gelten als integere Politiker und genießen hohes Prestige. Die neuen Justiz-, Bildungs- und Frauenminister sind anerkannte Aktivisten der Menschenrechtsbewegung. Der neue Vizepräsident, Juan Inchaustegui, gehört zumindest zum korrektesten Flügel der alten politischen Klasse, dem neuen Wirtschaftsminister wird ein hohes Maß an Verantwortungsbewusstsein nachgesagt.
Die neuen Mitglieder der Oberstaatsanwaltschaft und der nationalen Wahlbehörde gelten zwar als technokratisch aber skandalfrei. Weit weniger entschieden verlaufen allerdings die personellen Umbesetzungen im restlichen Justizsystem, das nach der Armee vielleicht am stärksten vom „Fujimorismo“ durchdrungen war. Im Kongress hingegen hat sich der Anteil und Einfluss der „Fuimoristas“ auf ein Minimum reduziert, auch weil viele der Abgeordneten, nachdem sich das Ende der „zivilen Diktatur“ abzeichnete, schlicht zur Opposition übergelaufen sind. Zudem sind die verbliebenen Ultrarechten, mit dem kriegerischen Sprachrohr des Ex-Präsidenten, Martha Chavez an der Spitze, nach wie vor bereit, ihre Stimme gegen jegliche Reformvorschläge zu erheben. Unterdessen ringen die Presse und das Fernsehen darum, dem Journalismus wieder eine Objektivität zu verleihen, die er bei weniger Opportunismus nie hätte verlieren müssen. Der Kampf um die vielbeschworene Demokratisierung hat eigentlich noch gar nicht begonnen. Zum einen sind nun zwar integere, aber mehrheitlich konservative ehemalige Oppositionspolitiker an die Macht gelangt, während die – zugegebenermaßen kleine – linke parlamentarische Opposition leer ausging. Auch scheint die politisch unerfahrene und indifferente, aber seit einigen Monaten wahrnehmbare Anti-Fujimori-Bewegung mit dem ehemaligen Präsidentschaftskandidaten Alejandro Toledo als Zugpferd, in der Versenkung verschwunden zu sein. Zum anderen ist die Bevölkerung politisch polarisiert. Denn nicht nur das politische Establishment, das Militär oder der Justizapparat haben letztlich von der korrupten Pseudodemokratie profitiert. Viele der Armen, deren Stimmen Fujimori mit billigsten Zuwendungen kaufte, sahen in dem mit eiserner Hand Herrschenden sogar eine Art Messias.
BRASILIEN/KOLUMBIEN/
Verbitterte Zöllner streiken
(Montevideo, 25. November 2000, comcosur-Poonal).- Jorge Sienra, Direktor für Zollangelegenheiten, hat mit einer möglichen polizeilichen Intervention gedroht, falls der Streik der Leiter und Angestellten des uruguayischen Zollwesens, der seit Mitte November läuft, weiter andauern sollte.
Von dem Streik sind nahezu alle Handelsgeschäfte des Landes ins Ausland beeinträchtigt. Bisher ist der Verkehr über die Grenze noch nicht von dem Ausstand berührt, jedoch sind von Seiten der Zollbeamten weitergehende Warnstreiks angekündigt. Im Gegenzug warnten Regierung und Zolldirektor die Gewerkschaft der Zollbeamten, die am Streik beteiligt ist, und stellten eine Militarisierung der Kontrollpunkte in Aussicht.
Die „Gewerkschaft für Angestellte des Zollwesens“ bedauerte ihrerseits „die Predigt“ von Präsident Batlle, die sich gegen ihre Aktivitäten gerichtet hatte. Außerdem machte der Angestelltenverbund öffentlich, dass die Regierung dabei sei, eine Gruppe von Beamten zusammenzustellen, die mit Löhnen bis zu 42.000 Pesos ausgestattet, die Aktivitäten am Zoll überwachen soll. Die Gewerkschaft wertet dies als einen Schritt in Richtung Privatisierung des Zollwesens. Zudem wehrte sich die Vertretung der Zöllner gegen den Vorwurf der Korruption, für den es keinerlei konkrete Beweise gebe.
Präsident Batlle kommentierte die Attacken folgendermassen: „Es wäre sehr gut, wenn man sich bei den Busunternehmen mal fragen würde, wann man in Chuy ankommt, wenn man nicht gezwungen ist, eine kleine Gefälligkeit, wie etwa einige Getränke abzugeben, oder was passiert, wenn man kein Trinkgeld hinterläßt.“
Battle ist davon übrezeugt, dass die durch den Schmuggel hervorgerufene Situation für das Land „nicht nur aus wirtschaftlicher Sicht Schaden bedeutet, sondern auch aus moralischer. Was macht der Händler, wenn die Person neben ihm mehr anbietet als er und es ihm nicht mehr möglich ist, beim Verkauf mitzuhalten? Welche Möglichkeiten hat er? Er schließt, weil er weiterhin versuchen will, die legalen Verplichtungen zu erfüllen, oder er geszwungen, auf nicht-legale Art weiterzumachen, um sein Überleben zu sichern. Der Schmuggel schafft eine Mentalität im Land, die keine Verplichtungen mehr kennt. Wie wollen wir also ein Land auf einer Basis aufbauen, die von Nicht-Erfüllung und dem Fehlen moralischer Prinzipien geprägt ist?“
URUGUAY
Mundo Afro: Rassismus in Uruguay
Von Juan Damián
„Ich möchte nicht als schwarzer, sondern afrikanischer Herkunft beschrieben werden,“ sagt Pedro Machado entschieden. Er ist ein führendes Mitglied der Gruppe „Mundo Afro“, der Organisation, die in Uruguay die Afroamerikaner*innen zusammenhält.
Zusammen mit ihren Partnerorganisationen aus Argentinien und Paraguay erstellt Mundo Afro einen Regionalbericht, um an der nächsten (lateinamerikanischen) Rassismuskonferenz teilzunehmen, die in der ersten Dezemberwoche in Santiago de Chile stattfinden wird. Diese wird ein weiterer vorbereitender Schritt für die Weltkonferenz zu diesem Thema sein, die August 2001 in Südafrika abgehalten wird. Unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen werden bei der Konferenz Rassendiskriminierung, Ausländerfeindlichkeit und Intoleranz auf der Tagesordnung stehen.
Pedro Machado betonte, dass es in seinem Land weiterhin Rassismus gibt. Dies werde auch durch einen Bericht der Vereinten Nationen vom vergangenen Jahr bestätigt. Er sieht zwar auch, dass der Kampf gegen den Rassismus in den letzten zehn Jahren Fortschritte erreicht hat, hält dem aber entgegen „Generationen von Armut vervielfachen sich seit langer Zeit. Die afro-uruguayische Frau wird bei der Arbeit diskriminiert, sie wird mittels mangelhafter Bildung gefangengehalten und für ihre Kinder gibt es kaum berufliche Chancen oder Aussicht auf Arbeit“.
In Uruguay leben 164-tausend Afroamerikaner*innen, das entspricht knapp sechs Prozent der Gesamtbevölkerung. Laut Statistik sind 60 Prozent der afroamerikanischen Frauen Hausangestellte ohne Chance auf eine andere Arbeit. Machado fügte hinzu, dass der Begriff „negro“ einen abwertenden Beigeschmack habe, und dass der Begriff „afrodescendiente“ (afrikanischer Herkunft) den Erben eines Volkes besser gerecht wird, das aus seiner Heimat unrechtmäßig unter Folter und Gewalt, von den Europäischen Kolonien der Sklaverei unterworfen, auf nach Lateinamerika verpflanzt wurde.
ARGENTINIEN
Gewerkschaften in ungewohnter Einigkeit mit einem Generalstreik
Von Marcos Salgado
(Buenos Aires, 25. November 2000, npl-Poonal).- Vergangenen Freitag (24. November) war Sonntag in Argentinien. Die Straßen der Städte überall im Land waren wie leergefegt, Fabriken, Schulen und Geschäfte blieben geschlossen. Mehr als 35 Millionen Menschen, allen voran die Lehrer, Transportarbeiter und öffentlichen Angestellten, beschlossen an diesem Tag, auszuschlafen. Auch alle Beschäftigten des kriselnden industriellen Sektors ließen die Arbeit ruhen.
Anfang letzter Woche hatten die drei großen argentinischen Gewerkschaftsverbände, die Confederacion General de Trabajo (CGT), die Central de Trabajadores Argentinos (CTA) sowie die linke CGT- Abspaltung CCC, in ungewohnter Einstimmigkeit zu einem 36 stündigen Generalstreik gegen die von der Regierung verkündeten erneuten Sparmaßnahmen aufgerufen. Zusammen verfügen CGT, CTA und CCC über sieben Millionen Mitglieder, die Hälfte aller abhängig Beschäftigten. Am Donnerstag (23. November), dem ersten Tag des Arbeitsausstandes, legten Hunderte von Straßenblockaden den Verkehr im ganzen Land lahm, die Hauptstadt Buenos Aires war mit öffentlichen Verkehrsmitteln nicht mehr zu erreichen.
Schon im Vorfeld des Streiks war es in den vergangenen Wochen immer wieder zu massiven lokalen Widerstandsaktionen gegen die staatliche Wirtschaftspolitik gekommen. Vor allem in den Vororten von Buenos Aires und in den nördlichen Provinzen Argentiniens eskalierte die Unzufriedenheit über steigende Arbeitslosigkeit und Armut. In Tartagal, nahe der Grenze zu Bolivien, besetzten Hunderte Demonstranten Mitte November Polizeiwachen und zerstörten öffentliche Einrichtungen, nachdem ein Arbeitsloser, der an einer Straßenblockade teilgenommen hatte, erschossen wurde. Kein Tag verging ohne dass irgendwo in Argentinien Arbeitslose und andere Menschen, die sich zunehmend marginalisiert fühlen, Straßen besetzten.
Konkreter Auslöser für die Proteste ist ein rigides Sparpaket, das in diesem Monat von der sozialdemokratischen Regierung unter Präsident Fernando de la Rua beschlossen worden war. In einem Treffen mit Unternehmern hatte de la Rua den Rückzug des Staates aus der Altersversorgung, das Einfrieren der öffentlichen Ausgaben für mehrere Jahre, die Kürzung der Zuschüsse an Universitäten sowie die Öffnung des Gesundheitssektors für ausländisches Kapital angekündigt. Besonderen Unmut erregte, dass Tilgung und Zinsen der Auslandsschuld explizit von den Sparmaßnahmen ausgenommen wurden.
Eigentlicher Autor des Sparpaketes ist jedoch der Internationale Währungsfonds (IWF), der Argentinien einen Kredit von zehn Milliarden Dollar in Aussicht gestellt hat – allerdings unter der Bedingung, ausländischen Investoren ausreichend Sicherheit bieten zu können, was in den Augen der Währungshüter vor allem den Rückzug des Staates aus der Wirtschaft bedeutet. Auch das us- amerikanische Finanzministerium forderte explizit die Umsetzung der Sparmaßnahmen, um die „Lage in Argentinien zu stabilisieren“.
Straßenblockaden sind in den letzen Wochen zu einer neuen Form des Protestes und des zivilen Ungehorsams gegen die sozialen Konsequenzen des Wirtschaftskurses der argentinischen Regierung avanciert: exakt die Arbeiter, die in den 80er Jahren in den Fabriken und Werkstätten protestierten, sind heute arbeitslos. Mit den Blockaden transportieren sie alle die gleiche Botschaft: „wir sind im Gegensatz zu unseren Arbeitsplätzen nicht wegrationalisierbar und fordern zwei einfache Dinge ein: Arbeit und Essen.“
Warum die Blockadestrategie, die nun mit der traditionellsten aller Protestform, dem Generalstreik, kombiniert wurde, in kürzester Zeit diesen regelrechten Boom erfahren konnte, ist einfach zu erklären und es genügt ein Blick in die offiziellen Sozialstatistiken. Seit Antritt der erst seit zehn Monaten amtierenden Links-Mitte-Regierung ist die Arbeitslosenrate von knapp 14 auf über 15 Prozent angestiegen. Das bedeutet, dass 240.000 Menschen ihren Job verloren. Insgesamt 7,5 Millionen Menschen befinden sich in einem prekarisierten Beschäftigungsverhältnis oder sind völlig arbeitslos. Die Armutsrate kletterte im letzten Jahr von 27 auf fast 30 Prozent. 14 Millionen Personen leben laut UN-Definition unter der Armutsgrenze, mehr als drei Millionen gelten als extrem arm. Innerhalb des urbanen Gürtels, der Buenos Aires umgibt, übersteigt die Armutsrate sogar die 44 Prozentmarke. Angesichts dieser Zahlen prophezeit der Soziologe Ricardo Rouvier, dass „gewalttätige Ausschreitungen und die Zahl der Straßenblockaden noch zunehmen werden“. Umfragen zufolge hält die Hälfte der Bevölkerung eine soziale Explosion für „sehr wahrscheinlich“ und den Streik für ein nötiges und legitimes Protestmittel. Die Popularität von Präsident De la Rua, der sich vor seiner Wahl zum Staatschef als Oppositionsführer und Bürgermeister der Hauptstadt großer Beliebtheit erfreute, ist auf dem absoluten Tiefpunkt angelangt.
Für die katastrophale soziale Situation ist natürlich nicht allein de la Rua verantwortlich. Sein Vorgänger, der konservative Carlos Menem, vererbte ihm ein Land, dass von zehn Jahren antisozialer und korrupter Wirtschaftspolitik geprägt ist. Claudio Lozano, Wirtschaftsexperte der CTA, wirft de la Rua jedoch die konsequente Fortsetzung der Menem-Politik vor: „Der Präsident hat die politischen Prinzipien von Menem, die Konzentration von Macht und Geld in den Händen weniger, übernommen. Jetzt sagt ihm die eigene Basis: es reicht!“
Während die Gewerkschaftsverbände den Generalstreik als „vollen Erfolg“ beurteilen, „der den Unmut großer Teile der argentinischen Bevölkerung spiegelt“, wagte de la Rua zu behaupten, dass „die Mehrheit der Argentinier den Arbeitsausstand nicht wollten, ja sogar ablehnen.“ Die zweitätige Paralyse des öffentlichen Lebens sei „mehr auf die Angst der Leute vor gewalttätigen Ausschreitungen zurück zu führen, denn eine Form des Protestes,“ ist sich de la Rua sicher. Trotz eines enormen Aufgebotes an Sicherheitskräften blieben Zusammenstöße zwischen der Polizei und Blockierern allerdings weitgehend aus.
Die Gewerkschaftsleitungen drohen nun mit neuen Protesten und fordern, dass die Regierung sich zu einem Dialog bereit erklärt. „Der Streik hat gezeigt, dass die wirtschaftspolitischen Maßnahmen von De la Rua auf keinerlei Zustimmung innerhalb der Bevölkerung stoßen,“ stellte der CTA-Generalsekretär, Victor de Genaro, fest. Der Vorsitzende der radikalsten der am Streik beteiligten Gewerkschaften rief außerdem zur Bildung eines „Kabinetts der nationalen Einheit gegen Arbeitslosigkeit“ auf, in dem die katholische Kirche, die Gewerkschaften und alle politischen Parteien vertreten sein sollen. Die ansonsten kompromissbereitere CGT drohte hingegen mit einem neuen Streik im Dezember, falls sich die Regierung nicht zu Verhandlungen bereit zeigt. Sie bereitet außerdem Protestmärsche in den Provinzen des Landes sowie ein Plebiszit zu ihrem Vorschlag vor, eine Arbeitslosenversicherung von 380 Dollar monatlich für „jeden arbeitslosen Familienvorstand sowie eine zusätzliche Unterstützung für Kinder arbeitsloser Eltern“ durchzusetzen.
Die von der Regierung ausgesendeten Signale weisen allerdings eher darauf hin, dass der Dialog gestorben ist, bevor er geboren wurde. Während sie vor dem Streik versuchte, mit einzelnen Verhandlungsangeboten die Gewerkschaftsfront zu spalten, verkündete de la Rua wenige Stunden nach Beendigung des Generalstreiks, in einem um Demonstration von Stärke bemühten Duktus, dass das Parlament in Kürze, gegen den Willen der Opposition, den Gesamthaushalt für das kommende Jahr verabschieden werde- und zwar einen Haushalt der in jedem Fall die „versprochenen“ Kürzungen der öffentlichen Ausgaben beinhalten wird.
LATEINAMERIKA
Salutia erwirbt das brasilianische Unternehmen „Planeta Vida“
(Mexiko-Stadt, 16. November 2000, sem-Poonal).- Mit dem Ziel, eine Führungsposition im Bereich der Online-Gesundheit zu erlangen, hat Salutia das brasilianische Unternehmen Planeta Vida zu 100% übernommen, welches unter dem Namen Salutia weitergeführt wird. Das neue Unternehmen mit altem Namen bearbeitet über zehn Millionen elektronische Transaktionen im Jahr. Ausserdem verbindet Salutia 90 Institutionen –Gesundheitsanbieter und Geldgeber- miteinander.
Sergio Santos, Direktor von Salutia in Brasilien sagt, dass Salutia sowohl das technische als auch das wirtschaftliche Team von Planeta Vida übernimmt. Dabei werden die Journalist*innen –und Produktionsteams beider Unternehmen zusammengelegt. Wegen Überschneidungen verlieren 30 von 125 Mitarbeiter*innen ihre Stelle. Santos kündigt verstärktes Marketing und Produktentwicklung der Gesundheitsindustrie an. Wörtlich sagt er „unsere Union mit Salutia bestätigt neue Tendenzen auf dem Markt der e-Gesundheit, wobei das Hauptaugenmerk der Geschäftemacher*innen auf die Vernetzung gerichtet ist.
Salutia wird in praktisch allen wichtigen Portalen der Region (Globo.com, AOL, UOL, El Sitio, iG, Microsoft, Yahoo und CNN) vertrieben werden. Dabei sichert der Zusammenschluss beider Unternehmen, sowie ihre Verbindungen mit dem Netz von CNN in Spanisch, CNN-Brasilien, El Sitio, Hospital Albert Einstein (Brasil) und Ajato dem Unternehmen die Marktführung. Schon heute führt Salutia im Bereich der Klärung von Gesundheitsproblemen mittles neuer Technologien. verfügt über Das Team des seit einem Jahr bestehenden Unternehmens setzt sich aus Mediziner*innen, Internet-Spezialist*innen und Finanzexpert*innen zusammen.
Salutia.com erhält über 100.000 monatliche Besuche und weist einen page view index von über 680.000 Hits auf. Auf der Seite gibt es über 5,000 Hinweise und Texte zum Thema Gesundheit. Die Besucher*innen haben die Möglichkeit, Spezialist*innen per e-mail zu befragen. Ausserdem stehen ihnen mehr als 30 Anwendungen zur Verfügung, um, unter anderem, empfohlene Kalorien- und, Vitaminmengen zu berechnen oder auch um bestimmte Krankheiten zu erkennen. Ausserdem bietet die Seite Informationen, Chats, Videokonferenzen, etc.
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